Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

(ABl. Nr. L 65 vom 08.03.2018 S. 24;
Beschl. (GASP) 2018/1797 - ABl. Nr. L 294 vom 21.11.2018 S. 18InkrafttretenA;
Beschl. (GASP) 2019/1909 - ABl. L 293 vom 14.11.2019 S. 113)



=> Zur nachfolgenden Fassung

Der Rat der Europäische Union -

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten 1,

auf Vorschlag der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik und der Italienischen Republik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen.

(2) Gemäß Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e jenes Beschlusses erlässt der Rat einen Beschluss oder eine Empfehlung, zur Festlegung der Liste der Projekte, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten von substanzieller Unterstützung für Operationen und Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik widerspiegeln.

(3) Am 11. Dezember 2017 haben die an der SSZ teilnehmenden Mitgliedstaaten eine Erklärung angenommen, in der auf der Grundlage von Projektvorschlägen eine erste Liste von 17 Projekten aufgestellt wird, die im Rahmen der SSZ durchgeführt werden sollen. Diese Erklärung wurde im Hinblick darauf angenommen, dass der Rat Anfang 2018 gemäß Artikel 46 Absatz 6 des Vertrags über die Europäische Union und Artikel 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315 einen förmlichen Beschluss erlässt.

(4) Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 2 des Beschlusses (GASP) 2017/2315 bestimmt, dass die Liste der Projektmitglieder jedes einzelnen Projekts dem Beschluss des Rates nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e beigefügt wird.

(5) Um Einheitlichkeit sicherzustellen, wird die Durchführung aller Projekte der SSZ auf der Grundlage der gemeinsamen Vorschriften für die Steuerung von Projekten, einschließlich gegebenenfalls unter anderem Vorschriften zur Rolle von Beobachtern, erfolgen, die gemäß Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe f des Beschlusses (GASP) 2017/2315 zu erlassen sind, und welche die Mitgliedstaaten, die sich an einem bestimmten Projekt beteiligen, anpassen können, falls dies für das Projekt erforderlich ist.

(6) Daher sollte der Rat einen Beschluss zur Festlegung der Liste von im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekten erlassen

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 118 19

Folgende Projekte sind die im Rahmen der SSZ auszuarbeiten:

  1. Europäisches Sanitätskommando
  2. Europäische gesicherte softwaredefinierte Funktechnik (ESSOR)
  3. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen
  4. Militärische Mobilität
  5. Kompetenzzentrum für Ausbildungsmissionen der Europäischen Union (EUTM CC)
  6. Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen
  7. Operative Funktion "Energie" (EOF)
  8. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe
  9. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM)
  10. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO)
  11. Verbesserung der Meeresüberwachung
  12. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle
  13. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit
  14. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen
  15. Schützenpanzer/Amphibisches Angriffsfahrzeug/Leichtes gepanzertes Fahrzeug
  16. Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery)
  17. Kernelement für EUFOR- Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC)
  18. Helicopter Hot and High Training H3 (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen)
  19. Joint EU Intelligence School
  20. EU Test- und Bewertungszentren
  21. Integrierte unbemannte Bodensysteme (UGS)
  22. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)
  23. Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)
  24. Europäisches Ferngesteuertes Flugsystem für mittlere Flughöhen und große Flugdauer - Europäisches MALE RPAS (Eurodrone)
  25. Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III
  26. Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS)
  27. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) - dauerhafte ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit
  28. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) - (SOCC) für SOJ
  29. Elektronische Kampfführung - Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Zusammenarbeit
  30. CBRN (Chemical, Biological, Radiological and Nuclear) -Überwachung als Dienst (CBRN SaaS)
  31. Co-basing
  32. Geo-meteorological and Oceanographic (GeoMETOC) Support Coordination Element (GMSCE)
  33. EU-Funknavigationslösung (EURAS)
  34. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)
  35. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM)
  36. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH)
  37. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC)
  38. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (CBRNDTR)
  39. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC)
  40. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS)
  41. Europäische Patrouillenkorvette (EPC)
  42. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA)
  43. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC)
  44. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER)
  45. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU)
  46. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR)
  47. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem)

Artikel 218

Die Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt ist in Anhang I wiedergegeben.

