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"Abgabenbetrages"

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Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes

... Neben diesen weinfachlichen Änderungen erfolgen Änderungen bei den Vorschriften über den Deutschen Weinfonds. Bei der Besetzung des Verwaltungsrats werden 4 Personen auf Vorschlag der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien berücksichtigt, um Vertreter des öffentlichen Interesses einzubeziehen. Der verwaltungstechnischen Vereinfachung dient die Rundung des Abgabenbetrages von derzeit 0,6647 Euro je Ar bzw. Hektoliter auf 0,67 Euro.

Inhalt
Drucksache 539/06

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Weingesetzes

Artikel 2
Weitere Änderung des Weingesetzes

Artikel 3
Weitere Änderung des Weingesetzes

Artikel 4
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Gesetzesänderung

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Kosten

IV. Sonstiges

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Suchbeispiele:

Abgaben | Abgaben- und Gerichtskostenfreiheit | Abgaben- und Sozialleistungssysteme | Abgaben- und Verwaltungsverfahrensrecht | Abgaben- und Verwaltungsvollstreckung | Abgaben- und Währungsangelegenheiten | Abgabenabrechnung | Abgabenangelegenheiten | Abgabenaufkommen | Abgabenbefreiung | Abgabenbegünstigung | Abgabenbegünstigungen | Abgabenbelastung | Abgabenbetrag | Abgabenbetrages | Abgabenbetrags | Abgabenbeträge | Abgabenbeträgen | Abgabenentrichtung | Abgabenerhebung | Abgabenforderungen | Abgabenfreiheit | Abgabengerechtigkeit | Abgabenlast | Abgabenlösungen | Abgabenordnung | Abgabenquote | Abgabensatz | Abgabensatzung | Abgabenschuldner | Abgabensteigerung |

Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Abgabenbetrages"

Inhalt Drucksache 539/06

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Drucksache 539/06