"Agrarstrukturverbesserung"

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) KOM (2004) 490 endg.; Ratsdok. 11495/04
  
  

... 22. Der Bundesrat begrüßt, dass die Kommission die Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft und die Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum zu einer Schwerpunktachse der nächsten Förderperiode machen will. Es wäre wünschenswert die Flurbereinigung als eigenständige Maßnahme im Spektrum der förderfähigen Maßnahmen aufzuführen. Die Flurbereinigung ist ein wichtiges Instrument der ländlichen Entwicklung und verfügt über umfangreiche Fördermöglichkeiten, die weit gehend anstelle der ursprünglichen Zielsetzung der Agrarstrukturverbesserung getreten sind. Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat der Auffassung, dass die Flurbereinigung auch künftig weiterhin explizit als förderfähig genannt sein sollte.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) KOM (2004) 490 endg.; Ratsdok. 11495/04
  
  

... 22. Der Bundesrat begrüßt, dass die Kommission die Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft und die Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum zu einer Schwerpunktachse der nächsten Förderperiode machen will. Es wäre wünschenswert die Flurbereinigung als eigenständige Maßnahme im Spektrum der förderfähigen Maßnahmen aufzuführen. Die Flurbereinigung ist ein wichtiges Instrument der ländlichen Entwicklung und verfügt über umfangreiche Fördermöglichkeiten, die weit gehend anstelle der ursprünglichen Zielsetzung der Agrarstrukturverbesserung getreten sind. Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat der Auffassung, dass die Flurbereinigung auch künftig weiterhin explizit als förderfähig genannt sein sollte.

Drucksache 76/16

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Körperschaftsteuerrechts (Körperschaftsteuer-Richtlinien 2015 - KStR 2015)
  

Drucksache 331/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022
  

Drucksache 401/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020
  

Drucksache 747/07

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008)