Artikel 2a18

Zu Informationszwecken ist die Konsolidierte aktualisierte Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt in Anhang II wiedergegeben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 6. März 2018.

1) ABl. Nr. L 331 vom 14.12.2017 S. 57.

.

Liste der Projektmitglieder für die einzelnen Projekte Anhang I19


Projekt Projektmitglieder
1. Europäisches Sanitätskommando Deutschland, Tschechische Republik, Spanien, Frankreich, Italien, Niederlande, Rumänien, Slowakei, Schweden
2. Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR) Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland
3. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Ungarn, Niederlande, Slowenien, Slowakei
4. Militärische Mobilität Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden
5. Kompetenzzentrum für Ausbildungsmissionen der Europäischen Union (EUTM CC) Deutschland, Belgien, Tschechische Republik, Irland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien, Schweden
6. Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen Italien, Griechenland
7. Operative Funktion "Energie" (EOF) Frankreich, Belgien, Spanien, Italien
8. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe Italien, Griechenland, Spanien, Kroatien, Österreich
9. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM) Belgien, Griechenland, Lettland, Niederlande, Portugal, Rumänien
10. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO) Italien, Griechenland, Spanien, Portugal
11. Verbesserung der Meeresüberwachung Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Kroatien, Italien, Zypern
12. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle Griechenland, Spanien, Italien, Zypern, Ungarn, Österreich, Portugal
13. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit Litauen, Spanien, Frankreich, Kroatien, Niederlande, Rumänien, Finnland
14. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen Spanien, Deutschland, Italien, Portugal
15. Schützenpanzer/Amphibisches Angriffsfahrzeug/Leichtes gepanzertes Fahrzeug Italien, Griechenland, Slowakei
16. Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery) Slowakei, Italien
17. Kernelement für EUFOR- Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC) Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern
18. Helicopter Hot and High Training H3 (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen) Griechenland, Italien, Rumänien
19. Joint EU Intelligence School Griechenland, Zypern
20. EU Test- und Bewertungszentren Frankreich, Schweden, Spanien, Slowakei
21. Integrierte unbemannte Bodensysteme (UGS) Estland, Belgien, Tschechien, Spanien, Frankreich, Lettland, Ungarn, Niederlande, Polen, Finnland
22. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS) Frankreich, Belgien, Zypern
23. verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK) Bulgarien, Griechenland, Spanien
24. Europäisches ferngesteuertes Flugsystem für mittlere Flughöhen und große Flugdauer - Europäisches MALE RPAS (Eurodrone) Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien
25. Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III Frankreich, Deutschland, Spanien
26. C-UAS - Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) Italien, Tschechien
27. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) - dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Fähigkeit Italien, Frankreich
28. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) - SOCC für SOJ Griechenland, Zypern
29. Elektronische Kampfführung - Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Zusammenarbeit Tschechien, Deutschland
30. CBRN (Chemical, Biological, Radiological and Nuclear )-Überwachung als Dienst (CBRN SaaS) Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien
31. Co-basing Frankreich, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Niederlande
32. GeoMETOC (Geometeorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE) Deutschland, Griechenland, Frankreich, Rumänien
33. EU-Funknavigationslösung (EURAS) Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien
34. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N) Italien, Frankreich
35. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM) Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien
36. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH) Portugal, Spanien
37. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC) Polen, Ungarn
38. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (CBRN: chemisch, biologisch, radiologisch und nuklear) Rumänien, Frankreich, Italien
39. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC) Rumänien, Bulgarien, Frankreich
40. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS) Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden
41. Europäische Patrouillenkorvette (EPC) Italien, Frankreich
42. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA) Spanien, Frankreich, Schweden
43. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC) Deutschland, Tschechien, Spanien, Ungarn, Niederlande
44. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER) Frankreich, Spanien, Italien, Niederlande, Finnland
45. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU) Frankreich, Spanien, Portugal, Rumänien
46. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR) Frankreich, Belgien, Spanien, Ungarn, Rumänien, Schweden
47. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) Italien, Frankreich, Rumänien


.

