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"Abgabensteigerung"


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Drucksache 57/05 (Beschluss)

... 3. Der Bundesrat stellt fest, dass die Veränderung der Nettowertschöpfung je Arbeitskraft ein wichtiger makroökonomischer Indikator für die Einkommensentwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft in der EU-25 ist. Die Entwicklung dieses Wertes weist für Deutschland für die vergangenen Jahre eine negative Tendenz im Vergleich zu vielen anderen Mitgliedstaaten der EU-25 aus. In der Rangliste der EU-25 fällt Deutschland von Platz 3 in 2001 auf Rang 15 in 2004. Eine der Ursachen für die abnehmende Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft innerhalb der EU sieht der Bundesrat in der unbefriedigenden Investitionstätigkeit auf Grund fehlender Perspektiven und den über eine 1 : l-Umsetzung des EU-Rechts hinausgehenden nationalen Regelungen der Bundesregierung im Fach- und Ordnungsrecht. Die Steuererhöhung für Agrardiesel und die Abgabensteigerung bei der Landwirtschaftlichen Krankenversicherung kommen im Wirtschaftsjahr 2004/05 massiv erschwerend hinzu.



Drucksache 57/1/05

... 4. Der Bundesrat stellt fest, dass die Veränderung der Nettowertschöpfung je Arbeitskraft ein wichtiger makroökonomischer Indikator für die Einkommensentwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft in der EU-25 ist. Die Entwicklung dieses Wertes weist für Deutschland für die vergangenen Jahre eine negative Tendenz im Vergleich zu vielen anderen Mitgliedstaaten der EU-25 aus. In der Rangliste der EU-25 fällt Deutschland von Platz 3 in 2001 auf Rang 15 in 2004. Eine der Ursachen für die abnehmende Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft innerhalb der EU sieht der Bundesrat in der unbefriedigenden Investitionstätigkeit auf Grund fehlender Perspektiven und den über eine 1 : 1-Umsetzung des EU-Rechts hinausgehenden nationalen Regelungen der Bundesregierung im Fach- und Ordnungsrecht. Die Steuererhöhung für Agrardiesel und die Abgabensteigerung bei der Landwirtschaftlichen Krankenversicherung kommen im Wirtschaftsjahr 2004/05 massiv erschwerend hinzu.



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