Regelwerk, Naturschutz, Tierschutz
SächsAGTierGesG
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Abschnitt 1
Zuständigkeiten und Aufgaben
§ 1 Zuständige Behörden und ihre Aufgaben
§ 2 Ermächtigungen
§ 3 Anzeige
§ 4 Approbierter Tierarzt
§ 5 Ordnungsbehördliche Aufgaben und Maßnahmen
§ 6 Übertragung von Aufgaben und Heranziehung von außerhalb der zuständigen Behörde tätigen Tierärzten, Hinzuziehung von Sachverständigen
§ 7 Befugnis zum Abschluss von Rahmenvereinbarungen
§ 8 Verpflichtungen des Tierhalters
§ 9 Untersuchungseinrichtung
§ 10 Tierseuchenbekämpfungszentren und Task Force Tierseuchenbekämpfung
§ 11 Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 12 Datenverarbeitung
Abschnitt 2
Tierseuchenkasse
Unterabschnitt 1
Aufgaben und Rechtsstellung der Tierseuchenkasse
§ 13 Rechtsstellung
§ 14 Aufgaben
§ 15 Satzungen und Geschäftsordnung
§ 16 Rechtsaufsicht
Unterabschnitt 2
Organe und Verwaltung
§ 17 Organe
§ 18 Aufgaben und Rechtsstellung des Verwaltungsrates
§ 19 Aufgaben und Rechtsstellung des Geschäftsführers
§ 20 Beschäftigte
Unterabschnitt 3
Finanzwirtschaft
§ 21 Haushalts- und Wirtschaftsführung
§ 22 Einnahmen und Ausgabendeckung
§ 23 Beiträge der Tierhalter
§ 24 Erstattungen des Freistaates Sachsen an die Tierseuchenkasse und sonstige Einnahmen der Tierseuchenkasse
Unterabschnitt 4
Verfahren bei Entschädigungen, Kostenerstattungen, Beihilfen und weiteren Leistungen
§ 25 Verfahren bei Entschädigungen und bei Kostenerstattungen gemäß § 16 Abs. 4 Satz 2 TierGesG
§ 26 Verfahren bei der Gewährung von Beihilfen und weiteren Leistungen
Unterabschnitt 5
Tiergesundheitsdienste
§ 27 Aufgaben
§ 28 Aufgabenträger
Unterabschnitt 6
Kosten
§ 29 Kostenanteil des Freistaates Sachsen
§ 30 Kostenanteil der Tierseuchenkasse
§ 31 Zuwendung des Freistaates Sachsen für die Tiergesundheitsdienste
§ 32 Kosten für Monitoring und für die Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen
§ 33 Kostenanteil der Tierhalter
Abschnitt 3
Schlussbestimmungen