"Ankunfts- und Abfahrtszeiten"

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Passagierrechte im See- und Binnenschiffsverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden KOM (2008) 816 endg.; Ratsdok. 11990/08
  
  

... 27. Die Regelung verpflichtet den Beförderer oder gegebenenfalls das Leitungsorgan des Hafens, seine Passagiere über Verspätungen in einem starren Zeitrahmen zu informieren. Dies erscheint aber nicht sachgerecht angesichts der Auswirkungen kurzfristig eingetretener Wetterverhältnisse. Insbesondere im Nord- und Ostseeverkehr kann sich innerhalb kürzester Zeit ein verändertes Bild der zu erwartenden Ankunfts- und Abfahrtszeiten ergeben, so dass dem Beförderer ein gewisser Spielraum bei der Bereitstellung der Informationen zugebilligt werden sollte. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die grundsätzlich als positiv zu betrachtende Verpflichtung zur Informationsübermittlung wegen der möglicherweise nicht vorhandenen Infrastruktur in kleinen Häfen oder im Bereich kleiner Fähranleger in nicht wenigen Fällen nur schwer oder gar nicht zu realisieren ist.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Passagierrechte im See- und Binnenschiffsverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden KOM (2008) 816 endg.; Ratsdok. 11990/08
  
  

... 27. Die Regelung verpflichtet den Beförderer oder gegebenenfalls das Leitungsorgan des Hafens, seine Passagiere über Verspätungen in einem starren Zeitrahmen zu informieren. Dies erscheint aber nicht sachgerecht angesichts der Auswirkungen kurzfristig eingetretener Wetterverhältnisse. Insbesondere im Nord- und Ostseeverkehr kann sich innerhalb kürzester Zeit ein verändertes Bild der zu erwartenden Ankunfts- und Abfahrtszeiten ergeben, so dass dem Beförderer ein gewisser Spielraum bei der Bereitstellung der Informationen zugebilligt werden sollte. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die grundsätzlich als positiv zu betrachtende Verpflichtung zur Informationsübermittlung wegen der möglicherweise nicht vorhandenen Infrastruktur in kleinen Häfen oder im Bereich kleiner Fähranleger in nicht wenigen Fällen nur schwer oder gar nicht zu realisieren ist.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
  
  

... Kernpunkt integraler Taktfahrpläne sind abgestimmte Ankunfts- und Abfahrtszeiten an Knotenbahnhöfen. Die Regelungen zu Rahmenverträgen gewährleisten nicht, dass diesen wesentlichen Anforderungen des SPNV Rechnung getragen wird."

• Empfehlungen der Ausschüsse 811. Sitzung des Bundesrates am 27. Mai 2005
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
  
  

... Kernpunkt integraler Taktfahrpläne sind abgestimmte Ankunfts- und Abfahrtszeiten an Knotenbahnhöfen. Die Regelungen zu Rahmenverträgen gewährleisten nicht, dass diesen wesentlichen Anforderungen des SPNV Rechnung getragen wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
  
  

... Kernpunkt integraler Taktfahrpläne sind abgestimmte Ankunfts- und Abfahrtszeiten an Knotenbahnhöfen. Die Regelungen zu Rahmenverträgen gewährleisten nicht, dass diesen wesentlichen Anforderungen des SPNV Rechnung getragen wird.