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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Aktionsgebiet"


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0522/19
0498/08
0232/04
Drucksache 522/19

... Zunächst ist unabhängig von den konkreten sicherheitsrelevanten Feststellungen im Einzelfall eine monatliche Prüfung aufgrund der häufigen Änderungen der Aktionsgebiete einzelner Eisenbahnverkehrsunternehmen erforderlich, welche Eisenbahnverkehrsunternehmen in welchen anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union verkehren. Da diese Prüfung monatlich erfolgt, sind zwölf Fälle jährlich anzusetzen. Für die Prüfung muss mit einem Aufwand von drei Stunden gerechnet werden, der sich aus der Abfrage des Portals bei der Agentur und der internen Einpflege und Weitergabe der abgefragten Informationen zusammensetzt. Diese Aufgabe wird schwerpunktmäßig durch den mittleren Dienst durchzuführen sein. Der Standardlohnkostensatz beträgt nach der Lohnkostentabelle für die Verwaltung nach Anhang VII des Leifadens für die Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwandes in Regelungsvorhaben der Bundesregierung vom Dezember 2018 für den mittleren Dienst 31,70 Euro pro Stunde. Hieraus ergibt sich folgender jährlicher Erfüllungsaufwand: (3 h/Fall x 31,70 €/h) x 12 Fälle/Jahr = 1 141,20 €/Jahr.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 522/19



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 2
Änderung des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1. Für Bürgerinnen und Bürger

4.2. Für die Wirtschaft

5. Weitere Kosten

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Doppelbuchstabe ff

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage zur
Begründung Umsetzung der Richtlinien (EU) Nr. 2016/798 und (EU) Nr. 2016/797 durch das Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets


 
 
 


Drucksache 498/08

... Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele fallen primär in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten (nationale, regionale und lokale Ebene). Das potenzielle Aktionsgebiet ist sehr groß, so dass es nahe liegt, Prioritäten zu setzen. Deshalb ist die im folgenden beschriebene Agenda auf mehrere Schlüsselbereiche ausgerichtet, in denen Maßnahmen der EU einen klaren Mehrwert ergeben und in denen den Grundsätzen der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit voll Rechnung getragen werden kann. Diese Bereiche sind: Jugend, Humankapital, längeres und gesünderes Leben, Mobilität, soziale Eingliederung, Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit sowie Partizipation und Dialog mit dem Bürgern. Maßnahmen in allen diesen Bereichen tragen zur Erreichung der drei Ziele – Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität – bei. Bei der Umsetzung dieser Maßnahmen geht es für die EU darum, innovativ zu handeln und sich weiterzuentwickeln – hinsichtlich der Festlegung strategischer Rahmen, des Gemeinschaftsrechts, der Art und Weise, wie sie Menschen zum Austausch vorbildlicher Verfahren zusammenführt, und ihrer Funktion als Katalysator für neue Konzepte.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 498/08



1. Einleitung

2. Die soziale Dimension Europas – Zeit für Erneuerung und Neubelebung

3. Ziele der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität

4. Prioritäten der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität

4.1. Kinder und Jugendliche – das Europa von morgen

4.2. In Menschen investieren, mehr und bessere Arbeitsplätze schaffen, neue

4.3. Mobilität

4.4. Länger und gesünder leben

4.5. Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung

4.6. Diskriminierungsbekämpfung

4.7. Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität auf globaler Ebene

5. Instrumente der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität

5.1. Gemeinschaftsrecht

5.2. Sozialer Dialog

5.3. Offene Methode der Koordinierung

5.4. Vergabe von EU-Finanzmitteln

5.5. Partnerschaft, Dialog und Kommunikation

5.6. Ausrichtung aller politischen Maßnahmen der EU auf die Förderung von Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität

6. Fazit


 
 
 


Drucksache 232/04

... " zu schaffen. Dieses Programm soll dazu dienen, die umfassenderen Bedürfnisse der Länder in einem strukturierten Rahmen zu erfüllen, der sich auf den Erfolg von Tempus stützt, jedoch auch neue Dimensionen umfasst, die sich aus den Evaluierungen und neuen Inhalten ergeben. Neben dem klassischen Tempus-Aktionsgebiet der Hochschulbildung würde das Programm somit auch die Schulbildung, die berufliche Aus- und Weiterbildung und die Erwachsenenbildung abdecken. Um eine so bedeutende Zunahme der Aufgaben zu finanzieren, wäre eine deutliche Mittelerhöhung erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 232/04



Mitteilung

2 Zusammenfassung

2 Einleitung

Teil I
Politischer Kontext

Der Lissabon-Prozess

Der Ziele-Prozess – Verbesserung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa

Lebenslanges Lernen

Wandel in der Hochschulbildung - Der Bologna-Prozess

Steigerung von Qualität und Attraktivität der beruflichen Aus- und Weiterbildung - Der Kopenhagen-Prozess

Die EU im Wandel und mit neuen Grenzen

Teil II
Notwendigkeit von Gemeinschaftsmassnahmen

3 Mobilität

Erlernen von Fremdsprachen

Informations - und Kommunikationstechnologien IKT

Veränderung der Gesellschaft

Alternde Gesellschaft = länger lernen

Schneller Wandel des Arbeitsmarktes

Größere soziale Vielfalt

Entwicklung der externen Dimension im Bereich allgemeine und berufliche Bildung

Künftige Bedürfnisse

Teil III
Im Rahmen der Programme gesammelte Erfahrungen

Sokrates und Leonardo da Vinci – Zwischenevaluierungen

Tempus III Zwischenevaluierung

Teil IV
Gemeinschaftsinterne Politik: Das integrierte Programm für Mobilität und Zusammenarbeit im Bereich lebenslanges lernen

Leitgedanken für die neue Programmgeneration

Das Querschnittsprogramm

Das Programm Jean Monnet

Teil V
Aussenpolitik: Tempus PLUS

Tempus Plus – ein Förderprogramm für lebenslanges Lernen

Teil VI
Vereinfachung der Verfahren

Nächste Schritte und Zeitplan für die Annahme des Vorschlags


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.