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Leitfaden zu bewährten Verfahrensweisen für Betreiber und Nutzer von Hafenauffanganlagen

Vom 18. Oktober 2010
(VkBl. Nr. 21 vom 15.11.2010 S. 530)

Am 20. Juli 2009 hat der Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (MEPC) in seiner 59. Sitzung einen "Leitfaden zu bewährten Verfahrensweisen für Betreiber und Nutzer von Hafenauffanganlagen" verabschiedet und als Rundschreiben MEPC.1/Circ.671 veröffentlicht.

Der Leitfaden behandelt den Umgang mit Abfällen, die an Bord von Schiffen während des normalen Betriebs und während Ladungsvorgängen anfallen und im Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe in der Fassung des Protokolls von 1978 zu diesem Übereinkommen (MARPOL-Übereinkommen) geregelt sind. Er soll Schiffsbesatzungen, die solche MARPOL-Rückstände/-Abfälle an Land entladen und Betreibern von Hafenauffanganlagen, die Schiffen termingerechte, effiziente Hafenauffangdienste bieten möchten, als praktische Nutzeranleitung dienen.

Der "Leitfaden zu bewährten Verfahren für Betreiber und Nutzer von Hafenauffanganlagen" wird nachstehend veröffentlicht.

Leitfaden zu bewährten Verfahrensweisen für Betreiber und Nutzer von Hafenauffanganlagen

1 Angesichts der Notwendigkeit, gegen das schon seit langem bestehende Problem nicht ausreichender Hafenauffanganlagen vorzugehen, hat der Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt der IMO (Ausschuss) nach Erhalt wertvoller Beiträge des "Industry Port Reception Facilities Forum" in seiner fünfundfünfzigsten Sitzung im Oktober 2008 den Aktionsplan zum Vorgehen gegen nicht ausreichende Hafenauffanganlagen angenommen und den Unterausschuss "Flaggenstaatliche Implementierung" aufgefordert, die Arbeitselemente des Plans zu entwickeln.

2 Der Leitfaden zu bewährten Verfahrensweisen von Hafenauffanganlagen, dessen Wortlaut in der Anlage zu diesem Rundschreiben wiedergegeben ist, wurde als ein Arbeitselement des Aktionsplans entwickelt und soll als praktische Nutzeranleitung für Schiffsbesatzungen dienen, die MARPOL-Rückstände/-Abfälle an Land abgeben möchten, sowie für Betreiber von Hafenauffanganlagen, die termingerechte und effiziente Hafenauffangdienste für Schiffe erbringen möchten.

3 Der Ausschuss hat den Leitfaden in seiner neunundfünfzigsten Sitzung geprüft und angenommen, und das Sekretariat aufgefordert, ihn als MEPC-Rundschreiben herauszugeben.

4 Die Regierungen der Mitgliedstaaten und Vertragsparteien des MARPOL-Übereinkommens sind aufgefordert, dieses Rundschreiben allen Beteiligten zur Kenntnis zu bringen. Insbesondere Hafenstaaten sind aufgefordert, den Leitfaden Hafenauffanganlagen zur Verfügung zu stellen und Flaggenstaaten sind aufgefordert, den Leitfaden Schiffseignern und Schiffskapitänen zur Verfügung zu stellen. Ein elektronisches Exemplar dieses Rundschreibens einschließlich des Leitfadens kann von der GISIS-Webseite der Organisation heruntergeladen werden *.

Einleitung

1 Die Nutzung und Bereitstellung von Hafenauffanganlagen (Port Reception Facilities, PRFs) ist für den Gesamterfolg des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe ( MARPOL oder Übereinkommen) im Hinblick auf dessen Ziel, die absichtliche Verschmutzung der Meeresumwelt durch Schiffe zu verringern und letztendlich ganz zu beseitigen, von grundlegender Bedeutung. Erhebliche Bemühungen seitens der Vertragsparteien und der Wirtschaft haben zu Verbesserungen bei der Verfügbarkeit und Angemessenheit der PRFs geführt.

2 Aktuelle Arbeiten der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO), im Folgenden als Organisation bezeichnet, weisen jedoch darauf hin, dass es immer noch Hindernisse gibt, die einer effizienten Entladung von MARPOL-Rückständen/-Abfällen an Land entgegenstehen. Als eines dieser Hindernisse wurde das Fehlen eindeutiger, leicht nutzbarer Leitlinien ausgemacht, in denen dargestellt wird, wie der Schifffahrtssektor und Betreiber von Hafenauffanganlagen ihre Tätigkeiten am besten durchführen, um die Bestimmungen von MARPOL einzuhalten und die effiziente und umweltverträgliche Beseitigung von MARPOL-Rückständen/-Abfällen zu erleichtern.

3 Dieser kurze Leitfaden zu bewährten Verfahrensweisen soll Schiffsbesatzungen, die MARPOL-Rückstände/-Abfälle an Land entladen und Betreibern von Hafenauffanganlagen, die Schiffen termingerechte, effiziente Hafenauffangdienste bieten möchten, als praktische Nutzeranleitung dienen. Er bietet eine Grundlage für die Einführung von bewährten Verfahrensweisen, mit dem Ziel einer verbesserten Einbindung der PRFs in ein umfassenderes Abfallverwaltungssystem, in dem die endgültige Entsorgung von MARPOL-Rückständen/-Abfällen auf umweltfreundliche Weise unter gebührender Berücksichtigung der Gesundheit und Sicherheit der Arbeiter und der Bevölkerung erfolgt. Er beruht auf den grundlegenden Anforderungen, die in MARPOL festgelegt sind, und den Leitlinien, die im "Umfassenden Handbuch über Hafenauffanganlagen (1999)" der Organisation und in den "Richtlinien zur Sicherstellung ausreichender Hafenauffanganlagen" (Entschließung MEPC.83(44)) enthalten sind. Aufbauend auf dem Handbuch und den Richtlinien stellt dieser Leitfaden dar, wie moderne Umweltverwaltungssysteme und -verfahren zur Verbesserung der Entladung von MARPOL-Rückständen/-Abfällen an Land beitragen können. Die von der Organisation empfohlenen Verfahren schließen Mitteilungs- und Berichtsverfahren sowie die Nutzung von standardisierten Mustern ein.

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