"Aktionsplans"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments mit Empfehlungen an die Kommission zum Statut der Europäischen Privatgesellschaft (2006/2013(INI))
  
  

... Modernisierung des Gesellschaftsrechts und Verbesserung der Corporate Governance in der Europäischen Union – Aktionsplan

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2007 zu den Aussichten für den Erdgas- und den Elektrizitätsbinnenmarkt (2007/2089(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates vom 8.und 9. März 2007 zur Billigung des Aktionsplans (2007–2009) des Europäischen Rates –Eine Energiepolitik für Europa,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. September 2007 zu politischen Prioritäten bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung von Drittstaatsangehörigen (2006/2250(INI))
  
  

... - in Kenntnis des Aktionsplans zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels, der vom Rat auf seiner Tagung am 1. und 2. Dezember 2005 angenommen wurde,

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Meerespolitik für die Europäische Union KOM (2007) 575 endg.; Ratsdok. 14631/07
  
  

... 4. Mit dem Aktionsplan werden die geplanten maritimen Aktivitäten der Kommission für die nächsten zwei bis drei Jahre vorgestellt. Je nach Zuständigkeit werden in den sektoralen Bereichen Verordnungen, Richtlinien oder Empfehlungen angekündigt. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich gegenüber der Kommission für eine konkrete und zeitnahe Ausgestaltung und Umsetzung dieses Arbeitsprogramms einzusetzen. Gleichzeitig weist der Bundesrat darauf hin, dass im Zuge dieses Prozesses die angekündigten Maßnahmen einer eingehenderen und zum Teil auch kritischen Diskussion bedürfen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2007 zur Republik Moldau
  
  

... – in Kenntnis des Aktionsplans für die Republik Moldau, der vom 7. Kooperationsrat EU-Republik Moldau am 22. Februar 2005 beschlossen wurde,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch Sport der Kommission der Europäischen Gemeinschaften KOM (2007) 391 endg.; Ratsdok. 11811/07
  
  

... Dieses Weißbuch befasst sich hauptsächlich mit der gesellschaftlichen Rolle des Sports, seiner wirtschaftlichen Dimension, der Organisation des Sports in Europa sowie mit den Folgemaßnahmen zu dieser Initiative. Konkrete Vorschläge für weitere EU-Maßnahmen sind in einem nach Pierre de Coubertin benannten Aktionsplan zusammengefasst, der Maßnahmen umfasst, die von der Kommission durchgeführt oder unterstützt werden sollten. In einem internen Arbeitspapier werden der Hintergrund und der Kontext der Vorschläge dargelegt; die zugehörigen Anhänge enthalten Informationen über Sport und EU-Wettbewerbsvorschriften, Sport und Binnenmarktfreiheiten sowie Konsultationen der Akteure.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine neue Tiergesundheitsstrategie für die Europäische Union (2007-2013): Vorbeugung ist die beste Medizin KOM (2007) 539 endg.; Ratsdok. 13292/07
  
  

... In der Mitteilung wird ferner ein Aktionsplan zur Erreichung der o. g. strategischen Ziele angekündigt, der sich auf die nachfolgenden vier Säulen stützen soll:

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Begrenzung des globalen Klimawandels auf 2 Grad Celsius -Der Weg in die Zukunft bis 2020 und darüber hinaus KOM (2007) 2 endg. Ratsdok. 5422/07
  
  

... In den letzten drei Jahren haben sich die Öl- und Gaspreise verdoppelt und die Strompreise sind dieser Entwicklung gefolgt. Es wird damit gerechnet, dass die Energiepreise hoch bleiben und mit der Zeit noch weiter ansteigen. In ihrem aktuellen Aktionsplan für Energieeffizienz hat die Kommission darauf hingewiesen, dass Maßnahmen zur effizienteren Nutzung von Ressourcen selbst dann wirtschaftlich sinnvoll sind, wenn die damit verbundenen Emissionssenkungen nicht berücksichtigt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Europäischen Forststrategie
  
  

... Der Bundesrat bat in seiner Entschließung zur Europäischen Forststrategie (Bundesratsdrucksache 649/05) die Bundesregierung, nach Vorlage des Entwurfs für-den EU-Forstaktionsplan durch die Kommission, über die Ergebnisse zu berichten sowie die Länder intensiv in den weiteren Beratungs- und Erarbeitungsprozess einzubinden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Anpassung an den Klimawandel in Europa - Optionen für Maßnahmen der Europäischen Union KOM (2007) 354 endg.; Ratsdok. 11490/07
  
  

... Bei der anstehenden Halbzeitbewertung wird die Kommission prüfen, wie die Industriepolitik zum Anpassungsprozess beitragen kann, und Anfang 2008 einen entsprechenden Aktionsplan vorlegen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur externen Dimension der Bekämpfung des internationalen Terrorismus (2006/2032(INI))
  
  

... – in Kenntnis der derzeit bestehenden 13 Instrumente der Vereinten Nationen und der vier 2005 angenommenen, jedoch noch nicht in Kraft gesetzten Instrumente zur Verhütung und Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Resolutionen 1368 und 1373 (2001) sowie 1267 (1999) des UN-Sicherheitsrates, der Resolution der UN-Generalversammlung A/RES/60/288 vom 8. September 2006 zur globalen Strategie der Vereinten Nationen für die Bekämpfung des Terrorismus und des beigefügten Aktionsplans,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu "Förderung gesunder Ernährung und körperlicher Bewegung: eine europäische Dimension zur Verhinderung von Übergewicht, Adipositas und chronischen Krankheiten" (2006/2231(INI))
  
