Bericht der Mitgliedstaaten über die Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 75/439/EWG über die Altölbeseitigung, zuletzt geändert durch die Richtlinie /EWG ¹

Es ist nicht nötig, bereits gemachte Angaben zu wiederholen.

I. Umsetzung in einzelstaatliches Recht

1. ...

1. Wurden der Kommission die Einzelheiten der geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die zur Umsetzung der Richtlinie in einzelstaatliches Recht erlassen wurden, übermittelt ?

   (Ja/Nein)

2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Nein" ist, geben Sie bitte die entsprechenden Gründe an.

2. ...

1. Wurden Maßnahmen gemäß Artikel 7 getroffen ?

   (Ja/Nein)

2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja" ist, wurden der Kommission Einzelheiten dieser Maßnahmen mitgeteilt ?

   (Ja/Nein)

3. Wenn die Antwort auf Buchstabe b) "Nein"" ist, geben Sie bitte die entsprechenden Gründe an.

3. ...

1. Wurden strengere Maßnahmen gemäß Artikel 16 getroffen ?

   (Ja/Nein)

2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja" ist, wurden der Kommission Einzelheiten dieser Maßnahmen mitgeteilt ?

   (Ja/Nein)

3. Wenn die Antwort auf Buchstabe b) "Nein" ist, geben Sie bitte die entsprechenden Gründe an.

II. Anwendung der Richtlinie

1. ...

1. Wurden die erforderlichen Maßnahmen gemäß den Artikeln 2 und 3 getroffen, um sicherzustellen, daß Altöle eingesammelt und beseitigt werden, ohne daß vermeidbarer Schaden für Mensch und Umwelt entsteht ?
2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Nein" ist, geben Sie bitte die entsprechenden Gründe an.
3. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja" ist, füllen Sie bitte die folgenden Tabellen soweit als möglich aus, und geben Sie jeweils an, wenn es sich um eine Schätzung handelt.

   1. 	Jahr 1	Jahr 2	Jahr 3
      Gesamtmenge öl, in Verkehr gebracht oder verkauft, wenn sie verfügbar ist.

   2. 
      

      	Jahr 1	Jahr 2	Jahr 3
      Gesamtmenge der angefallenen Altöle, davon :
      Gesammelte Menge
      Aufbereitete Menge
      Verbrannte Menge
      Verklippte Menge (einschließlich definitive Deponie)

2. ...

1. Wurde der Mitgliedstaat durch technische, wirtschaftliche und organisatorische Sachzwänge gemäß Artikel 3 Absatz 1 daran gehindert, die Aufbereitung von Altölen zu begünstigen ?

   (Ja/Nein)

2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja" ist, geben Sie bitte weitere Einzelheiten bekannt.
3. Haben technische, wirtschaftliche und organisatorische Sachzwänge laut Artikel 3 Absatz 2 die Durchführbarkeit der Verbrennung von Altölen beeinflußt ?

   (Ja/Nein)

4. Wenn die Antwort auf Buchstabe c) "Ja" ist, geben Sie bitte weitere Einzelheiten bekannt.
5. Wenn die obgenannten Sachzwänge die Aufbereitung oder Verbrennung von Altölen verhindert haben, wurden Maßnahmen gemäß Artikel 3 Absatz 3 getroffen ?

   (Ja/Nein)

6. Wenn die Antwort auf Buchstabe e) "Ja"" ist, geben Sie bitte weitere Einzelheiten bekannt.

3. ...

1. Sind Maßnahmen zur Aufklärung der Öffentlichkeit gemäß Artikel 5 Absatz 1 getroffen worden ?
2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja" ist, geben Sie bitte Einzelheiten einzelstaatlicher Aufklärungsmaßnahmen bekannt, und nennen Sie gegebenenfalls Beispiele sonstiger Maßnahmen. Geben Sie u.a. an, welche Behörde die Maßnahmen einführte, ferner die Art der Maßnahmen, welche Medien genutzt wurden (Fernsehen, Rundfunk, Presse usw.), die Zielgruppen sowie gegebenenfalls eine Beurteilung der Wirksamkeit der Maßnahmen (bitte drücken Sie dies als eventuelle Zunahme der Altölsammlung zur Behandlung oder Aufbereitung aus).

4. Bitte füllen Sie die folgende Tabelle aus, und nehmen Sie dabei Bezug auf Unternehmen, die Altöle sammeln (geben Sie auch an, wenn es sich um eine Schätzung handelt).

