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Zur aktuellen Fassung

Vorbemerkung

Diese Technische Regel für Betriebssicherheit (TRBS) gibt dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene entsprechende Regeln und sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen wieder.

Sie wird vom Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) ermittelt und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben.

Die Technische Regel konkretisiert die Betriebssicherheitsverordnung ( BetrSichV) hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Bei Anwendung der beispielhaft genannten Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung für sich geltend machen. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen.

1 Anwendungsbereich

Diese Technische Regel beschreibt die Vorgehensweise bei der Gefährdungsbeurteilung von Instandhaltungsarbeiten. Sie nennt beispielhafte Maßnahmen, die im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung bei der Durchführung der Instandhaltungsarbeiten zu berücksichtigen sind.

Sie ist anzuwenden für

• die Planung und Ausführung von Instandhaltungstätigkeiten,
• Störungssuche,
• Erprobung nach Instandsetzung.

Bei Instandhaltungsarbeiten mit Explosionsgefährdungen ist zusätzlich TRBS 1112 Teil 1 anzuwenden.

2 Begriffsbestimmungen

2.1 Instandhaltung

Kombination aller technischen und administrativen Maßnahmen sowie Maßnahmen des Managements während des Lebenszyklus eines Arbeitsmittels (technischen Einheit einer Anlage) zur Erhaltung des funktionsfähigen Zustandes oder der Rückführung in diesen, so dass es die geforderte Funktion erfüllen kann. Die Begriffe Wartung, Inspektion und Instandsetzung sind Bestandteil des Oberbegriffes Instandhaltung.

2.2 Wartung

Maßnahmen zur Erhaltung des Sollzustandes eines Arbeitsmittels. Hierbei kann der Sollzustand, z.B. durch Reinigung und Schmierung des Arbeitsmittels, sowie Ergänzung oder Austausch von Arbeitsstoffen aufrecht erhalten werden.

2.3 Inspektion

Maßnahmen zur Feststellung und Beurteilung des Istzustandes eines Arbeitsmittels, einschließlich der Bestimmung der Ursachen der Abnutzung oder Schädigung und dem Ableiten der notwendigen Konsequenzen für eine künftige Nutzung.

2.4 Instandsetzung

Maßnahmen zur Rückführung eines Arbeitsmittels in den Sollzustand, z.B. Austausch von abgenutzten oder defekten Teilen gegen vorgegebene Ersatzteile.

Vorgegebene Ersatzteile sind insbesondere diejenigen, die den Herstellerspezifikationen entsprechen.

2.5 Erprobung

Jedes Ingangsetzen eines Arbeitsmittels nach einer Instandsetzung zum Zweck der Funktionsprüfung, der Feststellung und Überprüfung von sicherheitstechnisch relevanten Betriebsdaten (z.B. Testläufe) sowie der Vornahme von Einstellungsarbeiten an Arbeitsmitteln und deren Ausrüstungsteilen.

3 Vorbereitung der Instandhaltung

3.1 Regelungen der Zusammenarbeit

(1) Grundsätzlich trägt jeder Arbeitgeber die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten und hat auf der Basis der Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Maßnahmen festzulegen.

Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen:

• Gefährdungen, die von dem instandzuhaltenden Arbeitsmittel ausgehen, z.B. Arbeitsstoffe, gefährliche Strahlung, frei zugängliche Maschinenteile, sich in Betrieb befindliche angrenzende Arbeitsmittel, Betriebs- und Schaltzustände,
• Gefährdungen durch die Instandhaltungsmaßnahme an der Arbeitsstelle, z.B. Absturzgefahren durch Bodenöffnungen, undefinierte Schaltzustände, eingeschränkte Bewegungsfreiheit, eingesetzte Hilfsmittel (z.B. Krane).

(2) Arbeiten Beschäftigte unterschiedlicher Betriebsbereiche oder Beschäftigte verschiedener Arbeitgeber zusammen, haben die Arbeitgeber nach § 8 ArbSchG bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten.

Eine gegenseitige Information ist erforderlich. Gegebenenfalls ist eine gemeinsame Beurteilung der Arbeitssituation und ihrer Gefährdungen vorzunehmen. Daraus resultierende Schutzmaßnahmen sind abzustimmen.

Beispiele:

Unterschiedliche Betriebsbereiche in der Verantwortung eines Arbeitgebers:

Bestehen unterschiedliche Zuständigkeiten für Betrieb und Instandhaltung von Anlagen bzw. Arbeitsmitteln hat es sich in der Praxis bewährt, Personen zu beauftragen, welche die unmittelbare Verantwortung für den Betrieb des Arbeitsmittels bzw. der Anlage tragen (Anlagenverantwortlicher) und solche, die die unmittelbare Verantwortung für die Durchführung der Arbeiten tragen (Arbeitsverantwortlicher).

Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber:

Die Sicherungsmaßnahmen an dem instandzuhaltenden Arbeitsmittel sind von dem Arbeitgeber zu veranlassen, der die unmittelbare Verantwortung für den Betrieb des Arbeitsmittels bzw. der Anlage trägt.

Die Schutzmaßnahmen in Zusammenhang mit der Instandhaltungstätigkeit veranlasst der Arbeitgeber, der die unmittelbare Verantwortung für die Durchführung der Arbeiten trägt.

Hier hat es sich in der Praxis bewährt, Aufsichtspersonen oder Koordinatoren zu bestellen, die die festgelegten Schutzmaßnahmen aufeinander abstimmen und überprüfen. Weiter ist sinnvoll, wenn sich die Arbeitgeber bez. der Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung, von Arbeitsmitteln oder -stoffen abstimmen.

3.2 Voraussetzungen zur Durchführung

(1) Vor Instandhaltungsmaßnahmen sind mindestens folgende Schritte durchzuführen:

• Art, Umfang und Abfolge der Instandhaltungsmaßnahmen festlegen,
• Gefährdungen ermitteln und beurteilen und die erforderlichen Maßnahmen festlegen,
• vor der Vergabe an Fremdfirmen die Sicherheitsanforderungen sowie Anforderungen an die Qualifikation des Instandhaltungspersonals festlegen.

(2) Wird mit der Durchführung von Arbeiten in einem Betrieb eigenes Instandhaltungspersonal beauftragt, so hat der Arbeitgeber die betreffenden Beschäftigten gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 BetrSichV über die relevanten Gefährdungen bezogen auf das Arbeitsmittel und das Arbeitsumfeld zu unterweisen.

Bei verschiedenen Arbeitgebern ist im Rahmen der Koordinationspflicht nach § 8 ArbSchG auch die Unterweisung der Arbeitnehmer zwischen den beteiligten Arbeitgebern erforderlich. Die Unterweisung muss insbesondere Informationen über örtliche Verhältnisse, weiter laufende Arbeiten im Betrieb sowie damit einhergehende Gefährdungen beinhalten.

(3) Im Umfeld der Instandhaltungsarbeiten tätige Beschäftigte sind über Zeit, Ort und Inhalt der vorgesehenen Instandhaltungsarbeiten sowie die dabei möglicherweise auftretenden Einschränkungen, Gefährdungen und die erforderliche Rücksichtnahme zu informieren.

(4) Instandhaltungsarbeiten dürfen nur von Beschäftigten ausgeführt werden, die dafür geeignet und vom Arbeitgeber hierzu beauftragt sind. Sie müssen durch ihre berufliche Ausbildung oder Fortbildung über die notwendigen Sachkenntnisse zur Durchführung des Instandhaltungsauftrages verfügen.

(5) Bei den Instandhaltungsarbeiten sind Werkzeuge und andere Arbeitsmittel einzusetzen, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung für den vorgesehenen Verwendungszweck und für die Bedingungen am Arbeitsplatz geeignet sind.

4 Gefährdungsbeurteilung

(1) Für jede ausgeübte Tätigkeit und für jeden Arbeitsplatz in der Instandhaltung ist eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, um die Sicherheit und Gesundheit aller Beschäftigten zu gewährleisten sowie Schäden an Einrichtungen, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, zu verhindern oder, wenn dies nicht möglich ist, so weit wie möglich zu minimieren. Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung sind nachweisbar festzuhalten.

(2) Bei wiederkehrenden, gleichen oder ähnlichen Instandhaltungsarbeiten kann eine vorhandene Gefährdungsbeurteilung genutzt werden. Vor Aufnahme der Arbeiten ist jedoch zu prüfen, ob die in der vorliegenden Gefährdungsbeurteilung getroffenen und dokumentierten Festlegungen auch ausreichend und anwendbar sind. Ansonsten ist die Gefährdungsbeurteilung zu aktualisieren.

(3) Das als Anlage 1 beigefügte Ablaufdiagramm skizziert in zusammenfassender Form die in den Abschnitten 4 bis 5 beschriebenen Abläufe und Maßnahmen bei Instandhaltungsarbeiten.

(4) Besondere Gefährdungen durch Gefahrstoffe einschließlich Explosionsgefährdungen bei und durch Instandhaltungsarbeiten sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung entsprechend Abschnitt 3 der TRBS 1112 Teil 1 zu berücksichtigen.

(5) Vor der Beschaffung und Bereitstellung von Arbeitsmitteln ist zu prüfen, ob für die Instandsetzung dieser Gegenstände besondere Voraussetzungen (z.B. Arbeitsbühnen, Krane, Versorgungsanschlüsse, Anschlagpunkte) geschaffen werden müssen, um absehbare Instandhaltungsarbeiten sicher durchführen zu können.