  

... G. in der Erwägung, dass die verschiedenen Ernährungsgewohnheiten und Konsummuster in den einzelnen Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung eines EU-Aktionsplans zur Förderung einer gesunden Lebensweise gebührend berücksichtigt werden sollten,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Umsetzung des gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (2006/2225(INI))
  
  

Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Umsetzung des gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (2006/2225(INI))

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 zur Lage in Georgien
  
  

... – in Kenntnis des ENP-Aktionsplans, der vom Kooperationsrat EU-Georgien am 14. November 2006 angenommen worden ist,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer Strategischen Partnerschaft EU–Südafrika (2006/2234(INI))
  
  

... X. in der Erwägung, dass die Kommission beabsichtigt, dem Gemeinsamen Kooperationsrat EU-Südafrika am 14. November 2006 den Entwurf eines Aktionsplans EU-Südafrika zur Umsetzung der Strategischen Partnerschaft vorzuschlagen,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus - Erhalt der Ökosystemleistungen zum Wohl der Menschen KOM (2006) 216 endg.; Ratsdok. 9769/06
  
  

... EU-Aktionsplan bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  Grünbuch: Die künftige Meerespolitik der Europäischen Union - eine europäische Vision für Ozeane und Meere KOM (2006) 275 endg.; Ratsdok. 11510/1/06
  
  

... Die Mitgliedstaaten könnten in ihre Pläne zur Durchführung des Aktionsplans für Umwelttechnologie (ETAP)31 ein Kapitel über Meerestechnologie und Innovation aufnehmen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur humanitären Krise in den palästinensischen Gebieten und der Rolle der Europäischen Union
  
  

... – den Aktionsplan mit der Palästinensischen Autonomiebehörde im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik in vollem Umfang zu nutzen, wobei die Kommission die volle Umsetzung des Aktionsplans EU-Israel in Bezug auf die israelischen Verpflichtungen gegenüber der Palästinensischen Behörde sicherstellen muss;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über einen Aktionsplan der Gemeinschaft für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren (2006 bis 2010) KOM (2006) 13 endg.; Ratsdok. 5734/06
  
  

... Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über einen Aktionsplan der Gemeinschaft für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren (2006 bis 2010) KOM (2006)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften im Hinblick auf eine EU-Kinderrechtsstrategie KOM (2006) 367 endg.; Ratsdok. 12107/06
  
  

... Die Kommission wird die vorhandenen Maßnahmen und Instrumente - insbesondere die Folgemaßnahmen zu der Mitteilung über die Bekämpfung des Menschenhandels14 und den Aktionsplan zu dieser Thematik15, die offene Methode der Koordinierung im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung, die strategische Partnerschaft mit der Internationalen Arbeitsorganisation zur Bekämpfung der Kinderarbeit und die Leitlinien der EU zu Kindern und bewaffneten Konflikten16 - so weit wie irgend möglich ausschöpfen. Die Kommission wird auch in Zukunft spezifische Projekte zur Förderung der Kinderrechte finanzieren.

• Empfehlungen der Ausschüsse 823. Sitzung des Bundesrates am 16. Juni 2006
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie KOM (2006) 105 endg.; Ratsdok. 7070/06
  
  

... 3. Der Bundesrat unterstützt den Vorschlag der Kommission, dem Rat und dem Parlament regelmäßig einen Bericht über die Überprüfung der EU-Energiestrategie vorzulegen, in dem die im Grünbuch aufgezeigten Fragen behandelt werden und in dem eine Bestandsaufnahme und ein Aktionsplan enthalten sein sollen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung:
  
  

... Verschiedene Mitgliedstaaten haben Initiativen zur Entwicklung des Recyclingmarktes in die Wege geleitet, die darauf abzielen, die technischen und wirtschaftlichen Hindernisse für die Wiederverwertung aus dem Weg zu räumen und die Nachfrage nach Recyclingmaterial zu steigern (z.B. Ausarbeitung von Normen, Verbesserung der Verfügbarkeit marktrelevanter Informationen und öffentliche Ausschreibungen). Derartige Ansätze können allem Anschein nach in gewissem Umfang zentrale abfallpolitische Maßnahmen ergänzen und möglicherweise in nationale Strategien zur Umsetzung des Aktionsplans für Umwelttechnologie aufgenommen werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Umsetzung der Europäischen Charta für Kleinunternehmen
  
  

... " (zuerst in kleinen Dimensionen denken) eingeleitet und neue Programme zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) vorgeschlagen hat, in erster Linie einen Aktionsplan für unternehmerische Initiative,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über eine thematische Strategie für die städtische Umwelt KOM (2005) 718 endg.; Ratsdok. 5298/06
  
  

... Die Kommission prüft im Rahmen des Aktionsplans für eine bessere Kommunikationsarbeit in Europa14 die Möglichkeiten zur Entwicklung thematischer Portale auf der Europa-Website, die sich an ein bestimmtes Spezialistenpublikum richten. Ein solches Portal würde Verknüpfungen zu allen relevanten Informationen bieten und den Informationsfluss verbessern.