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"Alkohol- oder Drogenprobleme"


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0851/08
Drucksache 851/08

... Durch die fristgerechte Umsetzung dieser Vorschrift kann die Umgehung der in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Eignungsvorschriften auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland effektiver als bislang bekämpft werden. Dies dient letztlich der Verkehrssicherheit, da gewährleistet wird, dass insbesondere Personen von der Teilnahme am Straßenverkehr ausgeschlossen werden können, die den Nachweis nicht erbracht haben, dass sie ihre Alkohol- oder Drogenprobleme überwunden haben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 851/08



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

G. Sonstige Auswirkungen

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemein

4 Kosten

4 Bürokratiekosten

Gender Mainstreaming

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 715: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.