Durchführungsverordnung (EU) 2016/1646 der Kommission vom 13. September 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf Hauptindizes und anerkannte Börsen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 245 vom 14.09.2016 S. 5)



=> Zur nachfolgenden Fassung

Hinweis: s. Liste zur Ergänzung, Verlängerung und Festlegung der VO 575/2013

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 1, insbesondere auf Artikel 197 Absatz 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 dürfen in einem Hauptindex vertretene Aktien oder Wandelschuldverschreibungen von Instituten als anerkennungsfähige Sicherheit verwendet werden. Ein Kriterium für die Anerkennungsfähigkeit einer Sicherheit ist, dass diese ausreichend liquide sein muss. Um für die Zwecke dieser Verordnung als Hauptindex gelten zu können, sollten Aktienindizes daher hauptsächlich aus Aktien bestehen, bei denen nach vernünftigem Ermessen davon ausgegangen werden kann, dass sie von einem Institut bei Bedarf liquidierbar sind. Dies dürfte der Fall sein, wenn mindestens 90 % der Komponenten eines Index einen Streubesitz von mindestens 500.000.000 EUR oder, falls keine Informationen über den Streubesitz vorliegen, eine Marktkapitalisierung von mindestens 1.000.000.000 EUR aufweisen.

(2) Auch sollten die Institute Instrumente als anerkennungsfähige Sicherheiten verwenden dürfen, die in Bezug auf die Märkte, auf denen sie tätig sind, liquide sind und ein Mindestmaß an Liquidität erzielen, unabhängig davon, ob ein Markt in der Union oder in einem Drittland niedergelassen ist. Daher sollte ein Aktienindex als Hauptindex gelten können, wenn er nicht mehr als die Hälfte der Gesamtzahl der Unternehmen vertritt, deren Aktien an dem Markt, auf dem der Index basiert, gehandelt werden, sofern der durchschnittliche Tagesumsatz mindestens 100.000 EUR beträgt und der Index außerdem zwei der folgenden drei Kriterien erfüllt: die gesamte Marktkapitalisierung des Index beträgt mindestens 40 % der Marktkapitalisierung aller Unternehmen, deren Anteile an diesem Markt gehandelt werden; der Gesamtumsatz im Handel mit den Komponenten des Index beträgt mindestens 40 % des Gesamtumsatzes im gesamten Aktienhandel an diesem Markt; der Index dient als Basiswert für Derivatprodukte.

(3) Indizes auf Wandelschuldverschreibungen sollten nur dann als Hauptindizes gelten können, wenn die in den Index eingehenden Schuldverschreibungen in Aktien wandelbar sind, von denen mindestens 90 % einen Streubesitz von mindestens 500.000 000 EUR oder, falls keine Informationen über den Streubesitz vorliegen, eine Marktkapitalisierung von mindestens 1.000 000.000 EUR aufweisen.

(4) Werden die Kriterien für die Geltung als Hauptindex von zwei Indizes erfüllt, von denen einer eine Teilmenge des anderen bildet, sollte der Einfachheit halber nur der umfassendere der beiden Indizes in die Liste der Hauptindizes aufgenommen werden.

(5) Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 dürfen Schuldverschreibungen von bestimmten Instituten, die keine Bonitätsbeurteilung einer externen Ratingagentur (ECAI) haben, als anerkennungsfähige Sicherheit verwendet werden, wenn sie eine Reihe von Bedingungen erfüllen, von denen eine besagt, dass sie an einer anerkannten Börse notiert sein müssen.

(6) Um für die Zwecke der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 als anerkannte Börse gelten zu können, muss eine Börse die in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 72 genannten Bedingungen erfüllen. Eine dieser Bedingungen, nämlich die als zweite Bedingung genannte Vorgabe, dass die Börse über einen Clearingmechanismus verfügen muss, dürfte von sämtlichen geregelten Märkten, an denen die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Finanzinstrumente nicht gehandelt werden, aufgrund der Tatsache erfüllt werden, dass sie nach der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 2 als geregelter Markt zugelassen sind und dass nach Maßgabe der Richtlinie 2004/39/EG Regeln und Verfahren für das Clearing und die Abrechnung von Geschäften bestehen.

