Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

GemHV
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Abschnitt 1
Haushaltsplan

§ 1 Inhalt des Haushaltsplans

§ 2 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen

§ 3 Vorbericht

§ 4 Gesamtplan

§ 5 Einzelpläne

Abschnitt 2
Grundsätze für die Veranschlagung

§ 6 Allgemeine Grundsätze

§ 7 Sammelnachweise

§ 8 Verpflichtungsermächtigungen

§ 9 Investitionen

§ 10 Verfügungsmittel, Deckungsreserve

§ 11 Kalkulatorische Kosten

§ 12 Durchlaufende Gelder, fremde Mittel

§ 13 Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben

§ 14 Erläuterungen

Abschnitt 3
Deckungsgrundsätze

§ 15 Grundsätze der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets

§ 16 Zweckbindung von Einnahmen

§ 17 Deckungsfähigkeit

§ 18 Übertragbarkeit

Abschnitt 4
Rücklagen

§ 19 Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen

§ 20 Anlegen von Rücklagen

Abschnitt 5
Ausgleich des Haushalts

§ 21 Haushaltsausgleich

§ 22 Deckung von Fehlbeträgen

Abschnitt 6
Finanzplanung

§ 23 Finanzplanung und Investitionsprogramm

Abschnitt 7
Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft

§ 24 Einziehung der Einnahmen

§ 25 Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben

§ 25a Vergabe öffentlicher Aufträge

§ 26 Ausgaben des Vermögenshaushalts

§ 27 Vorschüsse, Verwahrgelder

§ 28 Stundung, Niederschlagung, Erlass

§ 29 Kleinbeträge

§ 30 Nachtragshaushaltsplan

§ 31 Haushaltssatzung für zwei Jahre

§ 32 Abweichendes Wirtschaftsjahr

Abschnitt 8
Vermögen

§ 33 Bestandsverzeichnisse

§ 34 Nachweis von Vermögen

§ 35 Bestandteile der Jahresrechnung

§ 36 Kassenmäßiger Abschluss

§ 37 Haushaltsrechnung

§ 38 Rechnungsabgrenzung

§ 39 Anlagen zur Jahresrechnung

§ 40 Sondervermögen, Treuhandvermögen

Abschnitt 10
Schlussvorschriften

§ 41 Begriffsbestimmungen

§ 42 Ausnahmen zur Erprobung von Steuerungsmodellen

§ 43 Übergangsbestimmung

§ 44