Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Registerführung
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Kommunikation mit der Registerverwaltung
§ 4 Korrektur von Fehlern
§ 5 Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise
§ 6 Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister
§ 7 Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister
§ 8 Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber
§ 9 Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer
§ 10 Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
§ 11 Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze
Abschnitt 2
Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen
Unterabschnitt 1
Ausstellung von Herkunftsnachweisen
§ 12 Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
§ 13 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
§ 14 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken
§ 15 Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
§ 16 Inhalte des Herkunftsnachweises
§ 17 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen
Unterabschnitt 2
Ausstellung von Regionalnachweisen
§ 18 Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen
§ 19 Inhalte des Regionalnachweises
§ 20 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen
Unterabschnitt 3
Registrierung und Löschung von Anlagen
§ 21 Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
§ 22 Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
§ 23 Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister
§ 24 Änderung von Anlagendaten
§ 25 Registrierung von Gesamtanlagen
§ 26 Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
§ 27 Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers
Abschnitt 3
Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
§ 28 Übertragung von Herkunftsnachweisen
§ 29 Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen
§ 30 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
§ 31 Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung
§ 32 Löschung von Herkunftsnachweisen
§ 33 Löschung von Regionalnachweisen
§ 34 Verfall von Herkunftsnachweisen
§ 35 Verfall von Regionalnachweisen
Abschnitt 4
Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
§ 36 Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
§ 37 Import anerkannter Herkunftsnachweise
Abschnitt 5
Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen
§ 38 Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
§ 39 Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters
§ 40 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber
§ 41 Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber
§ 42 Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
§ 42a Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen
§ 43 Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
§ 44 Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber
Abschnitt 6
Erhebung, Speicherung, Verwendung, Übermittlung und Löschung von Daten
§ 45 Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
§ 46 Datenübermittlung
§ 47 Löschung von Daten
Abschnitt 7
Ordnungswidrigkeiten
§ 48 Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 8
Sperrung und Schließung des Kontos, Ausschluss von der Teilnahme an den Registern
§ 49 Sperrung und Entsperrung des Kontos
§ 50 Schließung des Kontos
§ 51 Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss
Abschnitt 9
Nutzungsbedingungen
§ 52 Nutzungsbedingungen
§ 53 Ausschluss des Widerspruchsverfahrens