A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
§ 47a
Örtliche Lärmkartierung
§ 47b
Strategische Lärmkartierung
§ 47c
Datenerhebung und Datenaustausch
§ 47d
Lärmminderungsplanung für Wohngebiete
§ 47e
Lärmminderungsplanung für die Umgebung von Hauptlärmquellen
§ 47f
Ziele für die Lärmminderungsplanung
§ 47g
Prüfung des Planungserfordernisses
§ 47h
Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 47i
Beteiligung der Behörden
§ 47j
Gemeinsame Vorschriften zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
§ 47k
Strategische Umweltprüfung bei Lärmminderungsplänen
§ 47l
Gemeinsame Aufstellungsverfahren mit anderen Fachplänen
§ 47m
Information der Öffentlichkeit
§ 47n
Zuständige Behörden
§ 47o
Sachverständige Stellen
§ 47p
Rechtsverordnungen
Artikel 2
Inkrafttreten
Begründung
I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfes
II. Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG
1. Zielsetzung der Umgebungslärmrichtlinie
2. Wesentlicher Inhalt der Umgebungslärmrichtlinie
3. Umsetzungsbedarf
4. Konzeption der Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in deutsches Recht
5. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
6. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Umsetzung der SUP-Richtlinie 2001/42/EG
IV. Erweiterung des § 32 BImSchG
V. Alternativen
VI. Kosten
1. Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie
2. Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der SUP-Richtlinie
3. Kosten im Zusammenhang mit der Erweiterung des § 32 BImSchG
B. Zu den einzelnen Artikeln
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
§ 47a
Örtliche Lärmkartierung
§ 47b
Strategische Lärmkartierung
§ 47c
Datenerhebung und Datenaustausch
§ 47d
Lärmminderungsplanung für Wohngebiete
§ 47e
Lärmminderungsplanung für die Umgebung von Hauptlärmquellen
§ 47f
Ziele für die Lärmminderungsplanung
§ 47g
Prüfung des Planungserfordernisses
§ 47h
Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 47i
Beteiligung der Behörden
§ 47j
Gemeinsame Vorschriften zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
§ 47k
Strategische Umweltprüfung bei Lärmminderungsplänen
§ 471
Gemeinsame Aufstellungsverfahren
§ 47m
Information der Öffentlichkeit
§ 47n
Zuständige Behörden
§ 47o
Sachverständige Stellen
§ 47p
Rechtsverordnungen
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Artikel 2