Regelwerk, Bau und Planung

HEG
- Inhalt Þ

Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Grundstücksteile und grundstücksgleiche Rechte

§ 3 Enteignungszweck

§ 4 Enteignungsgegenstand

§ 5 Zulässigkeitsvoraussetzungen

§ 6 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land

§ 7 Ersatz für entzogene Rechte

§ 8 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung

§ 9 Vorarbeiten auf Grundstücken

§ 10 Sicherung anderer Grundstücke

§ 11 Enteignungsbehörde

§ 12 Wiedereinsetzung

§ 13 Von Amts wegen bestellter Vertreter

Zweiter Abschnitt
Planfeststellung

§ 14 Möglichkeit des Planfeststellungsverfahrens

§ 15 Durchführung des Planfeststellungsverfahrens

§ 16 Wirkung der Planfeststellung

Dritter Abschnitt
Vorzeitige Besitzeinweisung

§ 17 Grundsätze der vorzeitigen Besitzeinweisung

§ 18 Besitzeinweisungsbeschluß

§ 19 Wirkung der Besitzeinweisung, Fälligkeit der Besitzeinweisungsentschädigung

§ 20 Ermittlung des Zustandes des Grundstücks

§ 21 Aufhebung des Besitzeinweisungsbeschlusses

Vierter Abschnitt
Enteignungsverfahren

§ 22 Enteignungsantrag

§ 23 Beteiligte

§ 24 Erforschung des Sachverhalts

§ 25 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung

§ 26 Einleitung des Enteignungsverfahrens

§ 27 Einigung

§ 28 Teileinigung

§ 29 Entscheidung der Enteignungsbehörde

§ 30 Enteignungsbeschluß

§ 31 Verwendungsfrist

§ 32 Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte

§ 33 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses

§ 34 Bekanntgabe der Unanfechtbarkeit

§ 35 Ausführung des Enteignungsbeschlusses

§ 36 Hinterlegung

§ 37 Verteilungsverfahren

Fuenfter Abschnitt
Entschädigung

§ 38 Entschädigungsgrundsätze

§ 39 Entschädigungsberechtigter und -verpflichteter

§ 40 Entschädigung für den Rechtsverlust

§ 41 Entschädigung für andere Vermögensnachteile

§ 42 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten

§ 43 Schuldübergang

§ 44 Entschädigung in Geld

§ 45 Entschädigung in Land

§ 46 Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte

Sechster Abschnitt
Schlußvorschriften

§ 47 Rückenteignung

§ 48 Entschädigung für die Rückenteignung

§ 49 Kosten

§ 50 Klage wegen der Art und Höhe der Entschädigung oder Ausgleichszahlung

§ 51 Parteien

§ 52 Klagefrist

§ 53 Klageschrift

§ 54 Vollstreckbarer Titel

§ 55 Anhängige Verfahren

§ 56 Änderung von Vorschriften

§ 57 Aufhebung früherer Vorschriften

§ 58