Konsolidierte aktualisierte Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt Anhang II19


Projekt Projektmitglieder
1. Europäisches Sanitätskommando Deutschland, Belgien, Tschechien, Frankreich, Italien, Niederlande, Rumänien, Slowakei, Spanien, Schweden
2. Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR) Frankreich, Belgien, Finnland, Deutschland, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Spanien
3. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen Deutschland, Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Italien, Litauen, Niederlande, Polen, Slowakei, Slowenien, Spanien
4. Militärische Mobilität Niederlande, Österreich, Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Tschechien, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden
5. Kompetenzzentrum für Ausbildungsmissionen der Europäischen Union (EUTM CC) Deutschland, Österreich, Tschechien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Rumänien, Spanien, Schweden
6. Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen Italien, Griechenland
7. Operative Funktion, Energie" (EOF) Frankreich, Belgien, Italien, Spanien
8. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe Italien, Österreich, Kroatien, Griechenland, Spanien
9. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM) Belgien, Griechenland, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien
10. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO) Italien, Griechenland, Spanien, Portugal
11. Verbesserung der Meeresüberwachung Griechenland, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Irland, Italien, Spanien
12. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle Griechenland, Österreich, Zypern, Ungarn, Italien, Portugal, Spanien
13. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit Litauen, Kroatien, Estland, Finnland, Italien, Niederlande, Polen, Rumänien
14. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen Spanien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Portugal
15. Schützenpanzer/Amphibisches Angriffsfahrzeug/Leichtes gepanzertes Fahrzeug Italien, Griechenland, Slowakei
16. Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery) Slowakei, Ungarn, Italien
17. Kernelement für EUFOR- Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC) Deutschland, Zypern, Frankreich, Italien, Spanien
18. Helicopter Hot and High Training H3 (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen) Griechenland, Italien, Rumänien
19. Joint EU Intelligence School Griechenland, Zypern
20. EU Test- und Evaluierungszentren Frankreich, Schweden, Slowakei, Spanien
21. Integrierte unbemannte Bodensysteme (UGS) Estland, Belgien, Tschechien, Finnland, Frankreich, Deutschland, Ungarn, Lettland, Niederlande, Polen, Spanien
22. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS) Frankreich, Belgien, Zypern
23. Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK) Bulgarien, Frankreich, Griechenland
24. Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer - Europäisches MALE RPAS (Eurodrone) Deutschland, Tschechien, Frankreich, Italien, Spanien
25. Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III Frankreich, Deutschland, Spanien
26. C-UAS - Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) Italien, Tschechien
27. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) - dauerhafte ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit Italien, Frankreich
28. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) - (SOCC) für SOJ Griechenland, Zypern
29. Elektronische Kampfführung - Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR(Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Zusammenarbeit Tschechien, Deutschland
30. CBRN(Chemical, Biological, Radiological and Nuclear)-Überwachung als Dienst (CBRN SaaS) Österreich, Kroatien, Frankreich, Ungarn, Slowenien
31. Co-basing Frankreich, Belgien, Tschechien, Deutschland, Niederlande, Spanien
32. GeoMETOC (Geometeorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE) Deutschland, Österreich, Frankreich, Griechenland, Portugal, Rumänien
33. EU-Funknavigationslösung (EURAS) Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien, Polen, Spanien
34. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N) Italien, Frankreich
35. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM) Ungarn, Frankreich, Deutschland, Polen, Slowenien
36. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH) Portugal, Spanien
37. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC) Polen, Ungarn
38. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR) Rumänien, Frankreich, Italien
39. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC) Rumänien, Bulgarien, Frankreich
40. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS) Portugal, Frankreich, Spanien
41. Europäische Patrouillenkorvette (EPC) Italien, Frankreich
42. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA) Spanien, Frankreich, Schweden
43. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC) Deutschland, Tschechien, Ungarn, Niederlande, Spanien
44. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER) Frankreich, Finnland, Italien, Niederlande, Spanien
45. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU) Frankreich, Spanien, Portugal, Rumänien
46. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR) Frankreich, Belgien, Ungarn, Rumänien, Spanien
47. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) Italien, Frankreich, Rumänien


ENDE

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