"Altautorichtlinie"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung:
  
  

... weiterzuverfolgen. Dies wird unter anderem die in Abfallrichtlinien vorgesehenen bevorstehenden Überprüfungen, wie zum Beispiel die Überprüfung der Altautorichtlinie im Jahr 2006 und die Überprüfung der Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte im Jahr 2008, sowie eine Überarbeitung der Abfallnomenklatur einschließen,. Und schließlich werden sich sobald die in dieser Strategie vorgeschlagenen gemeinsamen Normen bestehen, neue Gelegenheiten ergeben, um einen vereinfachten Rechtsrahmen für die Verbringung von Abfällen zu schaffen, der Abfallrecycling und -verwertung weiter fördert.

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling KOM (2005) 666 endg.; Ratsdok. 5047/06
  
  

... 9. Der Bundesrat begrüßt die Absicht der Kommission, auch die Altautorichtlinie und die Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte hinsichtlich der Ziele der besseren Rechtsetzung und der Vereinfachung von Gesetzgebung zu überprüfen. Bei der Altautorichtlinie sieht der Bundesrat vor allem die Notwendigkeit, die Zielvorgaben für die Wiederverwendung und Verwertung zu überprüfen, da ein uneingeschränkter Vorrang der stofflichen Verwertung weder unter Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten noch aus ökologischer Sicht zu begründen ist. Zudem ist das Monitoringverfahren zu vereinfachen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling KOM (2005) 666 endg.; Ratsdok. 5047/06
  
  

... 7. Der Bundesrat begrüßt die Absicht der Kommission, auch die Altautorichtlinie und die Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte hinsichtlich der Ziele der besseren Rechtsetzung und der Vereinfachung von Gesetzgebung zu überprüfen. Bei der Altautorichtlinie sieht der Bundesrat vor allem die Notwendigkeit, die Zielvorgaben für die Wiederverwendung und Verwertung zu überprüfen, da ein uneingeschränkter Vorrang der stofflichen Verwertung weder unter Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten noch aus ökologischer Sicht zu begründen ist. Zudem ist das Monitoringverfahren zu vereinfachen.