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Anlage 1
Formular 1
- Blatt 1 -
Antrag
auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen
im Sinne von § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes *)
(Neugenehmigung)
Anschrift ( 1) **) Az. (Antragsteller)
1. Angaben zum Antragsteller
Name/Firmenbezeichnung:
Postanschrift:(Postleitzahl, Ort, Straße, Haus-Nr.)
Tel.-Nr.: (mit Vorwahl-Nr.) Kreis:
Zur Bearbeitung von Rückfragen:
Abteilung: . . .
Sachbearbeiter: . . .
Tel.-Nr.: . . .
Fax-Nr.: . . .
2. Allgemeine Angaben zur Anlage
2.1 Standort der Anlage
Bezeichnung des Werkes oder des Betriebes, in dem die Anlage errichtet werden soll:
Ort:(mit Postleitzahl)
Straße, Haus-Nr.: Kreis:
Gemarkung: Flur: Flurstück:
2.2 Art der Anlage
Bezeichnung der Anlage:
Zweck der Anlage ***):
Kapazität/Leistung:
Sp. u. Nr. der 4. BImSchV ( 2) :**)
______________________
*) Bei Anlagen nach Nrn. 8.1 bis 8.5 des Anhangs der 4. BImSchV, für die das Abfallbeseitigungsgesetz vom 27. August 1986 (BGBl. I S. 1410) gilt, tritt an die Stelle der Genehmigung nach dem BImSchG die Entscheidung nach dem Planfeststellungsverfahren.
**) Zahlen im Quadrat beziehen sich auf die "Erläuterungen zum Ausfüllen der Antragsformulare".
***) Nur ausfüllen, wenn der Zweck nicht aus der Bezeichnung der Anlage hervorgeht.
Anlage 1
Formular 1
- Blatt 2 -
2.3 Beantragt wird *)
[ ] ein Vorbescheid **) hinsichtlich:
[ ] die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb (Vollgenehmigung)
[ ] und zunächst die Teilnehmigung **) für
[ ] eine weitere Teilgenehmigung **) für
der unter 2.2 genannten Anlage. Bezug genommen wird auf
[ ] Vorbescheid vom: Aktenzeichen:
[ ] Teilgenehmigung-Nr. ***): vom: Aktenzeichen:
2.4 Dem Antrag sind folgende Unterlagen beigefügt *) : ( 3)
[ ] topographische Karte ( 4) - fach
[ ] Bauvorlagen ( 5) - fach
[ ] Anlagen- und Betriebsbeschreibung ( 6) - fach
[ ] Schematische Darstellung (Fließbild) ( 7) - fach
[ ] Maschinenaufstellungsplan ( 8) - fach
[ ] Immissionsprognose ( 9) - fach
[ ] Beschreibung der Herkunft und des Verbleibs der Reststoffe ( 10) - fach
[ ] Formulare 2-6 ( 6) - fach
[ ] Kurzbeschreibung nach § 4 Abs. 3 der 9. BImSchV - fach
[ ] Sonstige Unterlagen - fach
[ ] Verzeichnis ( 11) - fach
2.5 Die Gesamtkosten der Anlage werden voraussichtlich DM betragen.
Darin sind Rohbaukosten von DM enthalten. In den angegebenen Kosten ist die Mehrwertsteuer inbegriffen.
2.6 Die Anlage soll am in Betrieb genommen werden.
........................................................... Ort, Datum |
............................................................................... (Unterschrift des Antragstellers) |
______________________________________________________
*) Zutreffendes bitte ankreuzen
**) Nur bei Anlagen, nach § 2 der 4. BImSchV.
***) Sind mehrere Teilgenehmigung erteilt worden, so ist nur auf die letzte Bezug zu nehmen.
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(Stand: 06.07.2018)
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