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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Auftraggeberpflichten"


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0708/11
Drucksache 708/11

... ). Dies hat auch Relevanz im Zusammenhang mit den bußgeldbewehrten Auftraggeberpflichten nach § 7c Satz 1 Nummer 1

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 708/11



A. Probleme und Ziele

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf Öffentliche Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Bürokratiekosten

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Verkehrsunternehmensdatei

§ 2
Zu speichernde Daten

§ 3
Datenübermittlung durch das Bundesamt

§ 4
Datenübermittlung an das Bundesamt

§ 5
Auskunft an Behörden

§ 6
Verantwortung für den Inhalt der Verkehrsunternehmensdatei, Datenpflege

§ 7
Organisatorische und technische Leitlinien und Maßnahmen

§ 8
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

1. Inhalt der Verordnung

2. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

3. Sonstige Kosten

4. Bürokratiekosten

5. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

6. Nachhaltigkeit

B. Einzelvorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 5

Zu § 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 7

Zu § 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1634: Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung


 
 
 


Drucksache 517/13 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.