"Ankunfts- und Abfahrtsorte"

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Zwölfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
  
  

... 4. entgegen Artikel 5 Abs. 2 die Ankunfts- und Abfahrtsorte nicht oder nicht richtig ausweist,

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Zwölfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
  
  

... 4. entgegen Artikel 5 Abs. 2 die Ankunfts- und Abfahrtsorte nicht oder nicht richtig ausweist,

• Empfehlungen der Ausschüsse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte von Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität
  

... - Das Leitungsorgan soll nach Durchführung des vorgesehenen Konsultationsverfahrens an verschiedenen Stellen Ankunfts- und Abfahrtsorte bestimmen, an denen der Betreuungsbedarf ohne Schwierigkeiten angemeldet werden kann (Artikel 6 Abs. 4). Da die Einrichtung dieser Stellen mit nicht unerheblichen Kosten verbunden sein dürfte, sollte geprüft werden, ob die Anzahl der Meldestellen minimiert werden kann. Hier sollte den Flughäfen selbst überlassen werden, ein geeignetes Meldesystem verbunden mit geeigneter Vorabinformation darüber zu entwickeln.

• Beschluss des Bundesrates:
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte von Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität
  
  

... - Das Leitungsorgan soll nach Durchführung des vorgesehenen Konsultationsverfahrens an verschiedenen Stellen Ankunfts- und Abfahrtsorte bestimmen, an denen der Betreuungsbedarf ohne Schwierigkeiten angemeldet werden kann (Artikel 6 Abs. 4). Da die Einrichtung dieser Stellen mit nicht unerheblichen Kosten verbunden sein dürfte, sollte geprüft werden, ob die Anzahl der Meldestellen minimiert werden kann. Hier sollte den Flughäfen selbst überlassen werden, ein geeignetes Meldesystem verbunden mit geeigneter Vorabinformation darüber zu entwickeln.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte von Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität KOM (2005) 47 endg.; Ratsdok. 6622/05
  
  

... 4. Nach Konsultation der Flughafenbenutzer über den Flughafenbenutzerausschuss, sofern ein solcher besteht, und der die Fluggäste eingeschränkter Mobilität vertretenden Verbände bestimmt das Leitungsorgan eines Flughafens innerhalb und außerhalb der Abfertigungsgebäude Ankunfts- und Abfahrtsorte, an denen Personen eingeschränkter Mobilität ohne Schwierigkeiten ihre Ankunft auf dem Flughafen bekannt geben und um Hilfe bitten können. Es bestimmt solche Orte zumindest an den Eingängen der Abfertigungsgebäude, an Abfertigungsschaltern, in Fernbahnhöfen und U-Bahnhöfen, an Bushaltestellen, Taxiständen und auf den den Abfertigungsgebäuden am nächsten gelegenen Parkplätzen.

Drucksache 440/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen vom 10. Juni 2013 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits (Vertragsgesetz Europa-Mittelmeer-Israel-Luftverkehrsabkommen - Euromed-ISR-LuftverkAbkG)