umwelt-online-Demo: Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (1)

Änderungstext

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung*)

Vom 21. September 2006
(BGBl. I Nr. 44 vom 30.09.2006 S. 2154)

Es verordnen auf Grund

des § 9 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie,
des § 13 Abs. 5 in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:

Die Rückstands-Höchstmengenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Oktober 1999 (BGBl. I S. 2082, 2002 I S. 1004), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 27. Juni 2006 (BGBl. I S. 1408), wird wie folgt geändert:

1. § 6 Abs. 3 wird wie folgt gefasst:

alt	neu
(3) Birnen mit einem Gehalt von bis zu 0,3 mg/kg an Chlormequat dürfen noch bis zum 31. Juli 2006 in Verkehr gebracht werden.	"(3) Birnen mit einem Gehalt von bis zu 0,2 mg/kg an Chlormequat dürfen noch bis zum 31. Juli 2009 in den Verkehr gebracht werden."

2. In Anlage 1 Liste A werden in der Position "Benomyl, Carbendazim, Thiophanatmethyl" in der Spalte "Höchstmenge in mg pro kg" die Angabe "0,1" durch die Angabe "0,05" ersetzt.

3. Anlage 2 Liste A wird wie folgt geändert:

a) Die Position "Benomyl, Carbendazim, Thiophanatmethyl" wird durch die folgende Position "Benomyl, Carbendazim, Thiophanatmethyl" ersetzt:

"Benomyl	17.804-35-2	Methyl-1-(butylcarba=moyl) benzimidazol-2-yl- carbamat	insgesamt berechnet als Carbendazim	2	Gerste, Hafer, Okra
				0,5	Auberginen, Keltertrauben, Kirschen, Pflaumen, Rosenkohl, Tomaten
Carbendazim	10.605-21-7	Methylbenzimidazol-2-ylcarbamat		0,3	Tafeltrauben
				0,2	Aprikosen, Bohnen mit Hülsen (frisch), Erbsen mit Hülsen (frisch), Kernobst, Papayas, Pfirsiche, Sojabohnen
				0,1	Roggen, Triticale, Weizen, andere pflanzliche Lebensmittel außer übriges Getreide
				0,01	übriges Getreide".

b) Die Position "Carbofuran" wird wie folgt gefasst:

"Carbofuran	1563-66-2	2,3-Dihydro-2,2-di= methyl-7-benzofuranyl methylcarbamat -	7 0,3	Zitrusfrüchte
			3 insgesamt 0,1	Ölsaaten
3-Hydroxy= carbofuran	16.655-82-6	2,3-Dihydro-2,2-di= methyl-3-hydroxy-7-	8 berechnet als 3 Carbofuran 0,05	Hopfen, Tee
		benzofuranylmethyl="carbamat" 9	0,02	andere pflanzliche Lebensmittel".

c) In der Position "Cyazofamid" werden in der Spalte "in oder auf folgenden Lebensmitteln" aa) die Wörter "Tafel- und Keltertrauben" durch das Wort "Trauben" und

bb) das Wort "Gurken" durch die Wörter "Cucurbitaceen mit genießbarer Schale" ersetzt.

d) Die Position "Deiquat" wird wie folgt gefasst:

"Deiquat	2764-72-9	9,10-Dihydro-8a,10adiazoniaphenanthrenIon	10	Gerste
			5	Leinsamen
			2	Hafer, Rapssamen
			1	Hirse, Mais, Sonnenblumenkerne
			0,5	Hanfsamen, Senfsaat
			0,2	Hülsenfrüchte, Sojabohnen
			0,1	Hopfen, übrige Ölsaat, Tee
			0,05	andere pflanzliche Lebensmittel".

e) Nach der Position "Diphenylamin" wird die folgende Position "Diquat" eingefügt:

"Diquat siehe Deiquat".

f) Die Position "Fenbutatinoxid" wird wie folgt gefasst:

"Fenbutatinoxid	13.356-08-6	Hexakis-(2-methyl-2 phenylpropyl)-distannoxan	5	Brombeeren, Himbeeren, Zitrusfrüchte
			3	Bananen
			2	Kernobst, Trauben
			1	Erdbeeren, Solanaceen
			0,5	Gurken außer Einlegegurken, Zucchini
			0,1	Hopfen, Tee
			0,05	andere pflanzliche Lebensmittel".

g) In der Position "Fenhexamid" wird in der Spalte "in oder auf folgenden Lebensmitteln" das Wort "Salat" durch die Wörter "frische Kräuter, Salatarten" ersetzt.

h) In der Position "Lambda-Cyhalothrin" wird in der Spalte "in oder auf folgenden Lebensmitteln" das Wort "Spinat" durch die Wörter "Spinat und verwandte Arten" ersetzt.

i) In der Position "Linuron" werden in der Spalte "in oder auf folgenden Lebensmitteln" die Wörter "Petersilie, Sellerieblätter" durch die Wörter "frische Kräuter" ersetzt.

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