umwelt-online-Demo: Archivdatei - 19c_1698_24_12_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1698 über europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit (1)

Entsch."en K(2004) 1493, 2005/718/EG, 2006/514/EG und 2009/18/EG
Beschl."e2011/496/EU, 2012/29/EU, 2013/390/EU, 2014/357/EU, 2014/358/EU, 2014/359/EU, 2014/531/EU, 2014/875/EU, (EU) 2015/681, (EU) 2015/1345 und (EU) 2017/1014

gestützt auf die Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit¹, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 1,

(1) Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2001/95/EG gilt ein Produkt als sicher - soweit es um Risiken und Risikokategorien geht, die durch die betreffenden nationalen Normen geregelt werden -, wenn es den nicht bindenden nationalen Normen entspricht, die eine europäische Norm umsetzen, auf die die Kommission gemäß Artikel 4 der Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union verwiesen hat.

(2) Am 27. Juli 2011 erließ die Kommission den Beschluss 2011/479/EU² über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Turngeräte genügen müssen.

(3) Mit Schreiben M/507 vom 5. September 2012 beantragte die Kommission beim Europäischen Komitee für Normung (CEN) die Ausarbeitung europäischer Normen, um die gemäß den Sicherheitsanforderungen bestehenden Hauptrisiken im Zusammenhang mit Turngeräten einzudämmen. Auf der Grundlage dieses Antrags nahm das CEN die Norm EN 913:2008 "Turngeräte - Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren" an. Ein Verweis auf diese Norm wurde auf der Grundlage des Durchführungsbeschlusses 2014/357/EU der Kommission³ am 11. Juli 2014 im Amtsblatt der Europäischen Union⁴ veröffentlicht.

(4) Unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse und der Entwicklung des Marktes erarbeitete das CEN die neue europäische Norm EN 913:2018.

(5) Die europäische Norm EN 913:2018 erfüllt die allgemeine Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG. Daher sollte ein Verweis auf diese Norm im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

(6) Am 29. November 2011 erließ die Kommission den Beschluss 2011/786/EU⁵ über die Sicherheitsanforderungen an Fahrräder, Kinderfahrräder und Gepäckträger für Fahrräder, die in europäischen Normen enthalten sein müssen.

(7) Mit Schreiben M/508 vom 6. September 2012 beantragte die Kommission beim CEN die Ausarbeitung europäischer Normen, um die gemäß den Sicherheitsanforderungen bestehenden Hauptrisiken im Zusammenhang mit Fahrrädern, Kinderfahrrädern und Gepäckträgern für Fahrräder einzudämmen. Auf der Grundlage dieses Antrags nahm das CEN verschiedene Normen einer Reihe an, und zwar die Normen EN ISO 4210-2:2014 "Anforderungen für City- und Trekkingfahrräder, Jugendfahrräder, Geländefahrräder (Mountainbikes) und Rennräder" und EN ISO 4210-6:2014 "Prüfverfahren für Rahmen und Gabel". Verweise auf diese Normen wurden auf der Grundlage des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/681 der Kommission⁶ im Amtsblatt der Europäischen Union⁷ veröffentlicht.

(8) Unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse und der Entwicklung des Marktes erarbeitete das CEN die neuen europäischen Normen EN ISO 4210-2-2015 und EN ISO 4210-6-2015.

(9) Die europäischen Normen EN ISO 4210-2-2015 und EN ISO 4210-6-2015 erfüllen die allgemeine Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG. Daher sollten Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

(10) Auf der Grundlage des Antrags M/508 der Kommission vom 6. September 2012 nahm das CEN die Norm EN 14872:2006 "Fahrräder - Zubehör für Fahrräder - Gepäckträger" an. Ein Verweis auf diese Norm wurde auf der Grundlage der Entscheidung 2006/514/EG der Kommission⁸ im Amtsblatt der Europäischen Union⁹ veröffentlicht.

(11) Unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse und der Entwicklung des Marktes erarbeitete das CEN die neue europäische Norm EN ISO 11243:2016.

(12) Die Norm EN ISO 11243:2016 erfüllt die allgemeine Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG. Daher sollte ein Verweis auf diese Norm im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

(13) Am 25. März 2008 erließ die Kommission den Beschluss 2008/264/EG¹⁰ über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Zigaretten genügen müssen.