(7) Wird der Clearingmechanismus von einer zentralen Gegenpartei (CCP) gestellt, sollte diese CCP die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates 3 erfüllen. Bei den wenigen Derivatebörsen, die nicht von einer CCP bedient werden, sollten die in der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 niedergelegten Einschussvorschriften als Maßstab für die Beurteilung herangezogen werden, ob die von den betreffenden Börsen erhobenen Einschussforderungen angemessen sind.

(8) Diese Verordnung basiert auf den Entwürfen technischer Durchführungsstandards, die der Kommission von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) vorgelegt wurden.

(9) Am 17. Dezember 2015 setzte die Kommission die ESMa von ihrer Absicht in Kenntnis, den Entwurf des technischen Durchführungsstandards mit Änderungen zu billigen, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass einige Aktienindizes, die die Kriterien für die Geltung als Hauptindex erfüllen, in der im Entwurf des Standards vorgesehenen Liste nicht enthalten waren. In ihrer förmlichen Stellungnahme vom 28. Januar 2016 bekräftigte die ESMa ihren ursprünglichen Standpunkt und legte keinen geänderten technischen Durchführungsstandard vor, der den Änderungsvorschlägen der Kommission Rechnung getragen hätte. Der Entwurf des technischen Durchführungsstandards sollte daher mit den Änderungen angenommen werden, die erforderlich sind, um zu vermeiden, dass Indizes ausgeschlossen werden, die die Kriterien für die Geltung als Hauptindex für die Zwecke der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllen.

(10) Die ESMa hat zu dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, auf dem diese Verordnung basiert, offene öffentliche Anhörungen durchgeführt und die Stellungnahme der gemäß Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates 4 eingesetzten Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte eingeholt. Die ESMa hat keine ausführliche Analyse der potenziell anfallenden Kosten und des Nutzens des Entwurfs technischer Durchführungsstandards angestellt, da dies im Verhältnis zu deren Anwendungsbereich und Auswirkungen unangemessen gewesen wäre

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Hauptindizes

Die Hauptindizes für die Zwecke des Artikels 197 Absatz 8 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sind in Anhang I dieser Verordnung aufgeführt.

Artikel 2 Anerkannte Börsen

Die anerkannten Börsen für die Zwecke des Artikels 197 Absatz 8 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sind in Anhang II dieser Verordnung aufgeführt.

Artikel 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. September 2016

1) ABl. Nr. L 176 vom 27.06.2013 S. 1.

2) Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (ABl. Nr. L 145 vom 30.04.2004 S. 1).

3) Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (ABl. Nr. L 201 vom 27.07.2012 S. 1).

4) Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission (ABl. Nr. L 331 vom 15.12.2010 S. 84).

.

Nach Artikel 197 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 präzisierte Hauptindizes Anhang I

Tabelle 1: Aktienindizes

Index Land/Region
STOXX Asia/Pacific 600 Asien, Pazifischer Raum
ASX100 Australien
ATX Prime1 Österreich
BEL20 Belgien
IBOVESPA Brasilien
TSX60 Kanada
CEtop20 Index Mitteleuropa
Hang Seng Mainland 100 Index (China) China
NYSE ARCa China Index China
Shanghai Shenzhen CSI 300 China
PX Prague Tschechische Republik
OMX Copenhagen 20 Dänemark
FTSE RAFI Emerging Markets Aufstrebende Märkte
MSCI Emerging Markets 50 Aufstrebende Märkte
FTSE Europe Index Europa
STOXX Europe 600 Europa
MSCI AC Europe & middle East Europa und Mittlerer Osten
OMXH25 Finnland
SBF1202 Frankreich
S&P BMI France Frankreich
HDAX3 Deutschland
FTSE All World Index Weltweit
MSCI ACWI Weltweit
FT ASE Large Cap Griechenland
Hang Seng Hongkong
Hang Seng Composite Index Hongkong
CNX 100 Index Indien
S&P BSE 100 Index Indien
ISEQ 20 Irland
FTSE MIB Italien
Nikkei 300 Japan
topIX mid 400 Japan
S&P Latin America 40 Lateinamerika
FTSE Bursa Malaysia KLCI Index Malaysia
Mexico Bolsa Index Mexiko
AEX Niederlande
S&P NZX 15 Index Neuseeland
OBX Norwegen
WIG20 Polen
PSI 20 Portugal
MSCI Russia Index Russland
Russian Traded Index Russland
FTSE Straits Times Index Singapur
FTSE JSE top 40 Südafrika
INDI 25 Index Südafrika
KOSPI 100 Südkorea
IBEX35 Spanien
OMXS60 Schweden
OMXSB Schweden
SMI Expanded Index Schweiz
TSEC Taiwan 50 Taiwan
FTSE Nasdaq Dubai UAE 20 Index Vereinigte Arabische Emirate
FTSE 3504 Vereinigtes Königreich
NASDAQ100 Vereinigte Staaten
Russell 3000 Index Vereinigte Staaten
S&P 500 Vereinigte Staaten
1) Beinhaltet ATX.