Stufe NUTS * der überwachenden Behörden (Artikel 5 Absatz 4)	Anzahl der Behörden	Genehmigungsverfahren eingerichtet (Ja/Nein)	Gesamtzahl der registrierten/genehmigten Unternehmen		zusätzliche Bemerkungen
			Nur Altöle	Altöle und sonstige Abfälle
*) NUTS: (Nomenclature des unites territoriales statistiques) entspricht im Deutschen VSGE (verzeichnis der Statistischen Gebietseinheiten); erhältlich bei Eurostat.

5. ...

1. Wurde entschieden, daß die Bearbeitung der Altöle gemäß Artikel 5 Absatz 3 einem der in Artikel 3 vorgesehenen Behandlungsverfahren zugeordnet wird ?

   (Ja/Nein)

2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja" ist, geben Sie bitte das Behandlungsverfahren an.
3. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja" ist, geben Sie an, ob geeignete Überprüfungen eingeführt wurden. Geben Sie eine kurze Beschreibung.

6. ...

1. Füllen Sie bitte die folgende Tabelle aus, und nehmen Sie dabei Bezug auf Unternehmen, die Altöle beseitigen. Geben Sie an, wenn es sich um eine Schätzung handelt.

   Tabelle A

   Stufe NUTS der Behörde (Artikel 6 Absatz 1)	Anzahl der Behörden	Anzahl der Genehmigungen * Nur Altöle			zusätzliche Bemerkungen
   		Aufbereitung	Verbrennung	Verklippung (einschließlich definitiver Deponie)
   *) Anlagen/Unternehmen

   Tabelle B

   Stufe NUTS der Behörde (Artikel 6 Absatz 1)	Anzahl der Behörden	Anzahl der Genehmigungen * Altöle und sonstige Abfälle			zusätzliche Bemerkungen
   		Aufbereitung	Verbrennung	Verklippung (einschließlich definitiver Deponie)
   *) Anlagen/Unternehmen

2. Geben Sie bitte an, wie die zuständige Behörde vorgegangen ist, um festzustellen, daß alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz von Gesundheit und Umwelt nach Artikel 6 Absatz 2 getroffen wurden.

7. ...

1. Bitte füllen Sie die folgende Tabelle aus, und geben Sie dabei die Emissionsgrenzwerte sowohl für die im Anhang der Richtlinie (Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a) festgelegten Schadstoffe, als auch für andere Stoffe und Parameter an.

   Schadstoff	Emissionsgrenzwert laut Anhang der Richtlinie			Nationale Emissionsgrenzwerte		Bemerkungen (zusätzliches Blatt benutzen, falls nötig)
   	mg/Nm3			Wert	Einheit
   Cd		0,5
   Ni		1
   	entweder	oder
   Cr
   Cu		1,5	5
   V
   Pb		5
   CI		100
   F		5
   SO2		-
   Staub (insgesamt)		-

2. Füllen Sie bitte die folgende Tabelle aus, indem Sie Einzelheiten der für Anlagen mit einem Wärmeeinsatz von weniger als 3 MW (Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) geltenden Kontrollen sowie die auf nationaler Ebene geltenden Emissionsgrenzwerte angeben.

   Schadstoff	Nationale Emissionsgrenzwerte		Bemerkungen (zusätzliches Blatt benutzen, falls nötig)
   	Wert	Einheit
   Cd
   Ni
   Cr
   Cu
   V
   Pb
   Cl
   F
   SO2
   Staub (insgesamt)

3. Füllen Sie bitte die folgende Tabelle aus, indem Sie sich auf die Verbrennung von Altölen in Anlagen beziehen. Geben Sie an, wenn es sich bei den Angaben um eine Schätzung handelt.

   Stufe NUTS der überwachenden Behörde (Artikel 8 Absatz 1)		Anzahl der Behörden	Zusätzliche Bemerkungen
   > 3 MW
   < 3 MW

8. Füllen Sie bitte die folgende Tabelle gemäß Artikel 11 hinsichtlich der Mindestmengen Altöle aus, wie von den Mitgliedstaaten angegeben.

	Mindestmenge	Zusätzliche Bemerkungen
Produktion
Sammlung
Beseitigung

9. ...

1. Erhalten die Unternehmen, die Altöle sammeln, Zuschüsse gemäß Artikel 14?

   (Ja/Nein)

2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja" ist, geben Sie bitte die durchschnittliche Höhe dieser Zuschüsse, Ihre Berechnungsgrundlage und die Finanzierungsmethode(n) an.

10. ...

1. Erhalten die Unternehmen, die Altöle beseitigen, Zuschüsse gemäß Artikel 14?

   (Ja/Nein)

2. Wenn die Antwort auf Buchstabe a) "Ja"ist, geben Sie bitte die durchschnittliche Höhe dieser Zuschüsse, ihre Berechnungsgrundlage und die Finanzierungsmethode(n) an.