(14) Mit Schreiben M/425 vom 27. Juni 2008 beantragte die Kommission beim CEN die Ausarbeitung europäischer Normen, um die gemäß den Brandsicherheitsanforderungen bestehenden Hauptrisiken im Zusammenhang mit Zigaretten einzudämmen. Auf der Grundlage dieses Antrags nahm das CEN die Norm EN ISO 12863:2010 "Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten" an. Ein Verweis auf diese Norm wurde auf der Grundlage des Beschlusses 2011/496/EU der Kommission¹¹ im Amtsblatt der Europäischen Union¹² veröffentlicht.

(15) Unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse und der Entwicklung des Marktes änderte das CEN die Norm EN ISO 12863:2010 durch Annahme der Änderungsfassung EN ISO 12863:2010/A1:2016.

(16) Die geänderte Norm EN ISO 12863:2010/A1:2016 erfüllt die allgemeine Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG. Daher sollte ein Verweis auf diese Norm im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

(17) Am 27. Juli 2011 erließ die Kommission den Beschluss 2011/476/EU¹³ über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für stationäre Trainingsgeräte genügen müssen.

(18) Mit Schreiben M/506 vom 5. September 2012 beantragte die Kommission beim CEN die Ausarbeitung europäischer Normen, um die gemäß den Sicherheitsanforderungen bestehenden Hauptrisiken im Zusammenhang mit stationären Trainingsgeräten einzudämmen. Auf der Grundlage dieses Antrags nahm das CEN verschiedene Normen einer Reihe an, und zwar die Normen EN 957-4:2006+A1:2010 "Kraft-Trainingsbänke, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren", EN 957-5:2009 "Stationäre Trainingsfahrräder und Kurbel-Trainingsgeräte für den Oberkörper, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren", EN 957-8:1998 "Stepper, Treppensteiggeräte und Climber - Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren", EN 957-9:2003 "Ellipsen-Trainer, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren" und EN 957-10:2005 "Trainingsfahrräder mit starrem Antrieb oder ohne Freilauf, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren". Verweise auf diese Normen wurden auf der Grundlage des Durchführungsbeschlusses 2014/357/EU im Amtsblatt der Europäischen Union¹⁴ veröffentlicht.

(19) Unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse und der Entwicklung des Marktes erarbeitete das CEN die neuen europäischen Normen EN ISO 20957-4:2016, EN ISO 20957-5:2016, EN ISO 20957-8:2017, EN ISO 20957- 9:2016 und EN ISO 20957-10:2017.

(20) Die europäischen Normen EN ISO 20957-4:2016, EN ISO 20957-5:2016, EN ISO 20957-8:2017, EN ISO 20957- 9:2016 und EN ISO 20957-10:2017 erfüllen die allgemeine Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/ EG. Daher sollten Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

(21) Am 21. April 2005 erließ die Kommission die Entscheidung 2005/323/EG¹⁵ zu den Sicherheitsanforderungen, die durch Europäische Normen über schwimmfähige Freizeitartikel zur Benutzung auf dem Wasser oder im Wasser abzudecken sind.

(22) Mit Schreiben M/372 vom 5. September 2012 beantragte die Kommission beim CEN die Ausarbeitung europäischer Normen, um die gemäß den Sicherheitsanforderungen bestehenden Hauptrisiken im Zusammenhang mit schwimmfähigen Freizeitartikeln zur Benutzung auf dem Wasser oder im Wasser einzudämmen. Auf der Grundlage dieses Antrags nahm das CEN verschiedene Normen einer Reihe an, und zwar die Normen EN 15649-1:2009 +A2:2013, EN 15649-2:2009+A2:2013, EN 15649-3:2009+A1:2012, EN 15649-4:2010+A1:2012, EN 15649- 5:2009, EN 15649-6:2009+A1:2013, EN 15649-7:2009 "Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser". Verweise auf diese Normenreihe wurden auf der Grundlage der Durchführungsbeschlüsse 2014/359/ EU¹⁶, 2014/875/EU¹⁷ und 2013/390/EU¹⁸ der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union¹⁹ veröffentlicht.

(23) Unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse und der Entwicklung des Marktes erarbeitete das CEN die neue europäische Normenreihe EN ISO 25649:2017 (Teile 1-7).

