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MSC.1/Rundschreiben 1290 vom 16. Dezember 2008
Einheitliche Interpretation des Begriffs "erste Besichtigung" entsprechend den SOLAS-Regeln
Vom 12. Dezember 2012
(VkBl. Nr. 1 vom 15.01.2013 S. 51)
1 Der Schiffssicherheitsausschuss hat auf seiner fünf- undachtzigsten Tagung (26. November bis 5. Dezember 2008) der vom Unterausschuss "Umsetzung durch Flaggenstaaten" während seiner sechzehnten Tagung gemachten Empfehlung folgend die Einheitliche Interpretation des Begriffs "erste Besichtigung" entsprechend den SOLAS-Regeln mit dem Ziel der Sicherstellung einer einheitlichen Auslegung gegenüber der Verwendung des vorstehenden Begriffs angenommen; die Interpretation ist in der Anlage wiedergegeben.
2 Die Mitgliedsregierungen werden aufgefordert, die beigefügte Interpretation zu verwenden, wenn zutreffende Vorschriften des SOLAS-Übereinkommens von 1974 in der jeweils geltenden Fassung angewendet werden, und diese allen Beteiligten zur Kenntnis zu bringen.
3 Dieses Rundschreiben ersetzt das MSC/Rundschreiben 1141.
Einheitliche Interpretation des Begriffs "erste Besichtigung" entsprechend den SOLAS-Regeln
1 Wird, soweit nicht etwas anderes angegeben ist, in einer Regel des SOLAS-Übereinkommens von 1974 in der jeweils geltenden Fassung auf den Begriff "erste Besichtigung" hingewiesen, bedeutet dieses die erste jährliche Besichtigung, die erste regelmäßige Besichtigung oder die erste Erneuerungsbesichtigung, je nachdem, welche nach dem in der entsprechenden Regel angegebenen Datum oder irgendeiner sonstigen Besichtigung zuerst zu erwarten ist, sofern es die Verwaltung unter Berücksichtigung des Umfangs der laufenden Reparaturen und Änderungen für zweckmäßig und durchführbar hält.
2 Bei einem im Bau befindlichen Schiff, dessen Kiel vor dem in der entsprechenden Regel angegebenen Datum gelegt, aber das Schiff nach dem in der entsprechenden Regel angegebenen Datum abgeliefert worden ist, ist die erstmalige Besichtigung die "erste Besichtigung"
Durch die Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr wird hiermit das Rundschreiben des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1290, "Einheitliche Interpretation des Begriffs "erste Besichtigung" entsprechend den SOLAS-Regeln", in deutscher Sprache amtlich bekannt gemacht.
ENDE |
(Stand: 29.11.2021)
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