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Neufassung -Ersetzt Beschl. (EU)

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Maul- und Klauenseuche ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Säugetiere der Ordnungen Paarhufer und Rüsseltiere befällt und schwerwiegende Auswirkungen auf die betroffene Tierpopulation sowie die Rentabilität der Landwirtschaft haben kann, was zu Störungen bei Verbringungen von Sendungen dieser Tiere und daraus gewonnener Erzeugnisse innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen kann. Bei einem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche besteht ein ernstes Risiko der Ausbreitung dieser Seuche auf andere Betriebe, in denen Tiere der gelisteten Arten für die Maul- und Klauenseuche gemäß dem Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission ² (im Folgenden "gelistete Arten") gehalten werden.

(2) Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission ³ ergänzt die Vorschriften für die Bekämpfung der gelisteten Seuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 als Seuchen der Kategorien A, B und C definiert sind. Insbesondere sehen die Artikel 21 und 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 beim Ausbruch einer Seuche der Kategorie A, unter die auch die Maul- und Klauenseuche fällt, die Einrichtung einer Sperrzone und bestimmte dort durchzuführende Maßnahmen vor. Darüber hinaus ist in Artikel 21 Absatz 1 der genannten Delegierten Verordnung vorgesehen, dass die Sperrzone eine Schutzzone und eine Überwachungszone sowie erforderlichenfalls weitere Sperrzonen um oder angrenzend an die Schutz- und die Überwachungszonen umfasst.

(3) Der Durchführungsbeschluss (EU) der Kommission ⁴ wurde auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf Ausbrüche der Maul- und Klauenseuche in Betrieben, in denen Tiere der gelisteten Arten gehalten werden, im Regionalbezirk Lesbos in Griechenland, die im März 2026 bestätigt wurden. Im Durchführungsbeschluss (EU) ist insbesondere vorgesehen, dass Griechenland gemäß Artikel 21 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 Sperrzonen einrichten muss, die Schutz- und Überwachungszonen sowie eine weitere Sperrzone umfassen, in denen die in den Schutz- und Überwachungszonen sowie in der weiteren Sperrzone anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den im des genannten Durchführungsbeschlusses aufgeführten Zeitpunkten angewandt werden müssen, und dass diese Zonen mindestens die im genannten aufgeführten Gebiete umfassen müssen.

(4) Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) sind weitere Ausbrüche der Maul- und Klauenseuche in Betrieben im Regionalbezirk Lesbos in Griechenland aufgetreten, die im März 2026 in den durch den Durchführungsbeschluss (EU) festgelegten Sperrzonen bestätigt wurden. Die Sperrzonen müssen daher dringend auf Unionsebene aktualisiert werden, um diesen weiteren Ausbrüchen Rechnung zu tragen.

(5) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, müssen die Sperrzonen in Bezug auf die Maul- und Klauenseuche in Griechenland, die die Schutz- und Überwachungszonen sowie eine weitere Sperrzone umfassen, in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat auf Unionsebene abgegrenzt werden. Daher sollten die als Schutz- und Überwachungszonen sowie als weitere Sperrzone ausgewiesenen Gebiete in Griechenland, die den weiteren Ausbrüchen Rechnung tragen, im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.

(6) Die Größe der Schutz- und Überwachungszonen sowie der weiteren Sperrzone und die Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen gemäß den Anhängen X und XI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 müssen sich nach der Seuchenlage in Bezug auf die Maul- und Klauenseuche in den von dieser Seuche betroffenen Gebieten und der allgemeinen Seuchenlage in Bezug auf die Maul- und Klauenseuche in dem betreffenden Mitgliedstaat sowie nach dem Risikoniveau hinsichtlich der weiteren Ausbreitung der Seuche richten.

(7) In Anbetracht der aktuellen Seuchenlage in Griechenland und des Risikos, dass sich die Infektion mit der Maul- und Klauenseuche durch subklinisch infizierte Tiere der gelisteten Arten ausbreiten kann, ist es notwendig, die Verbringung dieser Tiere aus der weiteren Sperrzone an einen Bestimmungsort außerhalb der Außengrenze dieser weiteren Sperrzonen bis zu einem festgelegten Zeitpunkt zu verbieten.

(8) Außerdem sollte der Durchführungsbeschluss (EU) aufgehoben werden, da er durch den vorliegenden Beschluss ersetzt wird.

(9) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Griechenland richtet gemäß Artikel 21 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 Sperrzonen ein, die Schutz- und Überwachungszonen sowie eine weitere Sperrzone umfassen, in denen die gemäß der genannten Delegierten Verordnung in solchen Zonen anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den im Anhang des vorliegenden Beschlusses aufgeführten Zeitpunkten angewandt werden.

Diese Schutz- und Überwachungszonen und die weitere Sperrzone umfassen mindestens die im Anhang aufgeführten Gebiete.

Artikel 2

Griechenland stellt sicher, dass die Verbringung von Tieren der gelisteten Arten für die Maul- und Klauenseuche gemäß dem Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 aus der weiteren Sperrzone, die im Anhang dieses Beschlusses festgelegt ist, an einen Bestimmungsort außerhalb der Außengrenze dieser weiteren Sperrzone bis zu den im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Zeitpunkten verboten ist.

Artikel 3

Der Durchführungsbeschluss (EU) wird aufgehoben.

Artikel 4

Dieser Beschluss ist an die Hellenische Republik gerichtet.

Brüssel, den 1. April 2026

.

Um die bestätigten Ausbrüche herum eingerichtete Schutz- und Überwachungszonen

Weitere Sperrzone

ENDE