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1 Einführung

Allgemeines

1.1 In der Präambel dieses Codes wird erläutert, dass Kapitel XI-2 und Teil a dieses Codes den neuen internationalen Rahmen für Maßnahmen darstellen, durch welche die Gefahrenabwehr in der Schifffahrt erhöht wird und Schiffe und Hafenanlagen zusammenarbeiten können, um die Sicherheit des Seeverkehrs bedrohende Handlungen aufzudecken und vor der Begehung solcher Handlungen abzuschrecken.

1.2 In dieser Einführung werden in knapper Form die Verfahren umrissen, die für Beschluss und Umsetzung der Maßnahmen und Vereinbarungen ins Auge gefasst sind, welche benötigt werden, um die Einhaltung des Kapitels XI-2 und des Teils a dieses Codes zu erreichen und beizubehalten; außerdem werden in ihr die wichtigsten Elemente benannt, zu denen Hinweise gegeben werden. Die Hinweise sind in den Absätzen 2 bis 19 enthalten. Darüber hinaus werden wesentliche Erwägungen dargelegt, die bei der Prüfung der Anwendbarkeit der Hinweise in Bezug auf Schiffe und Hafenanlagen berücksichtigt werden sollen.

1.3 Lesern, deren Interesse allein Schiffen gilt, wird dringend empfohlen, diesen Teil des Codes dennoch als Gesamtheit zu lesen, insbesondere die Absätze, die sich auf Hafenanlagen beziehen. Gleiches gilt für all jene, deren Hauptinteresse den Hafenanlagen gilt; sie sollen ebenfalls die Absätze lesen, die sich auf Schiffe beziehen.

1.4 Die in den folgenden Absätzen gegebenen Hinweise beziehen sich hauptsächlich auf den Schutz von Schiffen, die sich in einer Hafenanlage befinden. Dennoch sind Situationen vorstellbar, in denen ein Schiff eine Bedrohung für die Hafenanlage darstellen kann, beispielsweise, wenn es innerhalb der Hafenanlage als Basis benutzt wird, von der aus ein Angriff gestartet wird. Bei der Prüfung der geeigneten Maßnahmen zur Gefahrenabwehr als Reaktion auf von Schiffen ausgehende Bedrohungen sollen die für den Abschluss der Risikobewertung für die Hafenanlage oder die Erstellung des Plans zur Gefahrenabwehr in der Hafenanlage verantwortlichen Stellen geeignete Anpassungen an die in den folgenden Absätzen gegebenen Hinweise in Betracht ziehen.

1.5 Der Leser wird darauf hingewiesen, dass dieser Teil des Codes nicht als mit Bestimmungen des Kapitels XI-2 oder des Teils a dieses Codes kollidierend zu lesen beziehungsweise auszulegen ist und dass die oben erwähnten Bestimmungen jederzeit maßgebend sind und Vorrang haben, sollten sich aus diesem Teil des Codes unbeabsichtigterweise Unvereinbarkeiten ergeben. Die in diesem Teil des Codes gegebenen Hinweise sollen immer in einer Weise gelesen, ausgelegt und angewendet werden, die mit den Zielen, Absichten und Grundsätzen in Einklang steht, wie sie in Kapitel XI-2 und Teil a dieses Codes niedergelegt sind.

Verantwortlichkeiten der Vertragsregierungen

1.6 In den Verantwortungsbereich der Vertragsregierungen fallen nach Kapitel XI-2 und Teil a dieses Codes unter anderem folgende Aufgaben:

• die Festlegung der anzuwendenden Gefahrenstufe;
• die Genehmigung des Plans zur Gefahrenabwehr auf dem Schiff und der entsprechenden Änderungen eines zuvor genehmigten Planes;
• die Überprüfung, ob die Schiffe Kapitel XI-2 und Teil a dieses Codes einhalten, und die Ausstellung des internationalen Zeugnisses über die Gefahrenabwehr an Bord eines Schiffes;
• die Entscheidung darüber, welche in ihrem Hoheitsgebiet liegenden Hafenanlagen einen Beauftragten für die Gefahrenabwehr in der Hafenanlage ernennen müssen, der für die Erstellung des Plans zur Gefahrenabwehr in der Hafenanlage verantwortlich ist;
• die Sicherstellung, dass die Risikobewertung für die Hafenanlage und etwaige spätere Änderungen einer zuvor genehmigten Bewertung abgeschlossen und genehmigt werden;
• die Genehmigung des Plans zur Gefahrenabwehr in der Hafenanlage und etwaiger späterer Änderungen eines zuvor genehmigten Plans;
• die Durchführung von Kontrollmaßnahmen und von Maßnahmen zur Einhaftung der Vorschriften;
• die Überprüfung genehmigter Pläne;
• die Weitergabe von Informationen an die Internationale Seeschifffahrtsorganisation und an die Schifffahrt und Hafenwirtschaft.

1.7 Die Vertragsregierungen können zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Gefahrenabwehr in Bezug auf Hafenanlagen nach Kapitel XI-2 und Teil a dieses Codes zuständige Behörden innerhalb der Regierung ernennen oder einrichten und die Durchführung bestimmter Aufgaben in Bezug auf Hafenanlagen anerkannten Stellen zur Gefahrenabwehr überlassen; die endgültige Entscheidung über Annahme und Genehmigung dieser Arbeit soll jedoch bei der Vertragsregierung beziehungsweise der zuständigen Behörde liegen. Die Verwaltungen können zudem die Durchführung bestimmter Aufgaben zur Gefahrenabwehr in Bezug auf Schiffe auf anerkannte Stellen zur Gefahrenabwehr übertragen. Die folgenden Aufgaben beziehungsweise Tätigkeiten dürfen nicht auf eine anerkannte Stelle zur Gefahrenabwehr übertragen werden:

• die Festlegung der anzuwendenden Gefahrenstufe;
• die Entscheidung darüber, welche im Hoheitsgebiet einer Vertragsregierung liegenden Hafenanlagen einen Beauftragten für die Gefahrenabwehr in der Hafenanlage ernennen und einen Plan zur Gefahrenabwehr in der Hafenanlage erstellen müssen;
• die Genehmigung einer Risikobewertung für die Hafenanlage oder etwaiger späterer Änderungen einer zuvor genehmigten Bewertung;
• die Genehmigung eines Plans zur Gefahrenabwehr in der Hafenanlage oder etwaiger späterer Änderungen eines zuvor genehmigten Plans;
• die Durchführung von Kontrollmaßnahmen und von Maßnahmen zur Einhaltung der Vorschriften;