(24) Die europäischen Normen EN ISO 25649:2017 (Teile 1-7) erfüllen die allgemeine Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG. Daher sollten Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

(25) Die europäischen Normen EN 913:2008, EN 957-4:2006+A1:2010, EN 957-5:2009, EN 957-8:1998, EN 957-9:2003, EN 957-10:2005, EN ISO 4210-2:2014, EN ISO 4210-6:2014, EN 14872:2006 und die Reihe EN 15649 werden durch neue oder geänderte europäische Normen ersetzt und Verweise auf die neuen oder geänderten Normen mit diesem Beschluss veröffentlicht. Daher ist es notwendig, die Verweise auf diese Normen aus dem Amtsblatt der Europäischen Union²⁰ zu streichen.

( 26) Im Interesse der Klarheit sollte in einem Rechtsakt eine vollständige Liste der Verweise auf die europäischen Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2001/95/EG veröffentlicht werden, die den Anforderungen genügen, die sie abdecken sollen. Die derzeit im Amtsblatt der Europäischen Union²¹ veröffentlichten Verweise auf europäische Normen sollten somit Bestandteil dieses Beschlusses sein. Folglich müssen die einschlägigen Beschlüsse und Entscheidungen der Kommission über die Veröffentlichung dieser Normen aufgehoben werden.

(27) Bei Einhaltung der jeweiligen nationalen Norm zur Umsetzung einer europäischen Norm, deren Bezeichnung in Form eines Verweises im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde, wird davon ausgegangen, dass im Hinblick auf die von der jeweiligen nationalen Norm abgedeckten Risiken und Risikokategorien ab dem Datum der Veröffentlichung des Verweises auf die europäische Norm im Amtsblatt der Europäischen Union die Sicherheit des Produkts gewährleistet ist. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten.

(28) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit der Richtlinie 2001/95/EG eingesetzten Ausschusses

Die in Anhang I dieses Beschlusses aufgeführten Verweise auf europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie 2001/95/EG werden hiermit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten Verweise auf europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie 2001/95/EG werden hiermit aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen.

Die Entscheidungen K(2004) 1493²², 2005/718/EG²³, 2006/514/EG und 2009/18/EG der Kommission²⁴, der Beschluss 2011/496/EU der Kommission sowie die Durchführungsbeschlüsse 2012/29/EU²⁵, 2013/390/EU, 2014/357/EU, 2014/358/EU²⁶, 2014/359/EU, 2014/531/EU²⁷, 2014/875/EU, (EU) 2015/681, (EU) 2015/1345²⁸ und (EU) 2017/1014 der Kommission²⁹ werden aufgehoben.

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

1) ABl. L 11 vom 15.01.2002 S. 4.

2) Beschluss 2011/479/EU der Kommission vom 27. Juli 2011 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Turngeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (ABl. L 197 vom 29.07.2011 S. 13).

3) Durchführungsbeschluss 2014/357/EU der Kommission vom 13. Juni 2014 über die Übereinstimmung europäischer Normen der Serie EN 957 (Teile 2 und 4-10) und EN ISO 20957 (Teil 1) für stationäre Trainingsgeräte sowie zehn europäischer Normen für Turngeräte mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Veröffentlichung der Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 175 vom 14.06.2014 S. 40).

4) Mitteilung 2017/C 267/03 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. C 267 vom 11.08.2017 S. 7).

5) Beschluss 2011/786/EU der Kommission vom 29. November 2011 über die Sicherheitsanforderungen an Fahrräder, Kinderfahrräder und Gepäckträger für Fahrräder, die in europäischen Normen gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates enthalten sein müssen (ABl. L 319 vom 02.12.2011 S. 106).

6) Durchführungsbeschluss (EU) 2015/681 der Kommission vom 29. April 2015 zur Veröffentlichung der Verweise auf die Norm EN ISO 4210, Teile 1-9, für City- und Trekkingfahrräder, Geländefahrräder (Mountainbikes) und Rennräder sowie auf die Norm EN ISO 8098 für Kinderfahrräder im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 111 vom 30.04.2015 S. 30).

7) Mitteilung 2017/C 267/03 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. C 267 vom 11.08.2017 S. 7).

8) Entscheidung 2006/514/EG der Kommission vom 20. Juli 2006 zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Veröffentlichung der Normenverweise im Amtsblatt (ABl. L 200 vom 22.07.2006 S. 35).

9) Mitteilung 2017/C 267/03 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. C 267 vom 11.08.2017 S. 7).