2) Beinhaltet CAC40, CAC Next 20 und CAC Mid Cap.

3) Beinhaltet DAX und MDAX.

4) Beinhaltet FTSE 100.


Tabelle 2
: Indizes auf Wandelschuldverschreibungen

Exane ECI-Europe Europa
Jefferies JACI Global Weltweit
Thomson Reuters Global Convertible Weltweit
.
Nach Artikel 197 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 präzisierte anerkannte Börsen Anhang II

Tabelle 1: Anerkannte Börsen, an denen die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Geschäfte nicht gehandelt werden

Geregelter Markt MIC
EURONEXT PARIS XPAR
BÖRSE BERLIN (REGULIERTER MARKT) BERA
BÖRSE BERLIN (BERLIN SECOND REGULATED MARKET) BERC
BÖRSE DÜSSELDORF (REGULIERTER MARKT) DUSA
BÖRSE DÜSSELDORF - QUOTRIX (REGULIERTER MARKT) DUSC
BÖRSE BERLIN EQUIDUCT TRADING (REGULIERTER MARKT) EQTA
BÖRSE BERLIN EQUIDUCT TRADING (BERLIN SECOND REGULATED MARKET) EQTB
HANSEATISCHE WERTPAPIERBÖRSE HAMBURG (REGULIERTER MARKT) HAMA
NIEDERSÄCHSISCHE BÖRSE ZU HANNOVER (REGULIERTER MARKT) HANA
BÖRSE MÜNCHEN (REGULIERTER MARKT) MUNA
BÖRSE MÜNCHEN - MARKET MAKER MUNICH (REGULIERTER MARKT) MUNC
BADEN-WÜRTTEMBERGISCHE WERTPAPIERBÖRSE (REGULIERTER MARKT) STUA
FRANKFURTER WERTPAPIERBÖRSE (REGULIERTER MARKT) FRAA, XETA
TRADEGATE BÖRSE (REGULIERTER MARKT) XGRM
IRISH STOCK EXCHANGE - MAIN SECURITIES MARKET XDUB
EURONEXT LISBON XLIS
BOLSa DE BARCELONA XBAR, XMCE
BOLSa DE BILBAO XBIL, XMCE
BOLSa DE MADRID XMAD, XMCE, MERF
BOLSa DE VALENCIA XVAL, XMCE
BONDVISION MARKET BOND
ELECTRONIC OPEN-END FUNDS AND ETC MARKET ETFP
MARKET FOR INVESTMENT VEHICLES (MIV) MIVX
ELECTRONIC BOND MARKET MOTX
ELECTRONIC SHARE MARKET MTAA
MTS GOVERNMENT MARKET MTSC
MTS CORPORATE MARKET MTSM
SECURITISED DERIVATIVES MARKET SEDX
MERCADO DE DEUDa PUBLICa EN ANOTACIONES XDPA
AIAF - MERCADO DE RENTa FIJA XDRF, SEND
BOURSE DE LUXEMBOURG XLUX
CYPRUS STOCK EXCHANGE XCYS
SPOT REGULATED MARKET - BMFMS SBMF
SPOT REGULATED MARKET - BVB XBSE
RM-SYSTEM CZECH STOCK EXCHANGE XRMZ
PRAGUE STOCK EXCHANGE XPRA
BATS EUROPE REGULATED MARKET BATE, CHIX
ISDX MAIN BOARD ISDX
EURONEXT LONDON XLDN
LONDON STOCK EXCHANGE - REGULATED MARKET XLON
NASDAQ RIGA XRIS
NASDAQ STOCKHOLM XSTO
NORDIC GROWTH MARKET NGM XNGM
NASDAQ COPENHAGEN XCSE
OSLO AXESS XOAS
OSLO BØRS XOSL
NASDAQ TALLINN XTAL
NASDAQ HELSINKI XHEL
VIENNa STOCKEXCHANGE OFFICIAL MARKET (AMTLICHER HANDEL) WBAH
VIENNa STOCKEXCHANGE SECOND REGULATED MARKET (GEREGELTER FREIVERKEHR) WBGF
BULGARIAN STOCK EXCHANGE - SOFIa JSC XBUL
NASDAQ ICELAND XICE
BUDAPEST STOCK EXCHANGE XBUD
BRATISLAVa STOCK EXCHANGE XBRA
NASDAQ VILNIUS XLIT
EURONEXT BRUSSELS XBRU
ZAGREB STOCK EXCHANGE XZAG
ELECTRONIC SECONDARY SECURITIES MARKET HDAT
ATHENS EXCHANGE SECURITIES MARKET XATH
EUROPEAN WHOLESALE SECURITIES MARKET EWSM
MALTa STOCK EXCHANGE XMAL
EURONEXT AMSTERDAM XAMS
BONDSPOT SECURITIES MARKET RPWC
WARSAW STOCK EXCHANGE XWAR,WBON, WETP
LJUBLJANa STOCK EXCHANGE OFFICIAL MARKET XLJU
GIBRALTAR STOCK EXCHANGE GSXL


