RZWas 2005
- Inhalt -
I.
Allgemeine Beschreibung des Zuwendungsbereichs
1. Anwendungsbereich, Zweck der Zuwendungen
2. Gegenstand der Förderung
2.1 Nichtstaatlicher Wasserbau
2.2 Vorhaben zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung
2.3 Abwasseranlagen für die öffentliche Entsorgung
2.4 Sonderprogramme und kommunale Pilotvorhaben im Sinne der Zweckbestimmung nach Nr. 1 RZWas 2005
3. Zuwendungsempfänger
4. Zuwendungsvoraussetzungen
5. Art und Umfang der Zuwendung
5.1 Art der Zuwendung
5.2 Zuwendungsfähige Kosten
5.3 Nicht zuwendungsfähige Kosten
5.4 Höhe der Zuwendung
5.5 Förderausschluss
II.
Zuwendungsverfahren
6. Zuständige Bauverwaltung und Bewilligungsbehörde
7. Zuwendungsprogramme
7.1 Förderprogramme
7.1.1 Anmeldung zur Aufnahme in die Dringlichkeitsliste und das Förderprogramm
7.1.2 Aufstellung der Dringlichkeitslisten und Förderprogramme
7.2 Sonderprogramme
7.3 Vertrauensschutzprogramme
8. Zuwendungsanträge
8.1 Antragsverfahren (zu Nr. 3 VVK)
8.2 Antragsunterlagen
9. Zuwendungsbescheid
10. Bewilligung und Auszahlung der Zuwendungen (zu Nr. 7 VVK)
11. Baurechnung (zu Nr. 6.5 ANBest-K)
12. Verwendungsnachweis, Verwendungsbestätigung (nach Nr. 10 VVK)
13. Abschluss der Förderung
III.
Schlussvorschriften
14. Einvernehmen
15. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
16. Übergangsregelungen
Anlage 1 Nebenbestimmungen für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (NBest-Was 2005)
1. Anforderung und Verwendung der Zuwendung (zu Nr. 1 ANBest-K)
2. Vergabe von Aufträgen und Ausführung (zu Nr. 3 ANBest-K)
3. Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks beschaffte Gegenstände (zu Nr. 4 ANBest-K)
4. Nachweis der Verwendung (zu Nr. 6 ANBest-K)
4.2 Weitere Unterlagen
5. Nachträgliche Änderung der Finanzierung
6. Zusätzliche Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Sicherung der einwandfreien öffentlichen Wasserversorgung und zum Bau von Abwasseranlagen
7. Zusätzliche Nebenbestimmungen für Zuwendungen zu Vorhaben an Gewässern zweiter und dritter Ordnung
8. Zusätzliche Nebenbestimmungen für Zuwendungen zu Vorhaben nichtkommunaler Träger
Anlage 2a Kostenrichtwerte und Berechnung der Zuwendungen für Vorhaben zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung
1. Begriffe
2. Kostenrichtwerte7 (KRW)
2.1 Untersuchungen und Planungen in Trinkwassereinzugsgebieten
2.2 Wassererschließung
2.3 Aufbereitungsanlage
2.4 Wasserspeicherung
2.5 Wasserförderung (Pumpwerke/Druckerhöhungsanlagen (PW/DPW))
2.6 Wasserleitungen und Schachtbauwerke im Leitungsnetz
2.7 Gebäude und Außenanlagen
2.8 Fernwirk- und Steueranlagen
2.9 Umarbeiten an Bauwerken
2.10 Anschlussentgelt
2.11 Kosten der Architekten- und Ingenieurleistungen
2.12 Sonstiges
3. Zuwendungsbemessung
3.1 Zuwendungen
3.2 Gemeindeteilbetrachtung
Anlage 2b Kostenrichtwerte und Berechnung der Zuwendungen für Vorhaben zum Bau von Abwasseranlagen
1. Begriffe
1.1 Kostenpauschalen (KP)
1.2 Ausbaukosten (AK)
1.3 Einwohner
1.4 Gemeindliches Gebiet
1.5 Bestandteile der Entwässerung
1.6 Kläranlagen:
1.7 Regenbecken:
1.8 Bodenfilter:
2. Kostenrichtwerte
2.1 Ortsentwässerung (Nr. 2.3.1 RZWas 2005)
2.2 Freispiegelleitungen als Verbindungsleitungen (Nr. 2.3.3 RZWas 2005):
2.3 Druckleitungen als Verbindungsleitungen (Nr. 2.3.3 RZWas 2005)
2.4 Eingepflügte oder eingefräste Leitungen als Verbindungsleitungen (Nr. 2.3.3 RZWas 2005)
2.5 Zentrale Pumpstationen (Nr. 2.3.3 RZWas 2005)
2.6 Regenbecken, Regenüberläufe (Nr. 2.3.2 und Nr. 2.3.7 RZWas 2005)
2.7 Kläranlagen (Nr. 2.3.3 RZWas 2005)
2.8 Erneuerung oder Sanierung von undichten Ortskanälen und Verbindungsleitungen (Nr. 2.3.4 und Nr. 2.3.5 RZWas 2005)
2.9 Nachrüstung bestehender Kläranlagen gemäß Nr. 2.3.6 RZWas 2005
2.10 Mitbenutzung anderer Kläranlagen, Anschlussentgelt
2.11 Kosten der Architekten- und Ingenieurleistungen
3. Zuwendungsbemessung
3.1 Zuwendungen
3.2 Gemeindeteilbetrachtung
Anlage 3a Ermittlung der zuwendungsfähigen (zwf.) Kosten - Wasserversorgung
Anlage 3b Ermittlung der zuwendungsfähigen (zwf.) Kosten - Abwasseranlagen
Anlage 4 Ermittlung der Ausbaukosten
Anlage 5 Baustandbericht
Anlage 6a Verwendungsnachweis
Anlage 6b Zusammenstellung der zuwendungsfähigen (zwf.) Kosten nach Ausführung - Wasserversorgung
Anlage 6c Zusammenstellung der zuwendungsfähigen (zwf.) Kosten nach Ausführung - Abwasseranlagen
Anlage 6d Verwendungbestätigung