10) Beschluss 2008/264/EG der Kommission vom 25. März 2008 über Brandsicherheitsanforderungen, denen Europäische Normen für Zigaretten gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (ABl. L 83 vom 26.03.2008 S. 35).

11) Durchführungsbeschluss 2011/496/EU der Kommission vom 9. August 2011 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 16156:2010 "Zigaretten - Beurteilung der Zündneigung - Sicherheitsanforderung" und der Norm EN ISO 12863:2010 "Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten" mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und die Veröffentlichung der Verweise auf die Normen EN 16156:2010 "Zigaretten - Beurteilung der Zündneigung - Sicherheitsanforderung" und EN ISO 12863:2010 "Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten" im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 205 vom 10.08.2011 S. 31).

12) Mitteilung 2017/C 267/03 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. C 267 vom 11.08.2017 S. 7).

13) Beschluss 2011/476/EU der Kommission vom 27. Juli 2011 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für stationäre Trainingsgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (ABl. L 196 vom 28.07.2011 S. 16).

14) Mitteilung 2017/C 267/03 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. C 267 vom 11.08.2017 S. 7).

15) Entscheidung 2005/323/EG der Kommission vom 21. April 2005 zu den Sicherheitsanforderungen, die gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch Europäische Normen über schwimmfähige Freizeitartikel zur Benutzung auf dem Wasser oder im Wasser abzudecken sind (ABl. L 104 vom 23.04.2005 S. 39).

16) Durchführungsbeschluss 2014/359/EU der Kommission vom 13. Juni 2014 über die Übereinstimmung der europäischen Normen EN 15649-1:2009+A2:2013 und EN 15649-6:2009+A1:2013 für schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und die Veröffentlichung der Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 175 vom 14.06.2014 S. 45).

17) Durchführungsbeschluss 2014/875/EU der Kommission vom 4. Dezember 2014 zur Veröffentlichung der Verweise auf die Normen EN 15649-2:2009+A2:2013 "Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser" und EN 957-6:2010+A1:2014 "Stationäre Trainingsgeräte" im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 349 vom 05.12.2014 S. 65).

18) Durchführungsbeschluss 2013/390/EU der Kommission vom 18. Juli 2013 über die Übereinstimmung europäischer Normen der Serie EN 15649 (Teile 1-7) für schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Veröffentlichung der Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 196 vom 19.07.2013 S. 22).

19) Mitteilung 2017/C 267/03 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. C 267 vom 11.08.2017 S. 7).

20) Mitteilung 2017/C 267/03 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. C 267 vom 11.08.2017 S. 7).

21) Mitteilung 2017/C 267/03 der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. C 267 vom 11.08.2017 S. 7).

22) Entscheidung K(2004) 1493 der Kommission vom 23. April 2004 zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG und Veröffentlichung der Normenverweise im Amtsblatt.

23) Entscheidung 2005/718/EG der Kommission vom 13. Oktober 2005 zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Veröffentlichung der Normenverweise im Amtsblatt (ABl. L 271 vom 15.10.2005 S. 51).

24) Entscheidung 2009/18/EG der Kommission vom 22. Dezember 2008 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 1273:2005 über Kinderlaufhilfen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und Veröffentlichung des Normverweises im Amtsblatt (ABl. L 8 vom 13.01.2009 S. 29).

25) Durchführungsbeschluss 2012/29/EU der Kommission vom 13. Januar 2012 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 60065:2002/A12:2011 "Audio-, Video- und ähnliche elektronische Geräte - Sicherheitsanforderungen" und der Norm EN 60950- 1:2006/A12:2011 "Einrichtungen der Informationstechnologie - Sicherheit - Teil 1: Allgemeine Anforderungen" mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG und die Veröffentlichung der Verweise auf die genannten Normen im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 13 vom 17.01.2012 S. 7).

26) Durchführungsbeschluss 2014/358/EU der Kommission vom 13. Juni 2014 über die Übereinstimmung der europäischen Norm EN 16281:2013 für vom Verbraucher anzubringende kindersichernde Verschlussvorrichtungen für Fenster und Balkontüren mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und die Veröffentlichung eines Verweises auf diese Norm im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 175 vom 14.06.2014 S. 43).

27) Durchführungsbeschluss 2014/531/EU der Kommission vom 14. August 2014 über die Übereinstimmung der europäischen Normen EN 16433:2014 und EN 16434:2014 sowie bestimmter Absätze der europäischen Norm EN 13120:2009+A1:2014 für innere Abschlüsse mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und die Veröffentlichung der Verweise auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 243 vom 15.08.2014 S. 54).

28) Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1345 der Kommission vom 31. Juli 2015 zur Veröffentlichung der Verweise auf die Normen für Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung, für Tragetaschen und Ständer, für Kinderschutzgitter und für Wickeleinrichtungen für den Hausgebrauch im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 207 vom 04.08.2015 S. 73).

29) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1014 der Kommission vom 15. Juni 2017 zur Veröffentlichung der Verweise auf die Europäischen Normen EN 13869:2016 über Kindersicherheitsanforderungen an Feuerzeuge und EN 13209-2:2015 über Kindertragen im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 153 vom 16.06.2017 S. 36).

Nr.	Bezeichnung der Norm
1.	EN 581-1:2006 Außenmöbel - Sitzmöbel und Tische für den Camping-, Wohn- und Objektbereich - Teil 1: Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen
1a.	EN 716-1:2017+AC:2019 Möbel - Kinderbetten und Reisekinderbetten für den Wohnbereich - Teil 1: Sicherheitsanforderungen Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
(Gültig bis 12.03.2026 gem.2024/2406
2.	EN 913:2018 Turngeräte - Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren) Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
2a.	EN 913:2018+A1:2021 Turngeräte - Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
3.	EN 914:2020 Turngeräte - Barren und kombinierte Stufenbarren/Barren - Anforderungen und Prüfverfahren einschließlich Sicherheit Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
4.	EN 915:2008 Turngeräte - Stufenbarren - Anforderungen und Prüfverfahren einschließlich Sicherheit
5.	EN 916:2003 Turngeräte - Sprungkästen - Anforderungen und Prüfverfahren einschließlich Sicherheit
6.	EN 957-2:2003 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 2: Kraft-Trainingsgeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
7.	EN 957-6:2010+A1:2014 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 6: Laufbänder, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
8.	EN 957-7:1998 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 7: Rudergeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
9.	EN 1129-1:1995 Möbel - Klappbetten - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren - Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen
10.	EN 1129-2:1995 Möbel - Klappbetten - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren - Teil 2: Prüfverfahren
11.	EN 1130:2019 Kindermöbel - Krippen - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren EN 1130:2019/AC:2020 Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
12.	- Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
12a.	EN 1272:2017 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Tischhängesitze - Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
13.	EN 1273:2005 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Kinderlaufhilfen - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
13a.	EN 1400:2013+A2:2018 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
14.	EN 1466:2014 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Tragetaschen und Ständer - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren EN 1466:2014/AC:2015 Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
15.	EN 1651:1999 Ausrüstung für das Gleitschirmfliegen - Gurtzeuge - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung der Festigkeit
16.	EN 1930:2011 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Kinderschutzgitter - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
17.	EN ISO 4210-1:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 1: Begriffe (ISO 4210-1:2014)
18.	EN ISO 4210-2:2015 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 2: Anforderungen für City- und Trekkingfahrräder, Jugendfahrräder, Geländefahrräder (Mountainbikes) und Rennräder (ISO 4210-2:2015)
19.	EN ISO 4210-3:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 3: Allgemeine Prüfverfahren (ISO 4210- 3:2014)
20.	EN ISO 4210-4:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 4: Prüfverfahren für Bremsen (ISO 4210- 4:2014)
21.	EN ISO 4210-5:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 5: Prüfverfahren für die Lenkung (ISO 4210- 5:2014; Korrigierte Fassung 2015-02-01)
22.	EN ISO 4210-6:2015 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 6: Prüfverfahren für Rahmen und Gabel (ISO 4210-6:2015)
23.	EN ISO 4210-7:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 7: Prüfverfahren für Laufräder und Felgen (ISO 4210-7:2014)
24.	EN ISO 4210-8:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 8: Prüfverfahren für Pedale und Antriebssystem (ISO 4210-8:2014)
25.	EN ISO 4210-9:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 9: Prüfverfahren für Sättel und Sattelstütze (ISO 4210-9:2014)
26.	EN ISO 8098:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Kinderfahrräder (ISO 8098:2014)
27.	EN ISO 9994:2019 Feuerzeuge - Festlegungen für die Sicherheit (ISO 9994:2018) Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
28.	EN ISO 11243:2016 Fahrräder - Gepäckträger für Fahrräder - Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 11243:2016)
29.	EN 12196:2003 Turngeräte - Pferde und Böcke - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren
30.	EN 12197:1997 Turngeräte - Reck - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
31.	EN 12221-1:2008+A1:2013 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Wickeleinrichtungen für den Hausgebrauch - Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen
32.	EN 12221-2:2008+A1:2013 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Wickeleinrichtungen für den Hausgebrauch - Teil 2: Prüfverfahren
33.	EN 12346:1998 Turngeräte - Sprossenwände, Gitterleitern und Kletterrahmen - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
34.	EN 12432:1998 Turngeräte - Schwebebalken - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen; Prüfverfahren
35.	EN 12491:2001 Ausrüstung für das Gleitschirmfliegen - Rettungsfallschirme - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
36.	EN 12655:1998 Turngeräte - Ringeeinrichtungen - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren
36a.	EN 12790-1:2023 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Kinderliegesitze - Teil 1: Kinderliegesitze für Kinder bis sie versuchen, sich aufzusetzen Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
