Regelwerk, Bau, Boden/Altlasten
Muster Altlastenerlass He
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1. Allgemeines
1.1 Zweck des Erlasses, Anwendungsbereich
1.2 Bodenschutz und Bauleitplanung
1.3 Rechtsvorschriften
1.3.1 Bauplanungsrecht
1.3.2 Bauordnungsrecht
1.3.3 Bodenschutzrecht
1.4 Begriffe
2. Aufstellung von Bauleitplänen
2.1 Allgemeine Grundsätze
2.1.1 Planungsanlass
2.1.2 Nachforschungspflicht bei Zusammenstellung des Abwägungsmaterials
2.1.3 Bewertung festgestellter Bodenbelastungen
2.1.4 Auswirkungen auf das weitere Planverfahren und den Planinhalt
2.1.5 Kennzeichnung
2.2 Flächennutzungsplan
2.2.1 Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der Planaufstellung
2.2.2 Kennzeichnungen
2.2.3 Erläuterungsbericht
2.2.4 Auswirkungen von Bodenbelastungen auf bestehende Flächennutzungspläne
2.3 Bebauungsplan
2.3.1 Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der Planaufstellung
2.3.2 Nachforschungspflicht und Kostentragung bei Zusammenstellung des Abwägungsmaterials bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan
2.3.3 Instrumente des Bau- und Planungsrechts
2.3.3.1 Festsetzungen im Bebauungsplan
2.3.3.2 Kennzeichnungen
2.3.3.3 Städtebaulicher Vertrag
2.3.3.4 Baulast
2.3.3.5 Zeitliche Verknüpfung zwischen Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan, städtebaulichem Vertrag und Baulast
2.3.4 Begründung
2.3.5 Auswirkungen von Bodenbelastungen auf bestehende Bebauungspläne
3. Baurechtliche Zulässigkeit von Vorhaben
3.1 Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben
3.2 Berücksichtigung von Bodenbelastungen nach dem Bauordnungsrecht
4. Verfahrensrechtliche Berücksichtigung von Bodenbelastungen
4.1 Baugenehmigungsverfahren
4.1.1 Prüfungsumfang
4.2 Anzeige- und Genehmigungsfreistellungsverfahren
4.3 Berücksichtigung von Bodenbelastungen nach Erteilung der Baugenehmigung
5 Aufhebung von Vorschriften
Anlage 1 Handlungsempfehlungen