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Der Rat der Europäische Union -

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten ¹,

auf Vorschlag der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik und der Italienischen Republik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen.

(2) Gemäß Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e jenes Beschlusses erlässt der Rat einen Beschluss oder eine Empfehlung, zur Festlegung der Liste der Projekte, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten von substanzieller Unterstützung für Operationen und Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik widerspiegeln.

(3) Am 11. Dezember 2017 haben die an der SSZ teilnehmenden Mitgliedstaaten eine Erklärung angenommen, in der auf der Grundlage von Projektvorschlägen eine erste Liste von 17 Projekten aufgestellt wird, die im Rahmen der SSZ durchgeführt werden sollen. Diese Erklärung wurde im Hinblick darauf angenommen, dass der Rat Anfang 2018 gemäß Artikel 46 Absatz 6 des Vertrags über die Europäische Union und Artikel 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315 einen förmlichen Beschluss erlässt.

(4) Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 2 des Beschlusses (GASP) 2017/2315 bestimmt, dass die Liste der Projektmitglieder jedes einzelnen Projekts dem Beschluss des Rates nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e beigefügt wird.

(5) Um Einheitlichkeit sicherzustellen, wird die Durchführung aller Projekte der SSZ auf der Grundlage der gemeinsamen Vorschriften für die Steuerung von Projekten, einschließlich gegebenenfalls unter anderem Vorschriften zur Rolle von Beobachtern, erfolgen, die gemäß Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe f des Beschlusses (GASP) 2017/2315 zu erlassen sind, und welche die Mitgliedstaaten, die sich an einem bestimmten Projekt beteiligen, anpassen können, falls dies für das Projekt erforderlich ist.

(6) Daher sollte der Rat einen Beschluss zur Festlegung der Liste von im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekten erlassen

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1^{18 19 21}

Folgende Projekte sind die im Rahmen der SSZ auszuarbeiten:

1. Europäisches Sanitätskommando
2. Europäische gesicherte softwaredefinierte Funktechnik (ESSOR)
3. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen
4. Militärische Mobilität
5. Kompetenzzentrum für Ausbildungsmissionen der Europäischen Union (EUTM CC)
6. Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen
7. Operative Funktion "Energie" (EOF)
8. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe
9. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM)
10. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO)
11. Verbesserung der Meeresüberwachung
12. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle
13. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit
14. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen
15. Schützenpanzer/Amphibisches Angriffsfahrzeug/Leichtes gepanzertes Fahrzeug
16. Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery)
17. Kernelement für EUFOR- Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC)
18. Helicopter Hot and High Training H3 (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen)
19. Joint EU Intelligence School
20. EU Test- und Bewertungszentren
21. Integrierte unbemannte Bodensysteme (UGS)
22. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)
23. Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)
24. Europäisches Ferngesteuertes Flugsystem für mittlere Flughöhen und große Flugdauer - Europäisches MALE RPAS (Eurodrone)
25. Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III
26. Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS)
27. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) - dauerhafte ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit
28. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) - (SOCC) für SOJ
29. Elektronische Kampfführung - Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Zusammenarbeit
30. CBRN (Chemical, Biological, Radiological and Nuclear) -Überwachung als Dienst (CBRN SaaS)
31. Co-basing
32. Geo-meteorological and Oceanographic (GeoMETOC) Support Coordination Element (GMSCE)
33. EU-Funknavigationslösung (EURAS)
34. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)
35. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM)
36. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH)
37. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC)
38. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (CBRNDTR)
39. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC)
40. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS)
41. Europäische Patrouillenkorvette (EPC)
42. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA)
43. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC)
44. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER)
45. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU)
46. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR)
47. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem)
48. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC)
49. EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart)
50. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E)
51. Mittelgroßes semiautonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV)
52. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC)
53. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR)
54. Drehflügel-Andockstation für Drohnen
55. Kleine skalierbare Waffen (SSW)
56. Luftstreitkräfte
57. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC)
58. Cyber-Range-Verbände (CRF)
59. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT)
60. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI)
61. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA).

Artikel 2¹⁸

Die Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt ist in Anhang I wiedergegeben.

Artikel 2a¹⁸

Zu Informationszwecken ist die Konsolidierte aktualisierte Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt in Anhang II wiedergegeben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 6. März 2018.

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ENDE