Regelwerk; Abfall, Landesregelungen

SchAbfEntG M-V
- Inhalt =>

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Ziel

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Geltungsbereich

Abschnitt 2
Bereitstellung geeigneter Hafenauffangeinrichtungen

§ 4 Hafenauffangeinrichtungen

§ 5 Abfallbewirtschaftungspläne

Abschnitt 3
Entladung von Schiffsabfällen

§ 6 Voranmeldung von Schiffsabfällen

§ 7 Entladung von Schiffsabfällen

§ 8 Kostendeckungssysteme für die Entsorgung von Schiffsabfällen

§ 9 Ausnahmen

Abschnitt 4
Zuständigkeiten, Überwachung, Ordnungswidrigkeiten

§ 10 Zuständigkeiten

§ 11 Durchführung und Überwachung der Entsorgung

§ 12 Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1
(zu § 5 Absatz 1 Satz 5)
Anforderungen an Abfallbewirtschaftungspläne

Anlage 2
(zu § 6 Absatz 1)
Anmeldeformular für die Entladung von Schiffsabfällen in Hafenauffangeinrichtungen

Anlage 3
(zu § 7 Absatz 5 Satz 1)
Muster für die Abfallabgabebescheinigung

Anlage 4
(zu § 8 Absatz 1 Satz 3)
Kosten- und Nettoeinkommensarten im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Verwaltung von Hafenauffangeinrichtungen

Anlage 5
(zu § 9 Absatz 4)