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Änderungstext

Auf Grund des § 28 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 2, 4 Buchstabe b, Nr. 5 und 8 und § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:

Artikel 1

Die Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2410), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 10. September 2007 (BGBl. I S. 2288), wird wie folgt geändert:

Dem § 6a wird der Absatz 8 angefügt.

In Anlage 3 Teil a wird die Position 88 einschließlich den zugehörigen Angaben

88

4,5-Diiodfluorescein

45425

rot

1

Nicht mehr als 1 % Fluorescein und 3 % Monoiodfluorescein

gestrichen.

Anlage 6 Teil A wird wie folgt geändert:

Die Position 10 einschließlich den zugehörigen Angaben wird

10

Natriumiodat

0,1 %

Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden

gestrichen.

Die Position 56 wird neu gefasst.

*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2007/22/EG der Kommission vom 17. April 2007 zur Änderung der Richtlinie 76/768/EWG des Rates über kosmetische Mittel zwecks Anpassung der Anhänge IV und VI an den technischen Fortschritt (ABl. EU Nr. L 101 S. 11).

Artikel 2