Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe für den Vorschlag und Ziele
• Allgemeiner Kontext
• Geltende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen
2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung
• Anhörung interessierter Kreise
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Teilnehmer
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Simulation, Pilotphase und Übergangsfrist
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Neufassung
• Europäischer Wirtschaftsraum
• Einzelerläuterung zum Vorschlag
Vorschlag
Kapitel I
Allgemeine Vorschriften
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Allgemeine Grundsätze im Bereich der Information über Lebensmittel
Artikel 3
Allgemeine Ziele
Artikel 4
Grundsätze für die Pflicht zur Information über Lebensmittel
Artikel 5
Anhörung der Behörde
Kapitel III
Allgemeine Anforderungen an die Information über Lebensmittel und Pflichten der Lebensmittelunternehmer
Artikel 6
Grundlegende Anforderung
Artikel 7
Lauterkeit der Informationspraxis
Artikel 8
Pflichten
Kapitel IV
Vorgeschriebene Informationen über Lebensmittel
Abschnitt 1
Inhalt und Darstellungsform
Artikel 9
Liste der vorgeschriebenen Angaben
Artikel 10
Weitere vorgeschriebene Angaben für bestimmte Arten oder Kategorien von Lebensmitteln
Artikel 11
Abweichungen von den Vorschriften in Bezug auf vorgeschriebene Angaben
Artikel 12
Maße und Gewichte
Artikel 13
Verfügbarkeit und Platzierung vorgeschriebener Informationen über Lebensmittel
Artikel 14
Darstellungsform der vorgeschriebenen Angaben
Artikel 15
Versandverkauf
Artikel 16
Sprachliche Anforderungen
Artikel 17
Fehlen bestimmter vorgeschriebener Angaben
Abschnitt 2
Detaillierte Bestimmungen für vorgeschriebene Angaben
Artikel 18
Bezeichnung des Lebensmittels
Artikel 19
Verzeichnis der Zutaten
Artikel 20
Fehlen des Verzeichnisses der Zutaten
Artikel 21
Fehlende Angabe der Bestandteile von Lebensmitteln im Zutatenverzeichnis
Artikel 22
Kennzeichnung bestimmter Stoffe, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen
Artikel 23
Quantitative Angabe der Zutaten
Artikel 24
Nettomenge
Artikel 26
Gebrauchsanweisung
Artikel 27
Alkoholgehalt
Abschnitt 3
Nährwertdeklaration
Artikel 28
Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
Artikel 29
Inhalt
Artikel 30
Berechnung
Artikel 31
Form der Angabe
Artikel 32
Angabe auf der Grundlage einer Portion
Artikel 33
Andere Formen der Angabe
Artikel 34
Darstellungsform
Kapitel V
Freiwillige information über Lebensmittel
Artikel 35
Geltende Anforderungen
Artikel 36
Darstellung
Kapitel VI
Rechtsvorschriften auf nationaler Ebene
Artikel 37
Grundsatz
Artikel 38
Einzelstaatliche Bestimmungen über weitere vorgeschriebene Angaben
Artikel 39
Milch und Milcherzeugnisse
Artikel 40
Alkoholische Getränke
Artikel 41
Einzelstaatliche Maßnahmen für nicht fertig abgepackte Lebensmittel
Artikel 42
Mitteilungsverfahren
Artikel 43
Einzelheiten
Kapitel VII
Ausarbeitung nationaler Regelungen
Artikel 44
Nationale Regelungen
Artikel 45
Konformitätsvermutung
Artikel 46
Maßnahmen der Gemeinschaft
Artikel 47
Durchführungsbestimmungen
Kapitel VIII
Durchführungs-, Änderungs- und Schlussbestimmungen
Artikel 48
Technische Anpassungen
Artikel 49
Ausschuss
Artikel 50
Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006
Artikel 51
Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006
Artikel 52
Aufhebung
Artikel 53
Inkrafttreten
Anhang I
Spezielle Begriffsbestimmungen im Sinne von Artikel 2 Absatz 4
Anhang II
Zutaten, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen
Anhang III
Lebensmittel, deren Kennzeichnung eine oder mehrere zusätzliche Angaben enthalten muss
Anhang IV
Lebensmittel, für die eine Nährwertdeklaration nicht vorgeschrieben ist
Anhang V
Bezeichnung des Lebensmittels und spezielle zusätzliche Angaben
Teil
A Bezeichnung
Teil
B Vorgeschriebene Angaben zur Ergänzung der Bezeichnung
Teil
C Spezielle Anforderungen an die Bezeichnung Hackfleisch/faschiertes
Anhang VI
Angabe und Bezeichnung von Zutaten
Teil
A Spezielle Vorschriften für die Angabe von Zutaten in absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils
Teil
B Bezeichnung bestimmter Zutaten, bei denen die spezifische Bezeichnung durch die Angabe einer Kategorie ersetzt werden kann
Teil
C Nennung bestimmter Zutaten mit der Bezeichnung der betreffenden Klasse, gefolgt von ihrer spezifischen Bezeichnung oder der EG-Nummer
Teil
D Bezeichnung von Aromen im Zutatenverzeichnis
Teil
E Bezeichnung von zusammengesetzten Zutaten
Anhang VII
Quantitative Angabe der Zutaten
Anhang VIII
Angabe der Nettomenge
Anhang IX
Mindesthaltbarkeitsdatum
Anhang X
Alkoholgehalt
Anhang XI
Referenzmengen
Teil
A Referenzmengen für die Zufuhr von Vitaminen und Mineralstoffen (Erwachsene)
Teil
B Referenzmengen für die Zufuhr von Energie und ausgewählten Nährstoffen, die keine Vitamine oder Mineralstoffe sind (Erwachsene)
Anhang XII
Umrechnungsfaktoren
Umrechnungsfaktoren für die Berechnung der Energie
Anhang XIII
Abfassung und Gliederung der Nährwertdeklaration
Teil
A Abfassung der Nährwertdeklaration
Teil
B Gliederung der Nährwertdeklaration in Bezug auf Bestandteile von Kohlenhydraten und Fett
Teil
C Reihenfolge der Energie- und Nährwerte in einer Nährwertdeklaration
Finanzbogen