StellplatzRL - HH
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1. Zielsetzung, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen
2. Zuwendungsempfängerin/Zuwendungsempfänger
3. Zuwendungsvoraussetzungen
3.1 Ordnungsgemäße Geschäftsführung
3.2 Beginn des Vorhabens
3.3 Subsidiaritätsprinzip/Öffentliches Interesse
3.4 Baugenehmigung
3.5 Ausschreibung/Vergabe
4. Art und Umfang, Höhe der Zuwendung
4.1 Zuwendungsart
4.2 Finanzierungsart
4.3 Form der Zuwendung
4.4 Höhe der Zuwendung
5. Sonstige Zuwendungsbestimmungen
5.1 Zweckbindungsdauer
5.2 Erstattung
5.3 Finanzierungsplan
5.4 Bewilligungszeitraum
5.5 Aufrechnung
6. Verfahren
6.1 Antragsverfahren und Antragsunterlagen
6.2 Anforderungs- und Auszahlungsverfahren
6.3 Verwendungsnachweisverfahren/Erfolgskontrolle Verwendungsnachweis
6.4 Zu beachtende Vorschriften
7. Inkrafttreten
Anlage 1 Folgende Unterlagen sind dem Zuwendungsantrag 3-fach beizufügen
Anlage 2 Bau- und Kostenunterlagen
Anlage 3 Ermittlung der Höhe der Zuwendungen / Finanzierungsplan
Anlage 4 Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)
1. Anforderung und Verwendung der Zuwendung
2. Nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung der Finanzierung
3. Vergabe von Aufträgen
4. Inventarisierungspflicht
5. Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfängerin oder des Zuwendungsempfängers
6. Nachweis der Verwendung
7. Prüfung der Verwendung
8. Erstattung der Zuwendung, Verzinsung
Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)
1. Ausschreibung, Vergabe und Ausführung
2. Baurechnung
3. Verwendungsnachweis
Anlage 5 Mittelanforderung
Anlage 6 Verwendungsnachweis
Anlage 7 Beteiligung anderer Stellen
1. Die Prüfung der verkehrlichen Notwendigkeit und Angemessenheit
2. Wahrnehmung der baufachlichen Aufgaben
3. Wahrnehmung von betriebs- und bauwirtschaftlichen Aufgaben, Bonitätsprüfung
4. Wahrnehmung von bauordnungsrechtlichen Aufgaben
5. Sonstige Beteiligte