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Auf Grund des § 23 Abs. 5 Satz 2 und 3 und Abs. 8 Satz 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Art. 4 Abs. 20 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) geändert worden ist, sowie des § 8 Nr. 5 der Delegationsverordnung (DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl. S. 22, BayRS 103-2-V), die zuletzt durch Verordnung vom 13. Oktober 2015 (GVBl. S. 384) geändert worden ist, verordnet das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege:

§ 1

Die Verordnung zur Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen (MedHygV) vom 1. Dezember 2010 (GVBl. S. 817, BayRS 2126-1-2-G), die zuletzt durch § 4a Abs. 2 der Verordnung vom 14. November 2016 (GVBl. S. 326) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In der Überschrift werden vor der Angabe "- MedHygV" die Wörter "Bayerische Medizinhygieneverordnung" eingefügt.

2. § 1 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 2 Satzteil vor Nr. 1 werden nach dem Wort "gilt" die Wörter "unbeschadet einer etwaigen Konzession nach § 30 Abs. 1 Satz 1 der Gewerbeordnung" eingefügt.

b) Es werden die folgenden Abs. 3 und 4 angefügt:

"(3) Der Begriff der Krankenhäuser umfasst auch Fachkliniken, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare Versorgung erfolgt.

(4) Um eine Einrichtung für ambulantes Operieren handelt es sich, wenn in dieser Einrichtung Eingriffe der Kategorien a oder B der Liste zur Umsetzung der Bayerischen MedHygV: Maßnahmen in Einrichtungen für ambulantes Operieren durchgeführt werden. In einer Einrichtung für ambulantes Operieren erfolgt eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung, wenn in dieser Einrichtung Eingriffe der Kategorie a der vorgenannten Liste durchgeführt werden."

3. In § 2a Abs. 2 Satz 2 werden die Wörter "die zuständige Gesundheitsbehörde" durch die Wörter "das Gesundheitsamt" ersetzt.

4. § 4 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 wird wie folgt gefasst:

5. § 5 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie folgt gefasst:

b) In Abs. 3 wird die Angabe "31. Dezember 2016" durch die Angabe "31. Dezember 2019" ersetzt.

6. § 6 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

b) Abs. 2 wird wie folgt geändert:

aa) Nach Satz 2 wird folgender Satz 3 eingefügt:

"Die Personalbedarfsermittlung ist auf der Grundlage einer Risikobewertung gemäß der "Empfehlung zum Kapazitätsumfang für die Betreuung von Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen durch Krankenhaushygieniker/innen" sowie der Empfehlung "Personelle und organisatorische Voraussetzungen zur Prävention nosokomialer Infektionen" der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention vorzunehmen und umzusetzen."

bb) Die bisherigen Sätze 3 und 4 werden die Sätze 4 und 5.

cc) Es wird folgender Satz 6 angefügt:

"Wird eine solche Vollzeitstelle mit Teilzeitkräften besetzt, so ist sicherzustellen, dass die Vorgaben des Satzes 4 eingehalten werden, insbesondere müssen die Teilzeitkräfte hauptamtlich und in der Summe den Umfang einer Vollzeitstelle abdeckend beschäftigt sein."

c) Abs. 3 wird wie folgt geändert:

aa) Satz 1 wird wie folgt geändert:

aaa) In Nr. 1 wird das Wort "oder" am Ende durch ein Komma ersetzt.

bbb) In Nr. 2 Buchst. b wird der Punkt am Ende durch das Wort " , oder" ersetzt.

ccc) Es wird folgende Nr. 3 angefügt:

"3. ohne die Approbation als Ärztin oder Arzt zu besitzen ein naturwissenschaftliches Studium oder Studium der Tiermedizin abgeschlossen hat und am 1. Januar 2017 seit mindestens 15 Jahren nachweislich als Krankenhaushygienikerin oder Krankenhaushygieniker mit Aufgaben gemäß Abs. 1 tätig ist."