Regelwerk, EU 2018, Abfall

Bek. 2018/C 124/01
Leitf. Abfalleinstufung
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Abkürzungen

1. Einleitung

1.1. Hintergrund

1.2. An wen richtet sich dieser Leitfaden?

1.3. Wie ist der Leitfaden aufgebaut?

Abbildung 1: Überblick über die Gliederung des Leitfadens

2. Rechtsrahmen

2.1. Abfallrecht

2.1.1. Abfallrahmenrichtlinie

Kasten 1:
Die Abfallrahmenrichtlinie

Kasten 2:
Artikel 7 der Abfallrahmenrichtlinie

2.1.2. Europäisches Abfallverzeichnis

Kasten 3:
Das Europäische Abfallverzeichnis

2.1.3. Verordnung über die Verbringung von Abfällen

Kasten 4:
Die Verordnung über die Verbringung von Abfällen

2.1.4. Richtlinie über Abfalldeponien

Kasten 5:
Die Richtlinie über Abfalldeponien

2.1.5. Richtlinie über Abfälle aus der mineralgewinnenden Industrie (Bergbauabfallrichtlinie)

Kasten 6:
Die Bergbauabfallrichtlinie

2.1.6. REACH-Verordnung

Kasten 7:
Die REACH-Verordnung

2.1.7. Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (CLP-Verordnung)

Kasten 8:
Die CLP-Verordnung

2.1.8. Verordnung über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung)

Kasten 9:
Die POP-Verordnung

2.1.9. Seveso-III-Richtlinie

Kasten 10:
Die Seveso-III-Richtlinie

3. Verfahren für die Einstufung von Abfällen

3.1. Allgemeiner Ansatz für die Einstufung von Abfällen

Abbildung 2: Ablaufdiagramm zur Ermittlung des passenden Einträge im Abfallverzeichnis

3.1.1. Schritt 1: Findet die Abfallrahmenrichtlinie Anwendung?

Kasten 11:
Artikel 2 der Abfallrahmenrichtlinie - Ausnahmen vom Anwendungsbereich

3.1.2. Schritt 2: Welcher Abfallverzeichniseintrag ist zutreffend?

3.2. Zuordnung eines MH- oder eines MNH-Eintrags

Abbildung 3: Ablaufdiagramm: Zuordnung zu einem MH- oder MNH-Eintrag

Kasten 12:
Anmerkung zu den Kriterien der CLP-Verordnung: Gefahrenhinweis-Codes

3.2.2. Schritt 4: Weist der Abfall eine der gefahrenrelevanten Eigenschaften HP1 bis HP15 auf?

Tabelle 1 Gefahrenrelevante Eigenschaften von Abfällen (Beschreibung laut Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie)

Anhang 1 Kommentiertes Abfallverzeichnis

1.1. Gliederung des Abfallverzeichnisses

Tabelle 1 Kapitel des Abfallverzeichnisses

Tabelle 2 Anzahl der Einträge im Abfallverzeichnis

Kasten 1:
Bewertung gefahrenrelevanter Eigenschaften: ANH-, AH- und Spiegeleinträge

1.2. Ermittlung des passenden Eintrags

Abbildung 1: Ermittlung des passendes Eintrags

1.2.1 Kommentiertes Abfallverzeichnis

Tabelle 3 Kommentiertes Abfallverzeichnis

1.3. Beispiele für die Einstufung komplexer Einträge

1.3.1. Verpackungsabfälle und -inhalte

Abbildung 2: Ablaufdiagramm zur Einstufung von Verpackungsabfall

1.3.2. Abfälle aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten

Abbildung 3: Einträge im Abfallverzeichnis zur Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten

Kasten 2:
Anforderungen an die Kennzeichnung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten und Batterien und an die Führung von Aufzeichnungen

1.3.3. Altfahrzeuge

Abbildung 4: Einträge im Abfallverzeichnis Behandlung von Altfahrzeugen

1.4. Beispiele für die Bewertung spezifischer Bestandteile bestimmter Abfallarten

1.4.1. Organische Bestandteile und bestimmte chemische Verbindungen

Tabelle 4 Gefahrenhinweis-, Gefahrenklassen- und Gefahrenkategorie-Code(s) für BTEX nach der CLP-Verordnung Anhang VI Teil 3 Tabelle 3

Tabelle 5 Gefahrenhinweis-, Gefahrenklassen- und Gefahrenkategorie-Code(s) für Benzo[a]pyren nach der CLP-Verordnung Anhang VI Teil 3 Tabelle 3

1.4.2. Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen

1.4.3. Asbest

1.4.4. Abfälle mit CaO und Ca(OH)₂

Tabelle 6 Gefahrenhinweis-Codes und Konzentrationsgrenzwerte für CaO und Ca(OH)₂

1.4.5. Kohlenteer und Bitumen enthaltende Abfälle

1.4.6. Metalle und Legierungen

1.4.7. Organische Peroxide

1.4.8. Gummiabfälle

1.4.9. Kunststoffabfälle

1.4.10. Abfälle, die POP enthalten

Tabelle 7 In der POP-Verordnung festgelegte Grenzwerte für die im Abfallverzeichnis genannten POP

