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(angenommen am 8. Dezember 2006) 

Der Schiffssicherheitsausschuss -

GESTÜTZT AUF Artikel 28 Buchstabe b des Übereinkommens über die Internationale Seeschifffahrts-Organisation betreffend die Aufgaben des Ausschusses;

UNTER HINWEIS AUF Entschließung MSC.36(63), mit welcher der Ausschuss den Internationalen Code für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen (im Folgenden als "HSC-Code 1994" bezeichnet), der unter Kapitel X des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS 1974) verbindlich gemacht worden ist (im Folgenden als "Übereinkommen" bezeichnet), angenommen hat;

FERNER UNTER HINWEIS AUF Artikel VIII Buchstabe b und Regel X/1.1 des Übereinkommens betreffend das Verfahren für Änderungen des HSC-Code 1994;

NACH der auf seiner zweiundachtzigsten Tagung erfolgten PRÜFUNG von Änderungen des HSC-Codes 1994, die nach Artikel VIII Buchstabe b Ziffer i des Übereinkommens vorgeschlagen und weitergeleitet worden waren;

1. BESCHLIESST nach Artikel VIII Buchstabe b Ziffer iv des Übereinkommens die Änderungen des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen (HSC-Code 1994), deren Wortlaut in der Anlage zu dieser Entschließung wiedergegeben ist;
2. BESTIMMT nach Artikel VIII Buchstabe b Ziffer vi Nummer 2 Doppelbuchstabe bb des Übereinkommens, dass die Änderungen als am 1. Januar 2008 angenommen gelten, sofern nicht vor diesem Tag mindestens ein Drittel der Vertragsregierungen des Übereinkommens oder aber Vertragsregierungen, deren Handelsflotten insgesamt mindestens 50 vom Hundert der Bruttoraumzahl der Welthandelsflotte ausmachen, ihre Ablehnung der Änderungen notifiziert haben;
3. FORDERT die Vertragsregierungen AUF, zur Kenntnis zu nehmen, dass nach Artikel VIII Buchstabe b Ziffer vii Nummer 2 des Übereinkommens die Änderungen am 1. Juli 2008 nach ihrer Annahme gemäß Nummer 2 dieser Entschließung in Kraft treten;
4. ERSUCHT den Generalsekretär, nach Artikel VIII Buchstabe b Ziffer v des Übereinkommens, allen Vertragsregierungen des Übereinkommens beglaubigte Abschriften dieser Entschließung und des Wortlauts der in der Anlage enthaltenen Änderungen zu übermitteln;
5. ERSUCHT den Generalsekretär FERNER, den Mitgliedern der Organisation, die nicht Vertragsregierungen des Übereinkommens sind, Abschriften der Entschließung und ihrer Anlage zu übermitteln.

Änderungen des internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen
(HSC-CODE 1994)

Kapitel 1
Allgemeine Anmerkungen und Anforderungen

1. Der bisherige Absatz 1.2 wird Absatz 1.2.1, und folgender neuer Absatz wird angefügt:

"1.2.2 Der Neueinbau von asbesthaltigen Werkstoffen, die für Festigkeitsverbände, Maschinenanlagen, elektrische Anlagen und Ausrüstung eines Fahrzeuges verwendet werden, auf das dieser Code Anwendung findet, soll verboten werden, außer:

1. Schieber, die in Drehschieber-Kompressoren und Drehschieber-Vacuumpumpen verwendet werden,
2. wasserdichte Verbindungsteile und Abdichtungen, die in Umlaufsystemen von Flüssigkeiten verwendet werden, wenn bei hohen Temperaturen (mehr als 350 °C) oder hohen Drücken (mehr als 7 x 106 Pa) eine Gefahr von Brand, Korrosion oder Toxizität besteht, und
3. biegsame und elastische Wärmeisolierungs-Bauteile, die bei Temperaturen von mehr als 1000 °C verwendet werden."

Kapitel 8
Rettungsmittel und -vorrichtungen

2. Nach dem vorhandenen Absatz 8.9.7.1.2 wird folgender neuer Absatz 8.9.7.2 angefügt:

"8.9.7.2 Jedes Schiffsevakuierungssystem soll in Zeitabständen, die von der Verwaltung festzulegen sind, unter der Voraussetzung im Wechsel ausgebracht werden, dass jedes System mindestens alle 6 Jahre einmal ausgebracht wird; dieses kann zusätzlich zu oder in Verbindung mit den oben vorgeschriebenen Wartungsintervallen für Schiffsevakuierungssysteme (MES) geschehen.

3. Die Überschrift "Einsatzbereitschaft" des Absatzes 8.9.1 wird gestrichen und durch die Überschrift "Allgemeines" ersetzt. Der bisherige Absatz 8.9.1 wird Absatz 8.9.1.1 und die folgenden Absätze 8.9.1.2 und 8.9.1.3 einschließlich zugehöriger Fußnote werden angefügt:

"8.9.1.2 Bevor die Verwaltung neuartige Rettungsmittel oder -vorrichtungen zulässt, stellt sie sicher, dass diese Mittel oder Vorrichtungen

1. einen Sicherheitsstandard gewährleisten, der mindestens den Vorschriften dieses Kapitels entspricht, und dass sie entsprechend den Empfehlungen der Organisation* bewertet und erprobt sind, oder
2. erfolgreich einer Bewertung und Erprobung unterzogen worden sind, die den Anforderungen der Verwaltung genügen und im wesentlichen jenen Empfehlungen gleichwertig sind.

8.9.1.3 Lässt eine Verwaltung nach Absatz 8.9.1.2 verlängerte Wartungsintervalle für Rettungsflöße zu, so soll sie nach Regel 1/5 Buchstabe b des Übereinkommens die Organisation hiervon unterrichten".

4. Nach dem vorhandenen Absatz 8.9.9 (Unterabsatz .2) wird der folgende neue Absatz 8.9.10 mit der Überschrift "Regelmäßige Wartung der Aussetzvorrichtungen" angefügt:

"8.9.10 Regelmäßige Wartung der Aussetzvorrichtungen

Die Aussetzvorrichtungen sollen

1. in den Zeitabständen gewartet werden, die entsprechend den in Regel III/36 des Übereinkommens vorgeschriebenen Anleitungen für die Instandhaltung an Bord empfohlen werden,
2. bei den nach Absatz 1.5.1.3 vorgeschriebenen jährlichen Besichtigungen einer eingehenden Untersuchung unterzogen werden, und