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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Arbeitsschutzausschusses"


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Drucksache 734/06

... Das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit sieht die Bildung eines Arbeitsschutzausschusses vor. Unternehmen sollten eigenverantwortlich über die Organisation ihres Arbeitsschutzmanagements entscheiden, so dass die Pflicht zur vierteljährlichen Zusammenkunft eines Arbeitsschutzausschusses entfallen kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 734/06




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten für die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2
Änderung des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Artikel 3
Änderung des Arbeitszeitgesetzes

Artikel 4
Änderung der Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie

Artikel 5
Änderung der Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie

Artikel 6
Änderung des Mutterschutzgesetzes

Artikel 7
Änderung der Mutterschutzverordnung

Artikel 8
Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes

Artikel 9
Änderung des Gesetzes über den Ladenschluss

Artikel 10
Änderung des Seemannsgesetzes

Artikel 11
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

1. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes

2. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

3. Kosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Zu Artikel 1

a Zu Nummer 1

b Zu Nummer 2

2. Zu Artikel 2

3. Zu Artikel 3

a Zu Nummer 1

b Zu Nummer 2

4. Zu den Artikeln 4 bis 10

5. Zu Artikel 11


 
 
 


Drucksache 636/14 PDF-Dokument



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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.