36b.	EN 12790-2:2023 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Kinderliegesitze - Teil 2: Kinderliegesitze für Kinder bis sie beginnen, aufzustehen Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
37.	EN ISO 12863:2010 Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten (ISO 12863:2010) EN ISO 12863:2010/AC:2011 EN ISO 12863:2010/A1:2016 Stand: Beschl. (EU) 2020/1808
38.	EN 13120:2009+A1:2014 Abschlüsse innen - Leistungs- und Sicherheitsanforderungen
39.	EN 13209-1:2004 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Kindertragen - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren - Teil 1: Rückentragen mit Gestell
40.	EN 13209-2:2015 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Kindertragen - Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren - Teil 2: Tragen ohne Gestell
41.	EN 13219:2008 Turngeräte - Trampoline - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren
42.	EN 13319:2000 Tauch-Zubehör - Tiefenmesser und kombinierte Tiefen- und Zeitmessgeräte - Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren
43.	EN 13869:2016 Feuerzeuge - Anforderungen an die Kindersicherheit von Feuerzeugen - Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren
44.	EN 13899:2003 Rollsportgeräte - Rollschuhe - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
45.	EN 14059:2002 Dekorative Öllampen - Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren
(Gültig bis 12.03.2026 gem.2024/2406
46.	EN 14344:2004 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Kindersitze für Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren) Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
46a.	EN 14344:2022 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Kindersitze für Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
47.	EN 14350-1:2004 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Artikel für flüssige Kindernahrung - Teil 1: Allgemeine und mechanische Anforderungen und Prüfungen
48.	EN 14682:2014 Sicherheit von Kinderbekleidung - Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung - Anforderungen
48a.	EN 14988:2017/A1:2020 Kinderhochstühle - Anforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
48b.	EN 16120:2012+A2:2016 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Sitzerhöhungen für Stühle Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
49.	EN 16156:2010 Zigaretten - Beurteilung der Zündneigung - Sicherheitsanforderung
50.	EN 16281:2013 Kinderschutzprodukte - Vom Verbraucher anzubringende kindersichernde Verschlussvorrichtungen für Fenster und Balkontüren - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
51.	EN 16433:2014 Innere Abschlüsse - Schutz vor Strangulationsgefahren - Prüfverfahren
52.	EN 16434:2014 Innere Abschlüsse -Schutz vor Strangulationsgefahren - Anforderungen und Prüfverfahren für Sicherheitseinrichtungen
(Gültig bis 12.03.2026 gem.2024/2406
52a.	EN 16890:2017 Kindermöbel - Matratzen für Kinderbetten und Krippen - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren) Stand: Beschl.'e (EU) 2024/2406; 2020/1808
52a.	EN 16890:2017+A1:2021 Kindermöbel - Matratzen für Kinderbetten und Krippen - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
52b.	EN 17022:2018 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Badehilfen - Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2020/1808
52c.	EN 17072:2018 Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Badewannen, Gestelle und nicht freistehende Badehilfen -Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2020/1808
52d.	EN 17191:2021 Kindermöbel - Kindersitzmöbel - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
53.	EN ISO 20957-1:2013 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 1: Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 20957-1:2013)
54.	EN ISO 20957-4:2016 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 4: Kraft-Trainingsbänke, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 20957-4:2016)
55.	EN ISO 20957-5:2016 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 5: Stationäre Trainingsfahrräder und Kurbel-Trainingsgeräte für den Oberkörper, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 20957-5:2016)
56.	EN ISO 20957-8:2017 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 8: Stepper, Treppensteiggeräte und Climber - Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 20957-8:2017)
57.	EN ISO 20957-9:2016 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 9: Ellipsen-Trainer, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 20957-9:2016) EN ISO 20957-9:2016/A1:2019 Stand: Beschl. (EU) 2020/1808
58.	EN ISO 20957-10:2017 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 10: Trainingsfahrräder mit starrem Antrieb oder ohne Freilauf - Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 20957-10:2017)
59.	EN ISO 25649-1:2017 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 1: Klassifikation, Werkstoffe, allgemeine Anforderungen und Prüfverfahren (ISO 25649-1:2017)
60.	EN ISO 25649-2:2017 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 2: Verbraucherinformation (ISO 25649- 2:2017)
61.	EN ISO 25649-3:2017 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 3: Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Artikel der Klasse a (ISO 25649-3:2017)
62.	EN ISO 25649-4:2017 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 4: Zusätzliche spezifische sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Klasse B-Geräte (ISO 25649-4:2017)
63.	EN ISO 25649-5:2017 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 5: Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Artikel der Klasse C (ISO 25649-5:2017)
64.	EN ISO 25649-6:2017 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 6: Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Artikel der Klasse D (ISO 25649-6:2017)
65.	EN ISO 25649-7:2017 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 7: Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Artikel der Klasse E (ISO 25649-7:2017)
65a.	EN 50689:2021 Sicherheit von Laserprodukten - Besondere Anforderungen an Verbraucher-Laser-Produkte Stand: Beschl. (EU) 2024/2406
66.	EN IEC 62368-1:2020 Einrichtungen für Audio/Video-, Informations- und Kommunikationstechnik - Teil 1: Sicherheitsanforderungen EN IEC 62368-1:2020/A11:2020 Hinweis: Diese Veröffentlichung betrifft nur die Abschnitte 3.3.19 (betreffend Lärmexposition) und 10.6 (betreffend den Schutz vor Schallenergiequellen) der Norm EN IEC 62368-1:2020/A11:2020. Stand: Beschl. (EU) 2022/1401
67.	- Stand: Beschl. (EU) 2022/1401

