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"Abwasserbeseitigungssystemen"

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0280/1/09
0280/09
0280/09A
0286/1/05
0286/05B
0946/05

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 17. Juni 1999 über Wasser und Gesundheit zu dem Übereinkommen von 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen

... i) die Entsorgung oder Wiederverwendung von Klärschlamm aus kollektiven Abwasserbeseitigungssystemen oder anderen Abwasserbeseitigungsanlagen und die Qualität des zu Bewässerungszwecken verwendeten Abwassers unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation und dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen aufgestellten Leitlinien für die gefahrlose Nutzung von Abwasser und Ausscheidungen in der Landwirtschaft und in der Aquakultur;

Inhalt
Drucksache 946/05

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

Protokoll
über Wasser und Gesundheit zu dem Übereinkommen von 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen

Artikel 1
Ziel

Artikel 2
Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Protokolls

Artikel 3
Geltungsbereich

Artikel 4
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 5
Grund- und Leitsätze

Artikel 6
Ziele und Zieldaten

Artikel 7
Überprüfung und Bewertung von Fortschritten

Artikel 8
Reaktionssysteme

Artikel 9
Bewusstsein der Öffentlichkeit, Aus- und Fortbildung, Forschung und Entwicklung und Information

Artikel 10
Unterrichtung der Öffentlichkeit

Artikel 11
Internationale Zusammenarbeit

Artikel 12
Gemeinsame und aufeinander abgestimmte internationale Maßnahmen

Artikel 13
Zusammenarbeit in Bezug auf grenzüberschreitende Gewässer

Artikel 14
Internationale Unterstützung für nationale Maßnahmen

Artikel 15
Überprüfung der Einhaltung des Protokolls

Artikel 16
Tagung der Vertragsparteien

Artikel 17
Sekretariat

Artikel 18
Änderungen des Protokolls

Artikel 19
Stimmrecht

Artikel 20
Beilegung von Streitigkeiten

Artikel 21
Unterzeichnung

Artikel 22
Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt

Artikel 23
Inkrafttreten

Artikel 24
Rücktritt

Artikel 25
Verwahrer

Artikel 26
Verbindliche Wortlaute

Denkschrift

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Artikeln

Suchbeispiele:

Abwasser | Abwasser- und Abfallbehandlung | Abwasser- und Abfallbeseitigung | Abwasser- und Abfallentsorgung | Abwasser- und Allgemeinstromkosten | Abwasser-Aufbereitungsanlage | Abwasser-Aufbereitungsanlagen | Abwasserabfluss | Abwasserabgabe | Abwasserabgabengesetz | Abwasserabgabengesetzes | Abwasseranfall | Abwasseranlage | Abwasseranlagen | Abwasserbehandlung | Abwasserbehandlungsanlage | Abwasserbehandlungsanlagen | Abwasserbehandlungssysteme | Abwasserbehandlungssystemen | Abwasserbereich | Abwasserbereichs | Abwasserbeseitigung | Abwasserbeseitigungsanlagen | Abwasserbeseitigungspflicht | Abwasserbeseitigungssysteme | Abwasserbeseitigungssystemen | Abwasserbestimmung | Abwassereinleiter | Abwassereinleitung | Abwassereinleitungen | Abwasserentgelte |

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"Abwasserbeseitigungssystemen"

Inhalt Drucksache 946/05

Inhalt
Drucksache 946/05