PlanfeststellungsRL FlurbG
- Inhalt -
1 Grundsätze
1.1 Rechtsgrundlage
1.2 Zweck der Planfeststellung
1.3 Zeitpunkt der Planfeststellung
1.4 Gegenstand der Planfeststellung
1.5 Konkurrenz zu anderen Planfeststellungen
2 Planaufstellung
2.1 Vorbereitung
2.1.1 Planerische Vorüberlegungen
2.1.2 Feststellung der UVP-Pflicht
2.1.3 Scoping-Termin
2.2 Neugestaltungsgrundsätze
2.3 Abstimmung mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft
2.4 Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange einschließlich der landwirtschaftlichen Berufsvertretung und der Naturschutzverbände
2.5 Planunterlagen
2.6 Vorhaben anderer Planungsträger
2.7 Prüfung des Planes nach § 41
2.8 Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 19 i. V. m. § 9 Abs. 3 UVPG
3 Anhörungstermin
3.1 Ladung zum Termin
3.2 Durchführung des Anhörungstermins
3.3 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
3.4 Vorlage an die obere Flurbereinigungsbehörde
4 Planfeststellung
4.1 Vorbereitende Entscheidungen
4.2 Planfeststellungsbeschluss
4.3 Rechtswirkungen der Planfeststellung
4.4 Plangenehmigung
4.5 Unterbleiben der Planfeststellung
4.6 Wirksamwerden der Planfeststellung
5 Planänderung
5.1 Planänderungen aufgrund Flurbereinigungsrechts
5.2 Planänderungen aufgrund anderer Gesetze