4.1 Informationen beschaffen

Der Arbeitgeber hat zu ermitteln, ob Beschäftigte bei Instandhaltungsarbeiten Gefährdungen ausgesetzt sein können. Hierzu müssen Informationen beschafft werden, z.B.

• aus der Betriebs- oder Wartungsanleitung des Herstellers,
• aus Konstruktions- und Planungsunterlagen,
• über Arbeitsverfahren, eingesetzte Arbeitsmittel und möglicherweise auftretende Arbeitsstoffe (z.B. Gefahrstoffe),
• aus Betriebserfahrungen, z.B. Erkenntnisse und Schlussfolgerungen aus bereits durchgeführten Instandhaltungstätigkeiten, Schadensberichten, Revisionsprotokollen, Ergebnissen von Verschleißuntersuchungen, vergleichbaren Gefährdungsbeurteilungen,
• aus Erfahrungen der Beschäftigten (Instandhaltungs- und Bedienpersonal),
• über die Umgebungs- und Betriebsbedingungen (z.B. Zugänglichkeit, Lüftungsverhältnisse, Lärm),
• aus dem betriebsspezifischen Alarmplan,
• über Erkenntnisse aus der Begehung des Arbeitsplatzes,
• über vorhandene Schutzmaßnahmen (z.B. zum Gefahrstoffschutz einschließlich Brand- und Explosionsschutz).

4.2 Gefährdungen ermitteln

Es ist zu prüfen, ob durch die Instandhaltungsarbeiten eine Beeinträchtigung der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu erwarten ist.

Hierzu müssen die einzelnen Arbeitsschritte systematisch betrachtet und die damit verbundenen Gefährdungen ermittelt werden (siehe Anlage 2).

Hierbei müssen auch Gefährdungen berücksichtigt werden,

• die durch Wechselwirkung mit anderen Arbeitsmitteln, Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung auftreten können und
• die durch die Instandhaltungsarbeiten für Beschäftigte an benachbarten Arbeitsplätzen auftreten können.

4.3 Gefährdungen bewerten

Die ermittelten Gefährdungen sind dahingehend zu bewerten, ob Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei den Instandhaltungsarbeiten mit vorhandenen Maßnahmen gewährleistet sind. Ist dies nicht der Fall, sind zusätzliche Maßnahmen festzulegen.

Dabei sind ggf. durch Begehung des Arbeitsplatzes, insbesondere auch die Gefährdungen durch Wechselwirkung mit anderen Arbeitsmitteln, der Arbeitsumgebung oder durch Arbeitsstoffe zu bewerten.

4.4 Maßnahmen festlegen

(1) Als Ergebnis der Beurteilung der Gefährdungen legt der Arbeitgeber die notwendigen Maßnahmen fest.

In der als Anlage 2 beigefügten Tabelle sind beispielhafte Maßnahmen zu ausgewählten Gefährdungen genannt.

Besondere Maßnahmen bei Explosionsgefährdungen bei und durch Instandhaltungsarbeiten sind in den Abschnitten 4 und 5 TRBS 1112 Teil 1 genannt.

(2) Die festgelegten Maßnahmen sind in der folgenden Rangfolge zu treffen:

1. Vermeidung der Gefährdung,
2. verbleibende Gefährdung möglichst gering halten,
3. Schutz vor Gefährdung durch Einsatz technischer Maßnahmen,
4. Personen aus dem Gefahrenbereich fernhalten,
5. Schutz vor Gefährdungen durch Einsatz persönlicher Schutzausrüstung.

(3) In Abhängigkeit vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung sind die Abläufe der Übergabe/Rückgabe ggf. schriftlich festzulegen (z.B. Freigabe- oder Erlaubnisscheinverfahren). Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen und gleichartig wirksamen Schutzmaßnahmen kann das Freigabe-/ Erlaubnisscheinverfahren mehrere Arbeitsbereiche umfassen.

Vor Beginn der Instandhaltungsarbeiten muss der den Auftrag erteilende Arbeitgeber dafür sorgen, dass sich das instandzusetzende Arbeitsmittel in einem gefahrlosen Zustand befindet.

Instandhaltungsarbeiten und Produktionsbetrieb sind nach Möglichkeit zeitlich oder räumlich zu trennen.

(4) Auf Basis der Gefährdungsbeurteilung sind die mit den Instandhaltungsarbeiten beauftragten Beschäftigten über die zu beachtenden Maßnahmen speziell zu unterweisen und es sind darüber hinausgehende Informationen (Schaltpläne, Fließbilder, Pläne etc.) bereitzustellen.