Tabelle 2: Anerkannte Börsen, an denen die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Geschäfte gehandelt werden

Geregelter Markt MIC
MATIF XMAT
MONEP XMON
POWERNEXT DERIVATIVES XPOW
EUROPEAN ENERGY EXCHANGE XEEE
EUREX DEUTSCHLAND XEUR
MERCADO DE FUTUROS E OPCOES MFOX
MERCADO REGULAMENTADO DE DERIVADOS DO MIBEL OMIP
MEFF EXCHANGE XMRV, XMPW
MERCADO DE FUTUROS DE ACEITE DE OLIVa - S.A XSRM
DERIVATIVES REGULATED MARKET - BMFMS BMFM
POWER EXCHANGE CENTRAL EUROPE XPXE
CME EUROPE LIMITED CMED
ICE FUTURES EUROPE - ENERGY PRODUCTS DIVISION IFEU
ICE FUTURES EUROPE - FINANCIAL PRODUCTS DIVISION IFLL
ICE FUTURES EUROPE - EQUITY PRODUCTS DIVISION IFLO
ICE FUTURES EUROPE - AGRICULTURAL PRODUCTS DIVISION IFLX
THE LONDON INTERNATIONAL FINANCIAL FUTURES AND OPTIONS EXCHANGES (LIFFE) XLIF
THE LONDON METAL EXCHANGE XLME
LONDON STOCK EXCHANGE DERIVATIVES MARKET XLOD
ITALIAN DERIVATIVES MARKET XDMI
NASDAQ STOCKHOLM XSTO
FISH POOL FISH
NOREXECO NEXO
NASDAQ OSLO NORX
OSLO BØRS XOSL
EURONEXT BRUSSELS DERIVATIVES XBRD
ATHENS EXCHANGE DERIVATIVES MARKET XADE
VIENNa STOCKEXCHANGE OFFICIAL MARKET (AMTLICHER HANDEL) WBAH
BUDAPEST STOCK EXCHANGE XBUD
ICEENDEX DERIVATIVES NDEX
EURONEXT EQF - EQUITIES AND INDICES DERIVATIVES XEUE
WARSAW STOCK EXCHANGE/COMMODITIES/POLISH POWER EXCHANGE/COMMODITY DERIVATIVES PLPD


ENDE

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