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Regelwerk

Änderungstext

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Anlage 2 der Schutzimpfungs-Richtlinie:
Impfung gegen COVID-19

Vom 21. Dezember 2023
(BAnz. AT 06.02.2024 B4)


Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 21. Dezember 2023 beschlossen, die Schutzimpfungs-Richtlinie in der Fassung vom 21. Juni 2007/18. Oktober 2007 (BAnz. S. 8154), die zuletzt durch die Bekanntmachung des Beschlusses vom 16. November 2023 (BAnz AT 12.01.2024 B3) geändert worden ist, wie folgt zu ändern:

I.

Die Tabelle in Anlage 2 wird im Abschnitt "COVID-19 mit Impfstoff" wie folgt geändert:

1. Nach der Zeile "Spikevax XBB.1.5" wird folgende Zeile eingefügt:

"Nuvaxovid XBB.1.5 88344 A 88344 B 88344 R2"

2. Nach der Zeile "Spikevax XBB.1.5 (berufliche bzw. Reiseindikation nach § 11 Absatz 3)" wird folgende Zeile eingefügt:

"Nuvaxovid XBB.1.5 (berufliche bzw. Reiseindikation nach § 11 Absatz 3) 88344 V 88344 W 88344 X"

3. Die Zeilen "Valneva"

Valneva 88336 A 88336 B

und "Valneva (berufliche bzw. Reiseindikation nach § 11 Absatz 3)"

Valneva (berufliche bzw. Reiseindikation nach § 11 Absatz 3) 88336 V 88336 W

werden gestrichen.

II.

Die Änderungen der Richtlinie treten am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Die Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses unter www.gba.de veröffentlicht.

Berlin, den 21. Dezember 2023


ENDE

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