Anhang 2 Datenquellen und Informationsgrundlage zu gefährlichen Stoffen

Abbildung 5: Datenquellen mit Informationen über gefährliche Stoffe

2.1 Einstufung von Stoffen als gefährlich nach der CLP-Verordnung

2.1.1 Harmonisierte Einstufung von Stoffen

2.1.2 Selbsteinstufungen

2.1.3 Suchen im C&L-Verzeichnis

Abbildung 6: Beispiel eines harmonsierten Eintrags für "Bleichromat" im C&L-Verzeichnis

2.2 Informationen zur Zusammensetzung sowie zu Eigenschaften und zur abfallwirtschaftlichen Behandlung von Stoffen/Gemischen, die zu Abfällen werden

2.3 Weitere Informationsquellen

Anhang 3 Spezifische Ansätze zur Feststellung gefahrenrelevanter Eigenschaften (HP 1 bis HP 15)

3.1. Feststellung von HP 1: Explosiv

Tabelle 8 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Codes sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten zwecks Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 1 "explosiv"

Abbildung 7: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 1

3.2. Feststellung von HP 2: Brandfördernd

Tabelle 9 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Codes sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten zwecks Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 2 "brandfördernd"

Abbildung 8: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 2

3.3. Feststellung von HP 3: Entzündbar

Tabelle 10 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Codes sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten zwecks Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 3 "entzündbar"

Abbildung 9: Bewertungsprozess für HP 3

Kasten 3:
Berechnungsmethode für HP 3 (fünfter Gedankenstrich)

Tabelle 11 Beispiele für Stoffe, die dazu führen könnten, dass einem Abfall der Code HP 3 "entzündbar" (fünfter Gedankenstrich) und die jeweiligen Konzentrationsgrenzwerte zuzuordnen sind

3.4. Feststellung von HP 4: Reizend - Hautreizung und Augenschädigung

Tabelle 12 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten und die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte für die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 4

Abbildung 10: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 4

3.5. Feststellung von HP 5: Spezifische Zielorgan-Toxizität (STOT)/Aspirationsgefahr

Tabelle 13 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten und die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte für die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 5

Abbildung 11: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP5

3.6. Feststellung von HP 6: Akute Toxizität

Tabelle 14 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten und die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte für die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 6

Abbildung 12: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 6

3.7. Feststellung von HP 7: Karzinogen

Tabelle 15 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten und die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte für die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 7

Abbildung 13: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 7

3.8. Feststellung von HP 8: Ätzend

Tabelle 16 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten und die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte für die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 8

Abbildung 14: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 8

3.9. Feststellung von HP 9: Infektiös

Tabelle 17 Vorläufige Beispiele infektiöser Stoffe der Kategorie a

3.10. Feststellung von HP 10: Fortpflanzungsgefährdend

Tabelle 18 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten und die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte für die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 10

Abbildung 15: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 10

3.11. Feststellung von HP 11: Mutagen

Tabelle 19 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten und die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte für die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 11 "mutagen"

Abbildung 16: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 11

3.12. Feststellung von HP 12: Freisetzung eines akut toxischen Gases

Tabelle 20 Gefahrenhinweise und zusätzliche Gefahren für Abfallkomponenten zwecks Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 12

Abbildung 17: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 12

Kasten 4:
Berechnungsmethode für HP 12

Tabelle 21 Beispiele für Stoffe, die dazu führen könnten, dass einem Abfall der Code HP 12 und die jeweiligen Konzentrationsgrenzwerte zuzuordnen sind

3.13. Feststellung von HP 13: Sensibilisierend

Tabelle 22 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Abfallkomponenten und die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte für die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 13 "sensibilisierend"

Abbildung 18: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 13

3.14. Feststellung von HP 14: Ökotoxische Stoffe

Tabelle 23 Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Code sowie Codierung der Gefahrenhinweise für Stoffe, denen die jeweiligen Gefahrenhinweis-Codes zugeordnet wurden⁴⁴, im Hinblick auf die Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 13 "ökotoxisch"

Abbildung 19: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 14

3.15. Feststellung von HP 15: Abfall, der eine der oben genannten gefahrenrelevanten Eigenschaften entwickeln kann, die der ursprüngliche Abfall nicht unmittelbar aufweist

Tabelle 24 Gefahrenhinweise und zusätzliche Gefahren für Abfallkomponenten zwecks Einstufung von Abfällen als gefährlich nach HP 15

Abbildung 20: Ablaufdiagramm für die Feststellung von HP 15

Anhang 4 Probenahme und chemische Analyse von Abfällen

4.1. Probenahme

4.1.1. Beprobungsrahmen

Abbildung 21: Untersuchungsprogramm, angepasst nach EN 14899:2005

4.1.2. Probenahmemethode

Abbildung 22: Schlüsselelemente der Probenahmemethode nach EN 14899:2005

4.1.3. Probenahmestandards für unterschiedliche Abfallarten

4.1.4. Probenahmestrategien zur Behandlung homo- und heterogener Abfälle

4.1.5. Statistischer Ansatz für Probenahmen

4.2. Chemische Analyse von Abfällen

Tabelle 25 Nicht erschöpfende Liste von CEN-Methoden und -Normen zur Charakterisierung von Abfällen

4.2.1. Vernünftigerweise anzunehmende Worst-Case-Stoffe

4.2.2. Sammeleinträge

Tabelle 26 Sammeleinträge für Elemente (11) in der CLP-Verordnung

Anhang 5