(5) Kann ausnahmsweise der gefahrlose Zustand des instandzusetzenden Arbeitsmittels nach Absatz 3 nicht realisiert werden, weil z.B. ein vermuteter Fehler nur in eingeschaltetem Zustand erkennbar ist, dann müssen mindestens nachfolgende Maßnahmen getroffen werden:

• Es sind die dazu notwendigen besonderen Schutzmaßnahmen zu ermitteln. Der den Auftrag erteilende Arbeitgeber hat für deren Umsetzung zu sorgen. Für die Einhaltung der anlagenspezifischen Maßnahmen ist der Anlagenverantwortliche, für die Einhaltung der arbeitsbezogen Maßnahmen ist der Arbeitsverantwortliche zuständig.
• Es dürfen mit derartigen Arbeiten nur Beschäftigte nach Abschnitt 3.2 Abs. 4 beauftragt werden. Diese müssen darüber hinaus mit den Besonderheiten des instandzusetzenden Arbeitsmittels soweit vertraut sein, dass sie auftretende Gefährdungssituationen erkennen und abwenden können.
• Die Beschäftigten müssen über alle mit ihrer Arbeit verbundenen besonderen Gefährdungen unterrichtet und unterwiesen werden.
• Es müssen spezielle Anweisungen für das Verhalten beim Auftreten von Unregelmäßigkeiten und Störungen vorhanden und dem Personal bekannt sein.
• Es dürfen sich nur diejenigen Personen im Gefahrenbereich aufhalten, die für die Instandhaltungsarbeiten unbedingt erforderlich sind.
• In Abhängigkeit vom Gefährdungspotential ist eine mit den Gefährdungen vertraute Person zu beauftragen, die den Fortgang der Arbeiten beobachtet und bei akuter Gefährdung geeignete Maßnahmen ergreift.

5 Durchführung der Arbeiten

5.1 Durchführung der Instandhaltungsarbeiten

(1) Der Arbeitsauftrag für die Durchführung von Instandhaltungsarbeiten ist durch den Arbeitgeber oder von ihm nach § 13 Abs. 2 ArbSchG beauftragte Personen zu erteilen.

(2) Die Durchführung der Arbeiten darf nur unter Anwendung der festgelegten Maßnahmen erfolgen. Dabei sind die festgelegten Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen.

Hierzu gehört insbesondere, dass

• die erforderlichen Arbeits- und Hilfsmittel bereitgestellt werden,
• die organisatorischen Voraussetzungen bestehen und eingehalten werden,
• die Verantwortlichkeiten festgelegt sind,
• die Abstimmung über Art und Umfang der Arbeiten sowie Maßnahmen zur Gefahrenverhütung zwischen den Beteiligten erfolgt ist,
• durch Begehung des Arbeitsplatzes festgestellt wurde, dass die Umgebungsbedingungen den Annahmen entsprechen,
• die Beschäftigten unterwiesen wurden.

(3) Werden bei Instandhaltungsarbeiten von der Gefährdungsbeurteilung abweichende Gefährdungen festgestellt, so sind die Arbeiten unverzüglich, jedoch sicher, abzubrechen und der die Instandhaltung durchführende Arbeitgeber oder von ihm nach § 13 Abs. 2 ArbSchG beauftragte Personen zu informieren. Diese haben die zusätzlichen erforderlichen Maßnahmen festzulegen, das Personal anzuweisen und die Gefährdungsbeurteilung anzupassen.

(4) Während der Durchführung der Instandhaltungsarbeiten hat der die Instandhaltung durchführende Arbeitgeber die Umsetzung und Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zu kontrollieren.

Darüber hinaus hat er auf die Einhaltung der Vorschriften und Regeln des Arbeitsschutzes sowie auf die Befolgung der gegebenen Anweisungen zu achten und erforderlichenfalls ergänzende Anweisungen zu geben oder die Arbeiten zu unterbrechen.

(5) Nach Abschluss der Arbeiten ist dafür Sorge zu tragen, dass sich das instandgesetzte Arbeitsmittel wieder in einem sicheren und funktionsfähigen Zustand befindet und alle Arbeits- und Hilfsmittel entfernt wurden. Ggf. ist eine Prüfung gemäß § 10 oder dem 3. Abschnitt der Betriebssicherheitsverordnung erforderlich.

5.2 Erprobung

(1) Bei der Erprobung muss die Sicherheit aller anwesenden Personen gewährleistet sein. Nicht unmittelbar an der Erprobung beteiligte Personen sind fernzuhalten (Absperren der Bereiche).

(2) Der Ablauf ist festzulegen und Beschäftigte nach Abschnitt 3.2 Abs. 4 sind einzusetzen. Vor Beginn der Erprobung sind alle Beschäftigten über mögliche Gefahren und erforderliche Schutzmaßnahmen (z.B. das Einhalten von Sicherheitsabständen, die Benutzung von Schutzausrüstungen) sowie über Maßnahmen für mögliche Betriebsstörungen zu unterweisen.

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ENDE