Regelwerk, Bau- und Planung SH
Bauleitplanung
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1 Allgemeines zur Bauleitplanung
1.1 Aufgabe der Bauleitplanung
1.2 Arten der Bauleitpläne
1.3 Bauleitplanung als Selbstverwaltungsaufgabe der Gemeinden
1.4 Planungserfordernis
1.5 Anpassung an die Ziele der Raumordnung
1.6 Grundsätze der Bauleitplanung und Abwägung der Belange
1.7 Ausgleich entgegen gesetzter Interessen benachbarter Gemeinden
2 Das Verfahren der Bauleitplanung
2.1 Übersicht über die maßgebenden Vorschriften
2.2 Aufstellungsbeschluss
2.3 Ausarbeitung der Planentwürfe
2.3.1 Einschaltung Dritter
2.3.2 Anwendung des BauGB, der Baunutzungs- und der Planzeichenverordnung
2.4 Mitteilung an die Landesplanungsbehörde
2.5 Umweltprüfung
2.6 Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
2.6.1 Begriff
2.6.2 Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2.7 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
2.7.1 Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
2.7.2 Absehen von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
2.8 Abstimmung mit benachbarten Gemeinden
2.9 Formelle Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2.9.1 Rechtliche Grundlagen
2.9.2 Verfahren
2.9.3 Verfahrensunterlagen
2.9.4 Nutzung elektronischer Informationstechnologien
2.9.5 Frist für die Abgabe der Stellungnahme
2.9.6 Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die öffentliche Auslegung
2.9.7 Grenzüberschreitende Beteiligung
2.9.8 Verspätete oder ausgebliebene Stellungnahmen
2.9.9 Behandlung der Stellungnahmen
2.9.10 Unterrichtungen
2.10 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
2.11 Beteiligung der Öffentlichkeit
2.11.1 Beteiligung der Öffentlichkeit über das Internet
2.11.2 Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung
2.11.3 Form der Bekanntmachung
2.11.4 Anstoßwirkung der Umschreibung des Plangeltungsbereiches
2.11.5 Angabe der Internetseite, des Ortes, der Dauer und der Zeiten der öffentlichen Auslegung
2.11.6 Anstoßwirkung bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen
2.11.7 Umweltbezogene Informationen
2.11.8 Präklusionshinweis
2.11.9 Bekanntmachungs- und Auslegungsfristen
2.12 Stellungnahmen und ihre Behandlung in der Abwägung
2.13 Änderungen oder Ergänzungen des Entwurfs nach der öffentlichen Auslegung
2.14 Abschließender Beschluss
2.15 Zuständigkeit und Zusammensetzung des Gemeinderates bei Beschlüssen
2.15.1 Delegation von Beschlusszuständigkeiten
2.15.2 Ausschließungsgründe
2.15.3 Öffentlichkeit der Sitzungen
2.16 Begründung/Zusammenfassende Erklärung
2.17 Datenschutz
2.18 Verfahrensvermerke
2.19 Genehmigung der Bauleitpläne
2.19.1 Genehmigungsvorbehalt
2.19.2 Zuständigkeiten
2.19.3 Vorlage zur Genehmigung
2.19.4 Erteilung der Genehmigung
2.19.5 Versagung der Genehmigung
2.19.6 Erfüllung von Nebenbestimmungen und Hinweisen
2.20 Bekanntmachung der Genehmigung oder des Beschlusses
2.21 Archivierung
3 Besondere Vorschriften für Flächennutzungspläne
3.1 Ausnehmen von Flächen oder einzelnen Darstellungen
3.2 Begründung
3.3 Bekanntmachung der Genehmigung
3.4 Neubekanntmachung der geänderten Fassung
3.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan und Planungsverbände
3.6 Teilflächennutzungspläne
3.7 Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Rahmen des beschleunigten Verfahrens gem. § 13a
4 Besondere Vorschriften für Bebauungspläne einschließlich vorhabenbezogener Bebauungspläne
