Verm.- und Geoinform.G He
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Erster Teil
Grundlagen des öffentlichen Vermessungs- und Geoinformationswesens
§ 1 Auftrag
§ 2 Begriffsbestimmungen
Zweiter Teil
Öffentliches Vermessungswesen
Erster Abschnitt
Aufgabenwahrnehmung
§ 3 Öffentliches Vermessungswesen
§ 4 Zuständige Behörden und Personen
Zweiter Abschnitt
Raumbezug
§ 5 Amtliches geodätisches Raumbezugssystem
§ 6 Zuständigkeit
Dritter Abschnitt
Geotopografie
§ 7 Amtliche Geotopografie
§ 8 Zuständigkeit
Vierter Abschnitt
Liegenschaftskataster
§ 9 Allgemeines
§ 10 Nachweis der Liegenschaften
§ 11 Fortführung
§ 12 Beglaubigung
§ 13 Grenzfeststellung, Grenzfeststellungsvertrag
§ 14 Abmarkung
§ 15 Zuständigkeit
Fuenfter Abschnitt
Bereitstellung und Nutzung der Daten des öffentlichen Vermessungswesens
§ 16 Zugang zu den Daten des öffentlichen Vermessungswesens
§ 17 Automatisierter Abruf von Daten
§ 18 Nutzung der Daten des öffentlichen Vermessungswesens
Sechster Abschnitt
Pflichten und Befugnisse
§ 19 Melde- und Auskunftspflichten
§ 20 Aktualität des Nachweises von Flurstücken
§ 21 Aktualität des Nachweises von Gebäuden
§ 22 Betreten von Grundstücken und baulichen Anlagen
§ 23 Einbringen und Erhaltung von Grenz- und Vermessungsmarken
Siebter Abschnitt
Besondere Kostenregelungen
§ 24 Sachliche Kostenfreiheit
§ 25 Ausnahmen von Gebühren- und Kostenbefreiungen
Achter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
§ 26 Ordnungswidrigkeitstatbestände und Ahndung
Neunter Abschnitt
Unschädlichkeitszeugnisse
§ 27 Allgemeines
§ 28 Voraussetzungen
§ 29 Verfahren
§ 30 Zuständigkeit
Dritter Teil
Öffentliches Geoinformationswesen
Erster Abschnitt
Aufgabenwahrnehmung
§ 31 Öffentliches Geoinformationswesen
§ 32 Zuständige Stellen
Zweiter Abschnitt
Aufgaben
§ 33 Geodaten
§ 34 Geodatendienste
§ 35 Metadaten
§ 36 Geoportal
§ 37 Geoinformationswesen der Landesverwaltung
§ 38 Berichtspflichten
Dritter Abschnitt
Zugang und Nutzung
§ 39 Zugang der Öffentlichkeit
§ 40 Zugang der Behörden, Organe und Einrichtungen der Europäischen Gemeinschaft sowie internationalen Einrichtungen
§ 41 Nutzungsrechte
§ 42 Kosten und Entgelte
Vierter Abschnitt
Rechtsweg und sonstige Vorschriften
§ 43 Rechtsweg
§ 44 Sonstige Vorschriften
Vierter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 45 Übergangsvorschriften
§ 46 Erlass von Rechtsverordnungen
§ 47 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 48 (aufgehoben)
Anlage 1 Geodaten-Themen nach § 2 Abs. 4 Nr. 4
Anlage 2 Geodaten-Themen nach § 2 Abs. 4 Nr. 4