______
1) ABl. Nr. L 377 vom 31.12.1991 S. 48.

für den Bericht der Mitgliedstaaten über die Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 2006/12/EG

Es ist nicht nötig, bereits gemachte Angaben zu wiederholen.

I. Umsetzung in einzelstaatliches Recht

1. ...

1. Wurden der Kommission Texte der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, die zur Umsetzung der geänderten Richtlinie erlassen wurden, übermittelt ?

   (Ja/Nein)

2. Wenn nein, bitte begründen.

2. Bitte um Angabe (mit Hilfe der nachstehenden Tabelle) der Zahl der auf den einzelnen NUTS-Niveaus nach Artikel 6 benannten zuständigen Behörden (Schätzung) sowie des Grades ihrer Zuständigkeit durch Ankreuzen der einschlägigen Felder.

Behörde
	Zahl der Behörden oder Stellen	Abfallbewirtschaftungspläne (Artikel 7 Absatz 1)	Genehmigungen für Beseitigungsanlagen (Artikel 9 Absatz 1)1	Genehmigungen für Verwertungsanlagen (Artikel 10)1	Registrierung von Ausnahmen von den Vorschriften der Artikel 9 und 10 (Artikel 11)	Registrierung der Anlagen oder Unternehmen nach Artikel 12	Bemerkungen (gegebenenfalls auf einem zusätzlichen Blatt)
NUTS 02
NUTS 1
NUTS 2
NUTS 3
NUTS 4
NUTS 5
1) Anlagen/Unternehmen. 2) NUTS (Nomenclature des unites territoriales statistiques) entspricht im Deutschen VSGE (Verzeichnis der statistischen Gebietseinheiten); erhältlich bei EUROSTAT.

II. Anwendung der Richtlinie

1. ...

1. Sind Abfallbewirtschaftungspläne zur Verwirklichung der Ziele gemäß den Artikeln 3, 4 und 5 erstellt worden ?

   (Ja/Nein)

2. b)Wenn die Antwort zu Buchstabe a) "Nein" lautet, bitte begründen.
3. Für jeden bereits ausgearbeiteten Abfallbewirtschaftungsplan wird um Angabe folgender Einzelheiten ersucht (gegebenenfalls auf einem zusätzlichen Blatt):
4. ...
   1. Hat irgendeine Zusammenarbeit im Sinne von Artikel 7 Absatz 2 mit anderen Mitgliedstaaten oder der Kommission stattgefunden ?
      (Ja/Nein)
   2. Lautet die Antwort zu Ziffer i) "Ja", bitte Einzelheiten über Ausmaß und Form dieser Zusammenarbeit angeben.
5. ...
   1. Sind der Kommission Einzelheiten über allgemeine Maßnahmen nach Artikel 7 Absatz 3 mitgeteilt worden ?
      (Ja/Nein)
   2. Lautet die Antwort zu Ziffer i) "Nein", bitte begründen.

2. ...

1. Sind der Kommission Einzelheiten über gemäß Artikel 3 Absatz 1 ergriffene Maßnahmen mitgeteilt worden ?

   (Ja/Nein)

2. Lautet die Antwort zu Buchstabe a) "Nein", bitte begründen.

3. ...

1. Sind zur Erfüllung der Pflichten nach Artikel 5 Absatz 1 zur Errichtung eines integrierten und angemessenen Netzes von Beseiti- gungsanlagen zusätzliche Maßnahmen ergriffen worden ?

   (Ja/Nein)

2. Wenn "Ja", Bitte um Angabe von Einzelheiten.
3. Bitte um die Angabe von Einzelheiten über das Ausmaß und die Form irgendeiner Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedstaaten bei der Erfüllung der Verpflichtung nach Artikel 5 Absatz 1.
4. Welcher Autarkiegrad wurde in der Abfallbeseitigung im Mitgliedstaat erreicht ? Bitte verdeutlichen Sie die Antwort mit tatsächlichen oder geschätzten Zahlen für die Abfallproduktion und -beseitigung im Mitgliedstaat, bezogen auf die im Mitgliedstaat zu beseitigende Gesamtabfallmenge.

4. Geben Sie bitte nach Artikel 7 Absatz 1 folgende Einzelheiten bekannt, wenn sie verfügbar sind, wobei anzugeben ist, wenn es sich um eine Schätzung handelt:

	Haushalts- und ähnliche Abfälle (Tonnen/Jahr)
Gesamtabfall erzeugt1, davon:
wiederverwertet1
verbrannt1
verbrannt mit Energiegewinnung1
auf einer Deponie gelagert1
andere Verwertung1 (genaue Angabe)
1) Im Mitgliedstaat.