4.1 Satzungsbeschluss und Form der Satzung
4.1.1 Überschrift
4.1.2 Einleitungsformel (Präambel)
4.1.3 Hinweis auf die Genehmigung
4.1.4 Zeitpunkt und Form der Ausfertigung
4.2 Bekanntmachung des Bebauungsplanes
4.3 Aufhebung von Bebauungsplänen
4.3.1 Aufhebung und gleichzeitige Neuaufstellung eines Bebauungsplans
4.3.2 Ersatzlose Aufhebung eines Bebauungsplanes:
5 Verhältnis von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen
5.1 Parallelverfahren/vorgezogene Bebauungspläne
5.2 Selbständige Bebauungspläne
5.3 Vorzeitige Bebauungspläne
6 Vereinfachtes Verfahren (§ 13)
7 Bebauungspläne zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung (§ 13a)
8 Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren (§ 13b)
9 Vorhaben- und Erschließungsplan - vorhabenbezogener Bebauungsplan
10 Bauleitpläne und Naturschutzrecht
10.1 Bauleitplanung und Landschaftsplanung
10.1.1 Abweichungen vom Landschaftsplan
10.1.2 Übernahme geeigneter Inhalte in den Bauleitplan
10.2 Artenschutz in der Bauleitplanung
10.3 Bauleitpläne und Ausnahmen oder Befreiungen nach dem Naturschutzrecht
11 Berücksichtigung der Betriebsbereiche nach Störfallverordnung in der Bauleitplanung - angemessenen Abstand
12 Fortgeltung von Bauleitplänen bei Gebiets- und Bestandsänderungen oder einem Wechsel der Zuständigkeiten
13 Gemeinsame Bauleitplanung mehrerer Gemeinden
14 Übersendung von Planausfertigungen nach der Bekanntmachung
15 Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften sowie von Vorschriften zum Inhalt von Bauleitplänen
15.1 Planerhaltung
15.2 Fehlerhafte Bauleitpläne
15.2.1 Rüge von Bauleitplänen
15.2.2 Nichtanwendung fehlerhafter Bebauungspläne
16 Heilung fehlerhafter Pläne durch ein ergänzendes Verfahren
17 Normenkontrolle
18 Sonstige Satzungen
19 Verfahrensoptimierung
20 Inkrafttreten/Außerkrafttreten
Anlage 1
Aufstellungsbeschluss für einen F-Plan
Anlage 2
Aufstellungsbeschluss für einen B-Plan
Anlage 3 Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für einen F-Plan / die Änderung eines F-Planes
Anlage 4 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für einen F-Plan / die Änderung eines F-Planes
Anlage 5 Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs eines F-Planes/der Änderung eines F-Planes nach § 3 Abs. 2 BauGB
Anlage 6 Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs eines B-Planes / der Änderung eines B-Planes nach § 3 Abs. 2 BauGB
Anlage 7 Abschließender Beschluss über einen F-Plan / die Änderung eines F-Planes
Anlage 8 Satzungsbeschluss über einen B-Plan / die Änderung eines B-Planes nach § 10 BauGB
Anlage 9 Verfahrensübersicht für die Aufstellung eines F-Planes / einer Änderung eines F-Planes / für die Aufstellung eines B-Planes / einer Änderung eines B-Planes
Anlage 10 Verfahrensvermerke für einen F-Plan / die Änderung eines F-Planes
Anlage 11 Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung eines F-Planes / der Änderung eines F-Planes
Anlage 12 B-Plan-Satzung mit Verfahrensvermerken
Anlage 13 Satzung über einen vorhabenbezogenen B-Plan
Anlage 14 Bekanntmachung des Beschlusses eines B-Planes einer Änderung eines B-Planes
Anlage 15 Bekanntmachung der Genehmigung eines B-Planes nach § 8 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 2 oder Abs. 4 BauGB
Anlage 16 Satzungsbeschluss über die vereinfachte Änderung eines B-Planes
Anlage 17 Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB