Durchführungsverordnung (EU) 2016/1964 der Kommission vom 9. November 2016 zur Zulassung einer Zubereitung aus Dolomit-Magnesit für Milchkühe und andere zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer, für Absetzferkel und Mastschweine sowie einer Zubereitung aus Montmorillonit-Illit als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. Nr. L 303 vom 10.11.2016 S. 7)
Anm.: s. Liste der VO'en - Zulasssung von Futtermittelzusatzstoffen
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung 1, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung einer Zulassung bedürfen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.
(2) Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurden Anträge auf Zulassung einer Zubereitung aus Dolomit-Magnesit und einer Zubereitung aus Montmorillonit-Illit gestellt. Diesen Anträgen waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erforderlichen Angaben und Unterlagen beigefügt.
(3) Diese Anträge betreffen die Zulassung einer Zubereitung aus Dolomit-Magnesit für Milchkühe und andere zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer, für Absetzferkel und Mastschweine sowie einer Zubereitung aus Montmorillonit-Illit, die in die Zusatzstoffkategorie "technologische Zusatzstoffe" einzuordnen sind, als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten.
(4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die "Behörde") kam in ihrem Gutachten vom 1. Dezember 2015 2 zu dem Schluss, dass die Zubereitung aus Dolomit-Magnesit keine nachteiligen Auswirkungen auf die Tiergesundheit, auf die Umwelt oder die menschliche Gesundheit hat. Die Behörde ist ferner zu dem Schluss gelangt, dass sie als Trennmittel wirksam ist. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
(5) Aufgrund der physiologischen Ähnlichkeit der Milchkühe mit allen zur Milcherzeugung genutzten Wiederkäuern sollte die Verwendung dieses Zusatzstoffs auf andere zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer ausgeweitet werden.
(6) Die Behörde kam in ihren Gutachten vom 30. Oktober 2014 und vom 10. September 2015 3 zu dem Schluss, dass die Zubereitung aus Montmorillonit-Illit keine nachteiligen Auswirkungen auf die Tiergesundheit, auf die Umwelt oder die menschliche Gesundheit hat. Die Behörde ist ferner zu dem Schluss gelangt, dass sie als Trennmittel und als Bindemittel wirksam ist. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
(7) Die Bewertung der Zubereitung aus Dolomit-Magnesit und der Zubereitung aus Montmorillonit-Illit hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitungen gemäß den Angaben in den Anhängen der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.
(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel
- hat folgende Verordnung erlassen:
Die in Anhang I genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie "technologische Zusatzstoffe" und die Funktionsgruppe "Trennmittel" einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.
Die in Anhang II genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie "technologische Zusatzstoffe" und die Funktionsgruppen "Trennmittel" und "Bindemittel" einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. November 2016
2) EFSa Journal 2016;14(1):4341.
3) EFSa Journal 2014;12(11):3904 und EFSa Journal 2015;13(9):4237.
Anhang I |
Kennnummer des Zusatzstoffes | Zusatzstoff | Chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethoden | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
mg Zusatzstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % | ||||||||
Technologische Zusatzstoffe: Trennmittel | ||||||||
1g598 | Dolomit-Magnesit | Zusammensetzung des Zusatzstoffs
Zubereitung aus natürlichem Gemisch aus: Dolomit und Magnesit> 40 % (mit einem Mindestgehalt von: Karbonate: 24 %). Charakterisierung des Wirkstoffs Dolomit CAS-Nummer: 16389-88-1 (CaMg)(CO3)2 Magnesit CAS-Nummer: 546-93-0 MgCO3 Talkum (Magnesium-Silicathydrate) CAS-Nummer: 14807-96-6 Mg3Si4O10(OH)2 Talkum> 35 % Chlorit (Aluminium-Magnesium) CAS-Nummer: 1318-59-8 (Mg, Fe, Al)6(Si, Al)4O10(OH)8 Eisen (strukturell) 6 % (Durchschnitt) Chlorit> 16 % Asbest- und Quarzfrei Analysemethode1 Charakterisierung des Futtermittelzusatzstoffs:
|
Milchkühe und andere zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer
Absetzferkel Mastschweine |
- | 5.000 | 20.000 |
|
30. November 2026 |
1) Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des Referenzlabors für Futtermittelzusatzstoffe unter https://ec.europa.eu/jrc/en/eurl/feed-additives/evaluation-reports. |
Anhang II |
Kennnummer des Zusatzstoffes | Zusatzstoff | Chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethoden | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
mg Zusatzstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % | ||||||||
Technologische Zusatzstoffe: Bindemittel | ||||||||
1g557 | Montmorillonit-Illit | Zusammensetzung des Zusatzstoffs
Zubereitung aus Montmorillonit-Illit-Mischschicht-Tonmineral: Phyllosilicate> 75 %. Charakterisierung des Wirkstoffs Phyllosilicate> 75 %: > 35 % Montmorillonit-Illit (quellfähig) > 30 % Illit/Muscovit < 15 % Kaolinit (nicht quellfähig) < 20 % Quarz Eisen (strukturell) 3,6 % (Durchschnitt) Asbestfrei Analysemethode1 Zur Bestimmung im Futtermittelzusatzstoff:
|
Alle Tierarten | - | 10.000 | 20.000 |
|
30. November 2026 |
Technologische Zusatzstoffe: Trennmittel | ||||||||
1g557 | Montmorillonit-Illit | Zusammensetzung des Zusatzstoffs
Zubereitung aus Montmorillonit-Illit-Mischschicht-Tonmineral: Phyllosilicate> 75 %. Charakterisierung des Wirkstoffs Phyllosilicate> 75 %: > 35 % Montmorillonit/Illit (quellfähig) > 30 % Illit/Muscovit < 15 % Kaolinit (nicht quellfähig) < 20 % Quarz Eisen (strukturell) 3,6 % (Durchschnitt) Asbestfrei Analysemethode1 Zur Bestimmung im Futtermittelzusatzstoff:
|
Alle Tierarten | - | 20.000 | 20.000 |
|
30. November 2026 |
1) Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des Referenzlabors für Futtermittelzusatzstoffe unter https://ec.europa.eu/jrc/en/eurl/feed-additives/evaluation-reports. |
ENDE |
(Stand: 22.12.2020)
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