"Aufbauprozesses"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... R. in der Erwägung, dass die EU seit dem Beginn des Wiederaufbauprozesses eine aktive Rolle bei der Drogenbekämpfung gespielt hat, ohne dass nennenswerte Ergebnisse dabei erreicht werden konnten, die Durchdringung der Volkswirtschaft, des politischen Systems, der staatlichen Institutionen und der Gesellschaft durch die Drogenindustrie zu beschränken,

• Beschluss des Bundesrates
  a) Jahresgutachten 2004/2005 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
  b) Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern
  
  

... 27. Der Bundesrat stellt fest, dass eine entschlossene Fortsetzung des eingeleiteten Reformprozesses zur Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen gerade aus der Sicht der neuen Länder von entscheidender Bedeutung ist. Der Wettbewerb um Unternehmensinvestitionen, in dem sich der Standort Ostdeutschland behaupten muss, hat sich durch die Erweiterung der Europäischen Union weiter verschärft. Die zur Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufbauprozesses notwendigen Unternehmensinvestitionen werden in Ostdeutschland nur dann getätigt werden, wenn die Attraktivität Deutschlands als Wirtschaftsstandort gesteigert wird.

• Empfehlungen der Ausschüsse Wi - AS - Fz - G 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
  Jahresgutachten 2004/2005 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
  und
  Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern
  
  

... 33. Der Bundesrat stellt fest, dass eine entschlossene Fortsetzung des eingeleiteten Reformprozesses zur Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen gerade aus der Sicht der neuen Länder von entscheidender Bedeutung ist. Der Wettbewerb um Unternehmensinvestitionen, in dem sich der Standort Ostdeutschland behaupten muss, hat sich durch die Erweiterung der Europäischen Union weiter verschärft. Die zur Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufbauprozesses notwendigen Unternehmensinvestitionen werden in Ostdeutschland nur dann getätigt werden, wenn die Attraktivität Deutschlands als Wirtschaftsstandort gesteigert wird.