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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Abfallvermeidung und -verwertung"


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0800/07
0010/06
Drucksache 800/07

... vom 21.08.1998, die die Verordnung vom 12.06.1991 ablöste, hat einen wesentlichen Beitrag zur Abfallvermeidung und -verwertung in Deutschland geleistet. Die Verpflichtung der Hersteller und Vertreiber, gebrauchte Verpackungen zurück zu nehmen und einer Verwertung zuzuführen hat eine Entkoppelung von Verpackungsverbrauch und allgemeiner wirtschaftlicher Entwicklung bewirkt und zum Auf- und Ausbau von Verwertungskapazitäten für Verpackungsabfälle geführt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 800/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung1

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Begründung

I. Allgemeiner Teil

1. Ausgangslage

2. Eckpunkte der Novellierung

3. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

4. Kosten- und Preiswirkungen

5. Bürokratiekosten

Tabellarische Übersicht der Bürokratiekosten

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 3

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 13

Zu § 15

Zu § 16

Zu Anhang I zu § 6

Zu Anhang II zu § 13 Abs. 2 und zu Anhang III zu § 13 Abs. 3

Zu Anhang VI zu § 10 Abs. 5

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Fünften Änderungsverordnung zur Verpackungsverordnung


 
 
 


Drucksache 10/06

... Die bestehenden Rechtsvorschriften werden teilweise nur unzureichend umgesetzt, und die einzelstaatlichen Strategien unterscheiden sich stark. Die Möglichkeiten der Abfallvermeidung und -verwertung werden noch nicht voll ausgeschöpft. Das zunehmend gewonnene Wissen über die ökologischen Auswirkungen der Ressourcennutzung schlägt sich noch nicht umfassend in der Abfallpolitik nieder.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/06



Mitteilung

1. Einleitung

2. Die LAGE

3. Ziele einer entwicklungsfähigen EU-Abfallpolitik

4. Massnahmen

5. WIE werden SICH die vorgeschlagenen Änderungen auswirken?

6. Internationale Situation

7. Überwachung und Bewertung

8. Überprüfung

Anhang I
: Wichtigste Maßnahmen

1. Vereinfachung und Modernisierung bestehender Rechtsvorschriften

Definition von Abfällen

Definition von Verwertung und Beseitigung

Definition von Recycling

2. Einführung des Lebenszykluskonzepts IN der Abfallpolitik

3. Ausbau der Wissensgrundlage

4. Abfallvermeidung

5. Auf dem WEG ZU einer Europäischen Recyclinggesellschaft

Gleiche Bedingungen für das Recycling

Verbesserung des Informationsaustauschs über nationale Abfallbeseitigungssteuern

Neue Möglichkeiten der Recycling-Förderung

4 Recyclingziele

Bewirtschaftung biologischer Abfälle

Bewirtschaftung von Altölen

Sonstige flankierende Maßnahmen zur thematischen Strategie für Abfallvermeidung und -recycling Marktentwicklung

Forschung und Technologie

Best -Practices

Staatliche Beihilfen

Anhang II
Finanzbogen


 
 
 


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