5. ...

1. Sind allgemeine Regeln für Befreiungen nach Artikel 11 erlassen worden ?

   (Ja/Nein)

2. Wenn "Ja" und wenn die Kommission über die erlassenen allgemeinen Regeln nicht unterrichtet wurde, bitte Gründe angeben.

6. ...

1. Wurden Anlagen oder Unternehmen, die in den Artikeln 9 und 10 genannt werden, angehalten, Standardaufzeichnungen gemäß Artikel 14 zu führen ?

   (Ja/Nein)

   Wenn "Ja","geben Sie bitte weitere Einzelheiten bekannt.

2. Müssen die Erzeuger von Abfällen Artikel 14 einhalten ?

   (Ja/Nein)

   Wenn "Ja", geben Sie bitte weitere Einzelheiten bekannt.

für den Bericht der Mitgliedstaaten über die Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 86/278/EWG über den Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft, geändert durch die Richtlinie /EWG ¹

Es ist nicht nötig, bereits gemachte Angaben zu wiederholen.

I. Umsetzung in das einzelstaatliche Recht

1. ...

1. Wurden der Kommission die Einzelheiten der geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften übermittelt, die zur Umsetzung der Richtlinie erlassen wurden ?

   (Ja/Nein)

2. Wird Buchstabe a) mit "Nein" beantwortet, bitte Gründe anführen.

2. ...

1. Wenn gemäß Artikel 5 nationale Maßnahmen getroffen wurden, um sicherzustellen, daß die Verwendung von Klärschlämmen in den Böden verboten wird, in denen die Konzentration eines oder mehrerer Schwermetalle die festgelegten Grenzwerte überschreitet, wurden dann diese Maßnahmen der Kommission mitgeteilt ?

   (Ja/Nein)

2. Wird Buchstabe a) mit "Nein"beantwortet, bitte Gründe anführen.
3. Wenn nationale Bestimmungen erlassen wurden, die strenger sind als in der Richtlinie vorgesehen, wurden dann diese Bestimmungen der Kommission gemäß Artikel 12 übermittelt ?

   (Ja/Nein)

4. Wird Buchstabe c) mit "Nein"beantwortet, bitte Gründe anführen.

II. Anwendung der Richtlinie

1. Bitte geben Sie spezifische Bedingungen an, die für den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt gemäß Artikel 3 Absatz 2 erster Gedankenstrich für erforderlich gehalten werden, wenn Restschlämme aus Klärgruben und ähnlichen Abwasserreinigungsanlagen in der Landwirtschaft verwendet werden.

2. ...

1. Bitte füllen Sie bezüglich Artikel 5 die folgende Tabelle aus (angeben, wenn eine der Angaben geschätzt ist).

   Metall	Artikel 5 Absatz 1		Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a)		Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b)
   	Konzentration im Boden		Konzentration im Klärschlamm		Anwendung in der Landwirtschaft
   	Richtlinie Anhang I A	Nationale Grenzwerte	Richtlinie Anhang I B	Nationale Grenzwerte	Richtlinie Anhang I C	Nationale Grenzwerte
   	mg/kg Trockensubstanz	mg/kg Trockensubstanz	mg/kg Trockensubstanz	mg/kg Trockensubstanz	kg/ha/Jahr	kg/ha/Jahr
   Kadmium	1 to 3		20 to 40		0,15
   Kupfer	50 to 140		1.000 to 1.750		12
   Nickel	30 to 75		300 to 400		3
   Blei	50 to 300		750 to 1.200		15
   Zink	150 to 300		2.500 to 4.000		30
   Quecksilber	1 to 1,5		16 to 25		0,1
   Chrom	-		-		-

2. Wenn der Mitgliedstaat die unter Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a) vorgeschlagene Möglichkeit gewählt hat, bitte die Höchstmenge an Schlämmen angeben, die pro Oberflächeneinheit und Jahr auf die Böden ausgebracht werden dürfen (in Tonnen Trockensubstanz pro ha und Jahr).
3. Wurden höhere Grenzwerte für die Schwermetallkonzentration im Boden laut Anhang Ia Fußnote 1 gestattet, bitte folgende Tabelle ausfüllen (angeben, wenn eine der Angaben geschätzt ist).

   Metall	Anzahl der Orte1	Erfaßte Fläche (ha)	Art des Bodens (einschließlich hydrologische Charakteristiken)	pH	Neuer Grenzwert (mg/kg Trockensubstanz)	Kommentare und/oder Begründung der Ausnahme (zusätzliches Blatt benutzen, wenn nötig)
   Kadmium
   Kupfer
   Nickel
   Blei
   Zink
   Quecksilber
   Chrom
   1) Oder Anzahl der Kläranlagen, für die eine Ausnahme gilt.

4. Wurden höhere Grenzwerte für die Schwermetallkonzentration im Boden laut Anhang Ia Fußnote 2 gestattet, bitte folgende Tabelle ausfüllen (Angaben in den ersten drei Spalten sind freigestellt).

   Metall	Anzahl der Orte1	Maximal gestattete Schlammenge (Tonnen Trockensubstanz)	Art des Bodens (einschließlich hydrologische Charakteristiken)	pH	Neuer Grenzwert (mg/kg Trockensubstanz)	Kommentare und/oder Begründung der Ausnahme (zusätzliches Blatt benutzen, wenn nötig)
   Kupfer
   Nickel
   Zink
   1) Oder Anzahl der Kläranlagen, für die eine Ausnahme gilt.

5. Wurden höhere Grenzwerte für die Schwermetallkonzentration im Boden laut Anhang IC Fußnote 1 gestattet, bitte folgende Tabelle ausfüllen (angeben, wenn eine der Angaben geschätzt ist).

   Metall	Anzahl der Orte	Erfaßte Fläche (ha)	Art des Bodens (einschließlich hydrologische Charakteristiken)	PH	Neuer Grenzwert (kg/ha/Jahr)	Kommentare und/oder Begründung der Ausnahme (zusätzliches Blatt benutzen, wenn nötig)
   Kadmium
   Kupfer
   Nickel
   Blei
   Zink
   Quecksilber
   Chrom

3. ...

1. Bezüglich Artikel 6 ist kurz anzugeben, welche Technologien für die Behandlung der Schlämme verwendet werden.
2. Wurde festgelegt, daß die Analysen in kürzeren Abständen durchgeführt werden als in Anhang IIa Punkt 1 vorgesehen ?

   (Ja/Nein)

3. Wird Buchstabe b) mit "Ja" beantwortet, bitte nähere Angaben machen.
4. Wurden Bedingungen für die Genehmigung zum Einspülen oder Eingraben nicht behandelter Schlämme in den Boden festgelegt (Artikel 6 Buchstabe a))?

   (Ja/Nein)

5. Wird Buchstabe d) mit "Ja" beantwortet, bitte nähere Angaben machen.

4. Bezüglich Artikel 7 ist gegebenenfalls der Zeitraum anzugeben, für den die Verwendung von Schlämmen auf den Weiden vor ihrer Beweidung und auf den Futteranbauflächen vor der Ernte untersagt ist.

5. ...

1. Wurden gemäß Artikel 8 auf nationaler Ebene verringerte Grenzwerte oder gegebenenfalls andere Regelungen für Böden gestattet, deren pH-Wert unter 6 liegt ?

   (Ja/Nein)

2. Wird Buchstabe a) mit "Ja" beantwortet, bitte nachstehende Tabelle ausfüllen.

   	Kadmium	Kupfer	Nickel	Blei	Zink	Quecksilber	Chrom
   Verringerter Grenzwert (mg/kg Trockensubstanz)
   Sonstige Regelungen

6. ...

1. Gegebenenfalls die Analysearten angeben, die gemäß Artikel 9 und entsprechend Anhang IIB Absatz 1 für andere Bodenparameter als in Anhang IIB Absatz 3 erwähnt (pH-Wert und Schwermetallkonzentration) durchgeführt werden.
2. Bitte angeben, wie häufig die Bodenanalysen mindestens durchzuführen sind (Anhang IIB Punkt 2).

7. Die nachstehenden Tabellen bitte anhand der Angaben ausfüllen, die in den in Artikel 10 genannten Registern aufgeführt sind (angeben, wenn eine der Angaben geschätzt ist).

	Trockensubstanz (Tonnen/Jahr)			Erfaßte Fläche (fakultativ)
	1995	1996	1997
Von den Kläranlagen produzierte Schlämme
				1995	1996	1997
In der Landwirtschaft verwendete Schlämme

In der Landwirtschaft verwendete Schlämme Mittlere Konzentration (in mg/kg Trockensubstanz)
Parameter	1995	1996	1997
Metall
Kadmium
Kupfer
Nickel
Blei
Zink
Quecksilber
Chrom
Elemente
Stickstoff (N insgesamt)
Phosphor (N insgesamt)

8. Bitte Zahl der Fälle angeben, in denen nach Artikel 11 eine Ausnahme gemacht wurde.

____
1) ABl. Nr. L 377 vom 31.12.1991 S. 48.