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Regelwerk

 

Änderungstext

Gesetz zur Änderung des Hessischen Fischereigesetzes und anderer Rechtsvorschriften

Vom 25. November 2010
(GVBl. Nr. 20 vom 02.12.2010 S. 434)



Artikel 1 1)

Das Hessische Fischereigesetz vom 19. Dezember 1990 (GVBl. I S. 776), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Oktober 2005 (GVBl. I S. 674), wird wie folgt geändert:

1. Die Inhaltsübersicht erhält folgende Fassung:

alt neu
  Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Sachlicher Geltungsbereich

Zweiter Teil
Fischereirechte

§ 2 Fischereirecht und Hege

§ 3 Inhaber des Fischereirechts

§ 4 Selbstständige Fischereirechte

§ 5 Selbstständige Fischereirechte bei Veränderungfließender Gewässer

§ 6 Übertragung selbstständiger Fischereirechte

§ 7 Übertragung beschränkter selbstständiger Fischereirechte

§ 8 Mit dem Eigentum an einem anderen Grundstück verbundene Fischereirechte

§ 9 Vereinigung von Fischereirechten

§ 10 Aufhebung von beschränkten selbstständigen Fischereirechten

§ 11 Übertragung der Ausübung

§ 12 Fischereipachtvertrag

§ 13 Fischereierlaubnisvertrag

§ 14 Fischfang auf überfluteten Grundstücken

§ 15 Uferbetretungsrecht und Zugang zu den Gewässern

Dritter Teil
Fischereibezirke, Fischereigenossenschaften

§ 16 Fischereibezirke

§ 17 Eigenfischereibezirk

§ 18 Gemeinschaftlicher Fischereibezirk

§ 19 Abrundung von Eigenfischereibezirken

§ 20 Fischereigenossenschaft

§ 21 Satzung der Fischereigenossenschaft

§ 22 Aufsicht über die Fischereigenossenschaft

§ 23 Bildung einer Fischereigenossenschaft

§ 24 Hegegemeinschaft, Hegeplan

Vierter Teil
Fischereischein und Erlaubnisschein zum Fischfang

§ 25 Fischereischeinpflicht

§ 26 Jugendfischereischein

§ 27 Gültigkeitsdauer der Fischereischeine

§ 28 Fischerprüfung

§ 29 Zuständigkeit

§ 30 Versagungsgründe

§ 31 Einziehung des Fischereischeines

§ 32 Gebühren und Abgaben

§ 33 Erlaubnisschein zum Fischfang

Fuenfter Teil
Schutz der Fischbestände

§ 34 weggefallen

§ 35 Schadenverhütende Maßnahmen an Anlagen zur Wasserentnahmeund an Triebwerken

§ 36 Ablassen von Gewässern

§ 37 Grundsätze der guten fachlichen Praxis, Schutz der Fische

§ 38 Sicherung des Fischwechsels

§ 39 Schonbezirke

§ 40 Fischwege

§ 41 Fischwege an bestehenden Anlagen

§ 42 Fischfang in Fischwegen

§ 43 Mitführen von Fischereigerät

Sechster Teil
Fischereibehörden, Landesfischereibeirat, Fischereiberater, Fischereiaufsicht

§ 44 Fischereibehörden

§ 44a Besondere Zuständigkeit zum Schutz der Fische

§ 45 Landesfischereibeirat

§ 46 Fischereiberater

§ 47 Fischereiaufsicht

Siebenter Teil
Entschädigung

§ 48 Art und Ausmaß

§ 49 Entscheidung über Entschädigungsansprüche und Zuständigkeit

§ 50 Verfahren

Achter Teil
Bußgeldvorschriften

§ 51 Bußgeldvorschriften

Neunter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 52 Fischereigenossenschaften, Fischereibezirke alten Rechts und bestehenderechtmäßige Fischereivorrichtungen

§ 53 Weitergeltung alter Pachtverträge

§ 54 Aufhebung bestehender Vorschriften

§ 55 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

"Inhaltsübersicht

Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Ziele des Gesetzes

§ 1a Geltungsbereich

Zweiter Teil
Fischereirechte

§ 2 Fischereirecht und Hege

§ 3 Inhaber des Fischereirechts

§ 4 Selbstständige Fischereirechte

§ 5 Selbstständige Fischereirechte bei Veränderung fließender Gewässer

§ 6 Übertragung selbstständiger Fischereirechte

§ 7 Übertragung beschränkter selbstständiger Fischereirechte

§ 8 Mit dem Eigentum an einem anderen Grundstück verbundene Fischereirechte

§ 9 Vereinigung von Fischereirechten

§ 10 Aufhebung von selbstständigen Fischereirechten

Dritter Teil
Ausübung des Fischereirechts

§ 10a Grundsatz

§ 11 Übertragung der Ausübung

§ 12 Fischereipachtvertrag

§ 13 Fischereierlaubnisscheine

§ 14 Fischfang auf überfluteten Grundstücken

§ 15 Uferbetretungsrecht und Zugang zu den Gewässern

§ 16 Fischereibezirke

§ 17 Eigenfischereibezirk

§ 18 Gemeinschaftlicher Fischereibezirk

§ 19 Eingliederung von Fischereirechten

§ 20 Fischereigenossenschaft

§ 21 Satzung der Fischereigenossenschaft

§ 22 Aufsicht über die Fischereigenossenschaft

§ 23 Bildung einer Fischereigenossenschaft

§ 24 Hegegemeinschaft, Hegeplan

Vierter Teil
Fischereischein

§ 25 Fischereischeinpflicht

§ 26 Fischerprüfung

§ 27 Versagungsgründe

§ 28 Jugend-, Sonder- und Ausländerfischereischein

§ 29 Geltungsdauer, Verlängerung

§ 30 Zuständigkeit

§ 31 Gebühren und Abgaben

§ 32 (aufgehoben)

§ 33 (aufgehoben)

Fuenfter Teil
Schutz der Fischbestände

§ 34 (aufgehoben)

§ 35 Schadenverhütende Maßnahmen

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