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Änderungstext
Verordnung
zur Änderung der Verordnung über das Einleiten
von Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen *
Vom 12. Dezember 2006
(GVBl. Nr. 32 vom 19.12.2006 S. 590)
Aufgrund des § 148 Abs. 1 Satz 2 und des § 155 Abs. 4 des Niedersächsischen Wassergesetzes in der Fassung vom 10. Juni 2004 (Nds.GVBl. S. 171), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 664), wird verordnet:
Nach § 5 der Verordnung über das Einleiten von Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen vom 29. April 2003 (Nds. GVBl. S. 190) wird der § 5a eingefügt.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.
(Stand: 26.04.2021)
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