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Änderungstext

Auf Grund des § 28 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 32 Absatz 1 Nummer 1, 2, 5 und 8 und mit § 70 Absatz 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2009 (BGBl. I S. 2205) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:

Artikel 1

Die Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2410), die zuletzt durch die Verordnung vom 1. Juli 2010 (BGBl. I S. 852) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Dem § 6a werden folgende Absätze 17, 18, 19 und 20 angefügt:

"(17) Die in nachstehender Tabelle aufgeführten Positionen der Anlagen sind erst ab dem dort angegebenen Zeitpunkt anzuwenden:

(18) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 15. August 2010 geltenden Fassung entsprechen und bis zum Ablauf des 14. Februar 2011 vom Hersteller oder demjenigen, der für das erstmalige Inverkehrbringen des betreffenden kosmetischen Mittels verantwortlich ist, erstmals in den Verkehr gebracht worden sind, dürfen danach noch bis zum Ablauf des 14. August 2011 an den Endverbraucher abgegeben werden.

(19) Kosmetische Mittel, die der Anlage 2 Teil a Nummer 208 Spalte f in der ab dem 15. August 2010 geltenden Fassung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum Ablauf des 1. November 2011 vom Hersteller oder demjenigen, der für das erstmalige Inverkehrbringen des betreffenden kosmetischen Mittels verantwortlich ist, erstmals in den Verkehr gebracht und danach noch bis zum Ablauf des 1. November 2012 abgegeben werden.

(20) Anlage 2 Teil C Nummer 26 und 29 in der bis zum 15. August 2010 geltenden Fassung sind noch bis zum 1. Dezember 2010 anzuwenden."

2. Die Anlagen werden wie folgt geändert:

a) In der Anlage 1 Teil A Nummer 450 werden die Wörter "Verbenaöl (Lippia citriodora Kunth.)" durch die Wörter "Ätherische Öle der Verbena (Lippia citriodora Kunth.) und ihre Derivate, ausgenommen Verbena Absolue" ersetzt.

b) Die Anlage 2 wird wie folgt geändert:

aa) Teil A wird wie folgt geändert:

aaa) In Nummer 130 Spalte b werden die Wörter "Terpene terpenoids sinpine" durch die Wörter "Terpenes und Terpenoids" ersetzt.

bbb) Nach Nummer 151 wird folgende Nummer 151a eingefügt:

ccc) In Nummer 190 Spalte b werden die Wörter "Acid Yellow 9 Aluminium lake" durch die Wörter "Acid Blue 9 Aluminium lake" ersetzt.

ddd) In Nummer 192 Spalte b werden die Wörter "Acid Yellow 18 Aluminium lake" durch die Wörter "Acid Red 18 Aluminium lake" ersetzt.

eee) In Nummer 202 Spalte b wird die Angabe "2 1,3-Bis-(2,4-diaminophenoxy)-propan" durch die Angabe "1,3-Bis-(2,4-diaminophenoxy)-propan" ersetzt.

fff) Die folgenden Nummern 206 bis 209 werden angefügt: