Durchführungsbeschluss (EU) 2019/570 der Kommission vom 8. April 2019 mit Durchführungsbestimmungen zum Beschluss Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der rescEU-Kapazitäten und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU der Kommission
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2644)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 99 vom 10.04.2019 S. 41A;
Beschl. (EU) 2019/1930 - ABl. L 299 vom 20.11.2019 S. 55;
Beschl.(EU) 2020/414 - ABl. LI vom 19.03.2020 S. 1A;
Beschl.(EU) 2020/452 - ABl. LI 94 vom 27.03.2020 S. 1Inkrafttreten Gültig)
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf den Beschluss Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über ein Katastrophenschutzverfahren der Union 1, insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1 Buchstabe g,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Das im Beschluss Nr. 1313/2013/EU festgelegte Katastrophenschutzverfahren der Union (im Folgenden "Unionsverfahren") stärkt die Zusammenarbeit zwischen der Union und den Mitgliedstaaten und erleichtert die Koordinierung im Bereich des Katastrophenschutzes mit dem Ziel, die Reaktion der Union auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen zu verbessern.
(2) Im Beschluss Nr. 1313/2013/EU wird der rechtliche Rahmen von rescEU festgelegt. rescEU soll Unterstützung in Überforderungssituationen leisten, in denen die auf nationaler Ebene verfügbaren Kapazitäten und die von Mitgliedstaaten für den Europäischen Katastrophenschutz-Pool bereitgehaltenen Kapazitäten nicht ausreichen, eine wirksame Reaktion zu gewährleisten.
(3) In den letzten Jahren hat die Zahl schwerer Waldbrände in Europa stark zugenommen, was ernste wirtschaftliche, ökologische und soziale Folgen hat. Insbesondere die Waldbrandperioden der Jahre 2017 und 2018 haben gezeigt, dass für den Fall vorgesorgt werden muss, dass mehrere Mitgliedstaaten gleichzeitig von gravierenden Katastrophen betroffen sind.
(4) Die Veränderungen hinsichtlich des Waldbrandrisikos haben gezeigt, dass die Bewältigungskapazitäten auf Unionsebene Lücken aufweisen. Besonders deutlich wurde dies während der Waldbrandsaison 2017, in der die über das Unionsverfahren zur Verfügung gestellten Kapazitäten nicht ausreichten, um den Bedürfnissen der hilfeersuchenden Länder gerecht zu werden.
(5) Die anfängliche Zusammensetzung von rescEU sollte daher gemäß Artikel 12 Absatz 2 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU so schnell wie möglich festgelegt werden und sollte auf der Grundlage des ersten Durchführungsbeschlusses Waldbrandbekämpfungskapazitäten umfassen, um auf Flächenbrände reagieren zu können. Aufgrund der notwendigen Flexibilität während der Übergangszeit gemäß Artikel 35 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU sollte die Zahl der rescEU-Kapazitäten in künftigen Durchführungsbeschlüssen vorläufig festgelegt werden.
(6) Gemäß Artikel 12 Absatz 4 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU sollten die Qualitätsanforderungen für die Waldbrandbekämpfungskapazitäten im Rahmen von rescEU nach Konsultation der Mitgliedstaaten festgelegt werden und auf anerkannten internationalen Standards beruhen, soweit diese vorhanden sind. Angesichts des Fehlens internationaler Standards für Kapazitäten zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft sollten die Qualitätsanforderungen für die betreffenden Waldbrandbekämpfungskapazitäten auf der Grundlage der bestehenden allgemeinen Anforderungen für Module im Rahmen des Europäischen Katastrophenschutz-Pools und der bewährten Methoden im Rahmen des Unionsverfahrens festgelegt werden. Diese Qualitätsanforderungen sollten in einem Anhang zu diesem Beschluss festgelegt werden.
(7) Aus Gründen der Haushaltsdisziplin müssen in diesem Beschluss die Kosten definiert werden, für die die Union im Rahmen von rescEU während der Übergangszeit finanzielle Unterstützung leistet.
(8) Im Interesse einer wirtschaftlichen Haushaltsführung sollten die im Übergangszeitraum vorgesehenen direkten Finanzhilfen für rescEU-Kapazitäten auf der Grundlage eines jährlichen Arbeitsprogramms vergeben werden.
(9) Mit Inkrafttreten des Beschlusses (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates 2 am 21. März 2019 sind die im Durchführungsbeschluss 2014/762/EU der Kommission 3 festgelegten Vorschriften über den Umgang mit vorübergehenden Engpässen bei außergewöhnlichen Katastrophen hinfällig geworden. Aus Gründen der Kohärenz sollte Kapitel 7 des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU gestrichen werden.
(10) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des in Artikel 33 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Ausschusses
- haben folgenden Beschluss erlassen:
Artikel 1 Gegenstand19 20 20a
Mit diesem Beschluss werden Durchführungsbestimmungen für den Beschluss Nr. 1313/2013/EU im Hinblick auf folgende Aspekte festgelegt:
Artikel 1a Begriffsbestimmungen19
Für die Zwecke dieses Beschlusses bezeichnet der Ausdruck
1. "Kapazitäten zur medizinischen Evakuierung per Lufttransport (MEDEVAC)" eine Bewältigungskapazität, die für die Evakuierung von Patienten mit hochansteckenden Krankheiten und nicht ansteckenden Krankheiten, darunter Patienten, die Intensivbehandlungen benötigen, und Patienten, die während des Transports auf Bahren immobilisiert werden müssen, sowie leicht verletzte Patienten, genutzt werden kann.2. "EMT-Typ 3" ein entsendbares Team aus medizinischem und anderem Personal, das für die Behandlung von Patienten, die von einer Katastrophe betroffen sind, ausgebildet und ausgestattet ist und eine komplexe stationäre chirurgische Behandlung überwiesener Patienten einschließlich Intensivpflegekapazitäten gewährleistet.
Artikel 2 Anfängliche Zusammensetzung von rescEU19 20
(1) rescEU umfasst folgende Kapazitäten:
(2) Zu den in Absatz 1 genannten Kapazitäten zählen:
(3) Die Qualitätsanforderungen für die in Absatz 2 genannten Kapazitäten sind im Anhang festgelegt.
Artikel 3 Finanzielle Regelung für die in Artikel 35 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU vorgesehenen rescEU-Kapazitäten
(1) Die Kommission legt in dem jährlichen Arbeitsprogramm die Kriterien für die Gewährung direkter Finanzhilfen zur Deckung der in Artikel 35 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Kosten fest, die erforderlich sind, um schnellen Zugang zu den in Artikel 2 vorgesehenen Kapazitäten zu gewährleisten.
(2) Die in Artikel 35 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Kosten umfassen Bereitschaftskosten, darunter gegebenenfalls Wartungskosten, Personalkosten, Kosten für die Ausbildung einschließlich der Ausbildung der Besatzungsmitglieder und des technischen Personals, Lagerkosten, Versicherungskosten sowie andere Kosten, die erforderlich sind, um die tatsächliche Verfügbarkeit dieser Kapazitäten sicherzustellen.
Artikel 3a Geschätzte Gesamtkosten der rescEU-Kapazitäten zur medizinischen Evakuierung per Lufttransport19
(1) Bei der Berechnung der Gesamtkosten der rescEU-Kapazitäten zur medizinischen Evakuierung per Lufttransport werden alle in Anhang Ia des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Kostenkategorien berücksichtigt.
(2) Die in Anhang Ia Nummer 1 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannte Kategorie der geschätzten Gesamtkosten für Kapazitäten zur medizinischen Evakuierung von Patienten mit hochansteckenden Krankheiten per Lufttransport und zur medizinischen Evakuierung von Katastrophenopfern per Lufttransport werden auf der Grundlage der Marktpreise berechnet, die zu dem Zeitpunkt gelten, zu dem die Kapazitäten gemäß Artikel 12 Absatz 3 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU erworben, gemietet oder geleast werden. Wenn die Mitgliedstaaten rescEU-Kapazitäten erwerben, mieten oder leasen, legen sie der Kommission Nachweise über die tatsächlich geltenden Marktpreise oder, sollten für bestimmte Komponenten dieser Kapazitäten keine Marktpreise vorliegen, gleichwertige Nachweise vor.
(3) Die in Anhang Ia Nummern 2 bis 8 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Kategorien der geschätzten Gesamtkosten für Kapazitäten zur medizinischen Evakuierung von Patienten mit hochansteckenden Krankheiten per Lufttransport und Kapazitäten zur medizinischen Evakuierung von Katastrophenopfern per Lufttransport sind mindestens einmal während der Laufzeit jedes mehrjährigen Finanzrahmens zu berechnen, wobei die der Kommission vorliegenden Angaben, einschließlich zur Inflation, zu berücksichtigen sind. Diese Kosten werden von der Kommission bei der Gewährung der jährlichen finanziellen Unterstützung zugrunde gelegt.
(4) Die in den Absätzen 2 und 3 genannten geschätzten Gesamtkosten werden berechnet, wenn mindestens ein Mitgliedstaat Interesse daran bekundet, solche rescEU-Kapazitäten zu erwerben, zu mieten oder zu leasen.
Artikel 3b Geschätzte Gesamtkosten der rescEU-Kapazitäten für ein EMT-3-Notfallteam19
(1) Bei der Berechnung der geschätzten Gesamtkosten der Kapazitäten für ein EMT-3-Notfallteam: stationäre Versorgung überwiesener Patienten werden alle in Anhang Ia des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Kostenkategorien berücksichtigt.
(2) Die in Anhang Ia Nummer 1 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannte Kategorie der geschätzten Gesamtkosten für ein medizinisches Notfallteam vom Typ 3: Stationäre Versorgung überwiesener Patienten wird auf der Grundlage der Marktpreise berechnet, die zu dem Zeitpunkt gelten, zu dem die Kapazitäten gemäß Artikel 12 Absatz 3 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU erworben, gemietet oder geleast werden. Wenn die Mitgliedstaaten rescEU-Kapazitäten erwerben, mieten oder leasen, legen sie der Kommission Nachweise über die tatsächlich geltenden Marktpreise oder, sollten für bestimmte Komponenten dieser Kapazitäten keine Marktpreise vorliegen, gleichwertige Nachweise vor.
(3) Die in Anhang Ia Nummern 2 bis 8 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Kategorie der geschätzten Gesamtkosten für ein medizinisches Notfallteam vom Typ 3: Stationäre Versorgung überwiesener Patienten wird mindestens einmal während der Laufzeit jedes mehrjährigen Finanzrahmens unter Berücksichtigung der der Kommission vorliegenden Informationen und der Inflation berechnet. Diese Kosten werden von der Kommission bei der Gewährung der jährlichen finanziellen Unterstützung zugrunde gelegt.
(4) Die in den Absätzen 2 und 3 genannten geschätzten Gesamtkosten werden berechnet, wenn mindestens ein Mitgliedstaat Interesse daran bekundet, solche rescEU-Kapazitäten zu erwerben, zu mieten oder zu leasen.
Artikel 3c Geschätzte Gesamtkosten der rescEU-Kapazitäten für die medizinische Bevorratung20
(1) Bei der Berechnung der geschätzten Gesamtkosten der rescEU-Kapazitäten für die medizinische Bevorratung werden alle in Anhang Ia des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Kostenkategorien berücksichtigt.
(2) Der Anteil der Ausrüstungskosten an den geschätzten Gesamtkosten der rescEU-Kapazitäten für die medizinische Bevorratung wird auf der Grundlage der Marktpreise berechnet, die zu dem Zeitpunkt gelten, zu dem die Kapazitäten gemäß Artikel 12 Absatz 3 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU erworben, gemietet oder geleast werden.
Wenn die Mitgliedstaaten rescEU-Kapazitäten erwerben, mieten oder leasen, legen sie der Kommission Nachweise über die tatsächlich geltenden Marktpreise oder, sollten für bestimmte Komponenten dieser Kapazitäten keine Marktpreise vorliegen, gleichwertige Nachweise vor.
(3) Die in Anhang Ia Nummern 2 bis 8 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU genannten Kategorien der geschätzten Gesamtkosten der Kapazitäten für die medizinische Bevorratung sind mindestens einmal während der Laufzeit jedes mehrjährigen Finanzrahmens zu berechnen, wobei die der Kommission vorliegenden Angaben, einschließlich zur Inflation, zu berücksichtigen sind. Die Berechnung der geschätzten Gesamtkosten wird von der Kommission bei der Gewährung der jährlichen finanziellen Unterstützung zugrunde gelegt.
(4) Die in den Absätzen 2 und 3 genannten geschätzten Gesamtkosten werden berechnet, wenn mindestens ein Mitgliedstaat Interesse daran bekundet, solche rescEU-Kapazitäten für die medizinische Bevorratung zu erwerben, zu mieten oder zu leasen.
Artikel 3d Kategorien von Risiken mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit, aber schwerwiegenden Auswirkungen 20
Bei der Einrichtung von rescEU-Kapazitäten, die erforderlich sind, um Risiken mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit, aber schwerwiegenden Auswirkungen zu bewältigen, berücksichtigt die Kommission Folgendes:
Artikel 3e Zur Bewältigung von Risiken mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit, aber schwerwiegenden Auswirkungen eingerichtete rescEU-Kapazitäten20
(1) Kapazitäten für Ereignisse, die in mindestens zwei der in Artikel 3d genannten Kategorien fallen, werden mit dem Ziel eingerichtet, Risiken mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit, aber schwerwiegenden Auswirkungen zu bewältigen.
(2) Für jede rescEU-Kapazität gemäß Artikel 2 Absatz 2 prüft die Kommission, ob die Kapazität eingerichtet werden kann, um Risiken mit geringer Wahrscheinlichkeit, aber schwerwiegenden Auswirkungen zu bewältigen.
(3) Die in Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben c, d, e und f genannten rescEU-Kapazitäten werden mit dem Ziel eingerichtet, Risiken mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit, aber schwerwiegenden Auswirkungen zu bewältigen. Die finanzielle Unterstützung der Union deckt gemäß Artikel 21 Absatz 4 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU alle Kosten ab, die zur Sicherstellung der Verfügbarkeit und Entsendefähigkeit der Kapazitäten notwendig sind.
(4) Werden die in Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben c, d, e, und f genannten rescEU-Kapazitäten im Rahmen des Unionsverfahrens entsandt, deckt die finanzielle Unterstützung der Union gemäß Artikel 23 Absatz 4b des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU 100 % der operativen Kosten.
Artikel 4 Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU
Kapitel 7 des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU wird gestrichen.
Artikel 5 Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 8. April 2019
2) Beschluss (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2019 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union (ABl L 77 I vom 20.03.2019 S. 1.).
3) Durchführungsbeschluss 2014/762/EU der Kommission vom 16. Oktober 2014 zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Katastrophenschutzverfahren der Union und zur Aufhebung der Entscheidungen 2004/277/EG, Euratom und 2007/606/EG, Euratom (ABl. L 320 vom 06.11.2014 S. 1.).
4) Beschluss Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2119/98/EG (ABl. L 293 vom 05.11.2013 S. 1).
5) Richtlinie 2008/114/EG des Rates vom 8. Dezember 2008 über die Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen und die Bewertung der Notwendigkeit, ihren Schutz zu verbessern (ABl. L 345 vom 23.12.2008 S. 75).
Qualitätsanforderungen für rescEU-Kapazitäten | Anhang19 20 |
1. Kapazitäten zur Waldbrandbekämpfung mit Löschflugzeugen
Aufgaben |
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Kapazitäten |
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Hauptkomponenten |
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Autarkie |
|
Einsatz |
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1) Diese Anforderungen können je nach Entwicklung des Markts für Kapazitäten zur Waldbrandbekämpfung mit Löschflugzeugen, auch im Hinblick auf Ersatzteile, überprüft und angepasst werden.
2) Bei einer schnellen Notfallreaktion handelt es sich um einen Einsatz von höchstens einem Tag, einschließlich des Fluges in das und aus dem rescEU-Einsatzgebiet. |
2. Kapazitäten zur Waldbrandbekämpfung mit Hubschraubern
Aufgaben |
|
Kapazitäten |
|
Hauptkomponenten |
|
Autarkie |
|
Einsatz |
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1) Für die Zwecke der Durchführung von Artikel 35 des Beschlusses 1313/2013/EU und in begründeten Fällen (nach Bewertung der regionalen Gefährdungslage) können die Kapazitäten zur Waldbrandbekämpfung mit Hubschraubern maximal drei Hubschrauber mit einer Gesamtkapazität von mindestens 3.000 Litern umfassen.
2) Bei einer schnellen Notfallreaktion handelt es sich um einen Einsatz von höchstens einem Tag, einschließlich des Fluges in das und aus dem rescEU-Einsatzgebiet. |
3. Kapazitäten zur medizinischen Evakuierung von Patienten mit hochansteckenden Krankheiten per Lufttransport
Aufgaben |
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Kapazitäten |
|
Hauptkomponenten |
|
Autarkie |
|
Einsatz |
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1) Ein solches System kann ein containergestütztes Konzept beinhalten. |
4. Kapazitäten zur medizinischen Evakuierung von Katastrophenopfern per Lufttransport
Aufgaben |
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Kapazitäten |
|
Hauptkomponenten |
|
Autarkie |
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Einsatz |
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5. Kapazitäten für ein medizinisches Notfallteam des Typs 3 (EMT 3) für die stationäre Versorgung überwiesener Patienten
Aufgaben |
|
Kapazitäten |
|
Hauptkomponenten |
|
Autarkie |
|
Einsatz |
|
Aufgaben |
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Kapazitäten |
|
Hauptkomponenten |
|
Einsatz |
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1) Gemäß der Definition in Beschluss Nr. 1082/2013/EU.
2) Zu den Risikopersonen gehören u. a.: potenzielle Hochrisiko-Kontaktpersonen, Ersthelfer, Labormitarbeiter, medizinische Fachkräfte, Familienangehörige und sonstige als schutzbedürftig eingestufte Personengruppen. 3) Dies kann u. a. Beatmungsgeräte für die Intensivpflege umfassen. 4) Dies umfasst folgende Kategorien: i) Augenschutz, ii) Handschutz, iii) Atemschutz, iv) Körperschutz und v) Fußschutz. 5) Siehe Fußnote 2. 6) Dies kann unter anderem RT-PCR-Reagenzien wie Enzyme, RNA-Extraktionsreagenzien, RNA-Extraktionsmaschinenzeit, PCR-Maschinenzeit, Primer- und Sondenreagenzien, Positivkontrollreagenzien, PCR-Laborverbrauchsmaterialien (z.B. Röhren, Platten) und Desinfektionsmittel umfassen. 7) Für die Zwecke der Logistik von Lagereinrichtungen bezeichnet der Ausdruck "in der Union" die Hoheitsgebiete der Mitgliedstaaten und der Teilnehmerstaaten des Katastrophenschutzverfahrens der Union. |
ENDE |
(Stand: 04.02.2021)
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