Nr.	Bezeichnung der Norm
1.	EN 913:2008 Turngeräte - Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
2.	EN 957-4:2006+A1:2010 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 4: Kraft-Trainingsbänke, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
3.	EN 957-5:2009 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 5: Stationäre Trainingsfahrräder und Kurbel-Trainingsgeräte für den Oberkörper, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
4.	EN 957-8:1998 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 8: Stepper, Treppensteiggeräte und Climber - Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
5.	EN 957-9:2003 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 9: Ellipsen-Trainer, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
6.	EN 957-10:2005 Stationäre Trainingsgeräte - Teil 10: Trainingsfahrräder mit starrem Antrieb oder ohne Freilauf, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
7.	EN ISO 4210-2:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 2: Anforderungen für City- und Trekkingfahrräder, Jugendfahrräder, Geländefahrräder (Mountainbikes) und Rennräder (ISO 4210-2:2014)
8.	EN ISO 4210-6:2014 Fahrräder - Sicherheitstechnische Anforderungen an Fahrräder - Teil 6: Prüfverfahren für Rahmen und Gabel (ISO 4210-6:2014)
9.	EN ISO 12863:2010 Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten (ISO 12863:2010)
10.	EN 14872:2006 Fahrräder - Zubehör für Fahrräder - Gepäckträger
11.	EN 15649-1:2009+A2:2013 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 1: Klassifikation, Werkstoffe, allgemeine Anforderungen und Prüfverfahren
12.	EN 15649-2:2009+A2:2013 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 2: Verbraucherinformation
13.	EN 15649-3:2009+A1:2012 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 3: Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Artikel der Klasse A
14.	EN 15649-4:2010+A1:2012 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 4: Zusätzliche spezifische sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Klasse B-Geräte
15.	EN 15649-5:2009 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 5: Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Artikel der Klasse C
16.	EN 15649-6:2009+A1:2013 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 6: Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Artikel der Klasse D
17.	EN 15649-7:2009 Schwimmende Freizeitartikel zum Gebrauch auf und im Wasser - Teil 7: Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Artikel der Klasse E

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