"Arbeitsablaufs"

• Verordnungsantrag der Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein
  Entwurf einer Verordnung zum Schutz vor Gefährdungen durch psychische Belastung bei der Arbeit
  
  

... - der Gestaltung der Arbeitsorganisation, insbesondere unzureichender Information der Beschäftigten, unzureichender Abgrenzung der Verantwortung, unzureichender Durchschaubarkeit und Beeinflussbarkeit des Arbeitsablaufs, unausgeglichenem beziehungsweise gestörtem Arbeitsanfall, unzureichend abgestimmten Schnittstellen zwischen Arbeitsbereichen, - der Arbeitszeitgestaltung, insbesondere der Ausdehnung der Arbeitszeit, der Länge der Arbeitsintervalle, der unzureichenden Abgrenzung von Arbeitszeit und Freizeit, der Art der Schichtplangestaltung sowie der Ausgestaltung von Rufbereitschaft und Erreichbarkeit,

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung zum Schutz vor Gefährdungen durch psychische Belastung bei der Arbeit
  
  

... - der Gestaltung der Arbeitsorganisation, insbesondere unzureichender Information der Beschäftigten, unzureichender Abgrenzung der Verantwortung, unzureichender Durchschaubarkeit und Beeinflussbarkeit des Arbeitsablaufs, unausgeglichenem beziehungsweise gestörtem Arbeitsanfall, unzureichend abgestimmten Schnittstellen zwischen Arbeitsbereichen, - der Arbeitszeitgestaltung, insbesondere der Ausdehnung der Arbeitszeit, der Länge der Arbeitsintervalle, der unzureichenden Abgrenzung von Arbeitszeit und Freizeit, der Art der Schichtplangestaltung sowie der Ausgestaltung von Rufbereitschaft und Erreichbarkeit,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine bessere Governance für den Binnenmarkt mittels verstärkter administrativer Zusammenarbeit - Eine Strategie für den Ausbau und die Weiterentwicklung des Binnenmarkt-Informationssystems (Internal Market Information System/IMI) KOM (2011) 75 endg.
  
  

... (1) einen Eins-zu-Eins-Arbeitsablauf zur Sicherung der Kommunikation zwischen zwei zuständigen Behörden in Einzelfällen, die persönliche Daten enthalten können;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  Strategische Überlegungen zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union
  
  

... 3. Der Bundesrat teilt nicht die Auffassung der Kommission, dass die Einführung des Prinzips der Diskontinuität das gegenwärtige Gleichgewicht zwischen den wichtigsten Organen ändern und zu übermäßig langen Unterbrechungen des Arbeitsablaufs in der EU führen würde. Seiner Auffassung nach ist die Empfehlung, dass jede neue Kommission während der ersten sechs Monate ihrer Amtszeit anhängige Vorschläge überprüft nicht ausreichend. Die Aufnahme dieses Grundsatzes in den Vertrag sollte daher weiterverfolgt werden.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung über den Beschlag von Hufen und Klauen (Hufbeschlagverordnung - HufBeschlV)
  
  

... 3. Vorbereiten des Arbeitsablaufs,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategische Überlegungen zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union KOM (2006) 689 endg.; Ratsdok. 15510/06
  
  

... 6. Der Bundesrat spricht sich dafür aus, das Prinzip der Diskontinuität, wonach alle zum Ende einer Legislaturperiode nicht abgeschlossenen Vorlagen als erledigt gelten, auch auf EU-Ebene einzuführen. Er teilt die Auffassung der Kommission nicht, dass angesichts der besonderen Herausforderungen der europäischen Integration und der spezifischen Prägung des institutionellen Rahmens der EU eine undifferenzierte Übernahme dieser Praxis die Balance zwischen den Organen beeinträchtigen und zu einer unangemessen langen Unterbrechung des Arbeitsablaufs führen könne. Die Empfehlung der Kommission, dass künftige Kommissionen grundsätzlich während der ersten sechs Monate ihrer Amtszeit die anhängigen Vorschläge daraufhin überprüfen sollten, ob sie mit den politischen Prioritäten in Einklang stehen, und jene Vorschläge zurückziehen sollten, bei denen dies nicht der Fall ist, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategische Überlegungen zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union KOM (2006) 689 endg.; Ratsdok. 15510/06
  
  

... In manchen Mitgliedstaaten enden die Legislativprogramme von Regierung und Parlament mit der jeweiligen Legislaturperiode. Dieses Diskontinuitätsprinzip ist im EG-Vertrag nicht vorgesehen. Angesichts der besonderen Herausforderungen der europäischen Integration und der spezifischen Prägung des institutionellen Rahmens der EU kann eine undifferenzierte Übernahme dieser Praxis die Balance zwischen den Organen beeinträchtigen und zu einer unangemessen langen Unterbrechung des Arbeitsablaufs führen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz über.. Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge und zur Änderung und Aufhebung arbeitsrechtlicher Bestimmungen
  
  

... ). Dann muss der Arbeitnehmer einen Arbeitsgerichtsprozess anstrengen, wenn er den Teilzeitanspruch durchsetzen will. Von entscheidender Bedeutung ist, ob im Einzelfall betriebliche Gründe bestehen, die gegen die vom Arbeitnehmer gewünschte Arbeitszeitverringerung sprechen. Ein betrieblicher Grund liegt nach § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG insbesondere vor, wenn die Verringerung der Arbeitszeit die Organisation, den Arbeitsablauf oder die Sicherheit im Betrieb wesentlich beeinträchtigt oder unverhältnismäßige Kosten verursacht.

Drucksache 43/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen und operativen Rahmen für die durch die Verordnung ... (ESC Regulation) eingeführte Elektronische Europäische Dienstleistungskarte - COM(2016) 823 final
  

Drucksache 44/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Elektronischen Europäischen Dienstleistungskarte und entsprechender Verwaltungserleichterungen - COM(2016) 824 final
  

Drucksache 215/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen - COM(2018) 225 final
  

Drucksache 239/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF)
  

Drucksache 272/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 912/2010, (EU) Nr. 1285/2013 und (EU) Nr. 377/2014 sowie des Beschlusses Nr. 541/2014/EU
  

Drucksache 389/18

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
  

Drucksache 401/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020
  

Drucksache 506/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
  

Drucksache 535/2/10

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes
  

Drucksache 564/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 14. März 2006 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Eisenbahnbrücke über den Rhein bei Kehl
  

Drucksache 609/16

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der AVV Rahmen-Überwachung